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Die Unionsmarke uPOD wurde als Wortmarke am 17.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003604436 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2005 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Unit 1/2 Whitehall Avenue Buckinghamshire
MK10 0AX Kingston
GB
MK10 0AX Kingston
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
31.01.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Eine auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierte oder am Boden befestigte Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Benutzerhandbücher und -leitfäden; Produktliteratur; Fotografien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Informationen, Daten, Grafiken, Ton, Musik, Videos, Animationen und Text in Bezug auf Sportereignisse; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit einer auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierten oder am Boden befestigten Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
35
Verkaufsförderung und Werbung; durch Satellitenübertragung, über das Internet oder andere elektronische Medien bereitgestellte Werbe-, Verkaufsförderungs- und Marketingdienstleistungen; Zusammenstellung von Werbe-, Marketing- und verkaufsförderndem Material zur Verwendung im Internet oder andere elektronische Medien; Erstellung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Verkaufsförderungs- oder Werbezwecke, ausgenommen Leuchtschilder; Bereitstellung von Geschäftsinformationen, Speicherung und Bereitstellung von computergestützten Geschäftsinformationsdaten, alle in Bezug auf die Bereitstellung und/oder Ausstrahlung von Informationen, Daten, Grafiken, Ton, Musik, Videos, Zeichentrick und Text in Bezug auf Sportereignisse; Sponsoring von Sportveranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit einer auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierten oder am Boden befestigten Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
37
Installation, Reparatur und Überwachung von Apparaten für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern zur Übertragung, Verbreitung und Ausstrahlung von Informationen, Daten, Grafiken, Ton, Musik, Videos, Animationen und Text in Bezug auf Sportereignisse über Satellitensysteme oder terrestrische Computernetze; Installation, Reparatur und Überwachung von Datenverarbeitungsgeräten, Computerhardware, Telekommunikationsapparaten, digitalem Material für Verkaufsstellen und elektronischen Leitsystemen; Installation, Reparatur und Überwachung elektronischer Apparate und Instrumente zur Verwendung in Verbindung mit den vorstehend genannten Einsatzzwecken; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit einer auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierten oder am Boden befestigten Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
38
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen, Computersoftware und anderen Daten; Satellitenübertragung von Computerprogrammen und Computersoftware; Satellitenausstrahlung von Grafiken, Informationen, Daten, Ton, Musik, Videos, Animationen und Text in Bezug auf Sportereignisse; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit einer auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierten oder am Boden befestigten Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
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Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; durch Satellitenübertragung, über das Internet oder andere elektronische Medien bereitgestellte Informationen in Bezug auf Sportereignisse; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Bereitstellung von Informationen, Daten, Grafiken, Ton, Musik, Videos, Animationen und Text in Bezug auf Sportaktivitäten; Organisation von Wettkämpfen im Zusammenhang mit sportlichen Aktivitäten; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit einer auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierten oder am Boden befestigten Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Computer-Software; Analyse von Computersystemen; Reparatur, Pflege, Aktualisierung und Überwachung von Computersoftware und Computerprogrammen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; technische Beratung im Bereich Datenverarbeitungsgeräte, Computerhardware, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild zur Übertragung, Verbreitung und Ausstrahlung von Informationen, Daten, Grafiken, Ton, Musik, Videos, Zeichentrick und Text in Bezug auf Sportereignisse über Satellitensysteme oder terrestrische Computernetze; technische Beratung im Bereich Telekommunikationsapparate, Computersoftware und elektronische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei der Bereitstellung von Informationen, Daten, Grafiken, Ton, Musik, Videos, Zeichentrick und Text in Bezug auf Sportereignisse; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit einer auf einem Fahrzeug oder Gebäude installierten oder am Boden befestigten Satellitenverbindung, bestehend aus einer zusammenklappbaren Antennenschüssel und entsprechender Hardware zur Verbindung von Audio-, audiovisuellen und visuellen Fernsehübertragungen von entfernten Orten zu Einrichtungen in Sendestudios via Satellit, jedoch nicht für direkte Übertragung an Verbraucher oder Teile der Öffentlichkeit; keine der vorstehend genannten Waren als Handgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Februar 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 17. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003604436