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Die Unionsmarke BIOTRONIK. The Biointelligence Company. wurde als Wortmarke am 03.02.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003645223 |
| Anmeldedatum | 03. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2004 |
Markeninhaber
Woermannkehre 1
12359 Berlin
DE
12359 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Lesegeräte
10
Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden, Kreislaufentlastungsgeräte, kardiologische Diagnostikgeräte, Katheter, insbesondere PTCA-Katheter; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysegeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; künstliche Organe, Endprothesen, Implantate
16
Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; kleine Bücher; Formulare; Magazine insbesondere Zeitschriften; Prospekte; Schriften insbesondere Veröffentlichungen
35
Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten über Patienten und/oder Implantate
38
Telekommunikation; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Daten aus oder an Patienten und/oder Implantaten; Datenfernübertragung von und zu medizinische Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung
42
Aktualisieren von Computer-Software und Internetseiten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik
44
Ärztliche Versorgung mittels Telemetrie (einschließlich Lokalisierung) insbesondere von Patienten, Implantaten; medizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen Geräten; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003645223