E K O Logo (EUIPO, 29.12.2003)
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Die Unionsmarke E K O wurde als Bildmarke am 29.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003595981 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2004 |
Markeninhaber
Via Condotti Bardini, 9
31058 Susegana (Treviso)
IT
31058 Susegana (Treviso)
IT
Markenvertreter
Via Pancaldo, 68
37138 Verona
IT
Widerspruch / Beschwerde
10.02.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
"EKO INDUSTRIAL AND COMMERCIAL PETROLEUM COMPANY A.E." also trading as "EKO ABEE"
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln, nämlich Reiben; Mixer, Rührgeräte, Knetmaschinen, Fleischwölfe, Universalzerkleinerer und Separatoren für Lebensmittel, Kaffeemühlen, Fruchtpressen, Mixer für Obst und Gemüse, Gemüseschälmaschinen, Schneidmaschinen, Gemüseschneider, elektrische Messer und Salatschleudern; Messerschärfer; Dosenöffnungsmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäschezentrifugen; Wäschebügelmaschinen; Bügelpressen für Wäsche; Maschinen zur Wartung von Fußböden und Wänden, beispielsweise Schleifmaschinen, Waschmaschinen; Fensterputzmaschinen; Rasenmäher und sonstige Maschinen für Gartenarbeiten; tragbare Bohrmaschinen und Sägen zur Holz- und Metallbearbeitung; motorgetriebene Flüssigkeitspumpen; Zerkleinerungsmaschinen; Nähmaschinen; Schläuche und Isolierelemente als Teile von elektrischen Haushaltsgeräten; Fußbodenpoliermaschinen; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Chemie-, Erdöl-, Öl- und Fett-, Kraftstoff- und Schmierstoffindustrie
9
Elektrische Bügeleisen; elektrische Staubsauger; Diebstahlalarmgeräte; automatische Programmiergeräte und Zeitschaltuhren; Thermostate; Verkaufsautomaten für die Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken; Brückenwaagen; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Chemie-, Erdöl-, Öl- und Fett-, Kraftstoff- und Schmierstoffindustrie
11
Geräte zum Haartrocknen; Walkeisen; Trockner; Handtrockner; elektrische Radiatoren; Luftbefeuchter; Hausventilatoren; Luftfilter; Rauch- und Geruchsabzugshauben; elektrische Kochapparate für Speisen, Öfen, Mikrowellengeräte, Grillgeräte, Grillgeräte mit Drehspieß, Fleischgrills, Toaster, Waffeleisen, Fritteusen, Kochplatten, Heizgeräte, Speisenwärmer, Babykostwärmer, elektrische Pfannen und Kochtöpfe, Eierkocher und elektrische Maschinen zur Zubereitung von Aufgussgetränken, nämlich elektrische Kaffeemaschinen; Schnellkochtöpfe, Wasserfilter; Wasserenthärtungsapparate; elektrische Wassererhitzer; Speiseeismaschinen; elektrische Speiseeisgeräte; Kühlapparate; Fassungen für elektrische Lampen; Leuchttasten; Spieße und Roste für Lebensmittel während des Zubereitens; Elektrokessel; Kessel, andere als Maschinenteile; Kessel für Dampfbügeleisen; Eismaschinen; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Chemie-, Erdöl-, Öl- und Fett-, Kraftstoff- und Schmierstoffindustrie
21
Bügelbretter; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Wäschespinnen; kleine tragbare Küchengeräte, nämlich Zerkleinerungsgeräte, Schlag- und Mixgeräte, Seiher, Fruchtpressen und Püriergeräte; Salz- und Pfeffermühlen; Salatschleudern; Kaffeefiltermaschinen; Teekannen; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Gefäße für Speisen und Getränke, nämlich Tassen, Karaffen, Schalen und Teller; Sifons für kohlensäurehaltige Wässer oder Schlagsahne, Kochgefäße für die Speisenzubereitung, nämlich Schwenkkasserollen, Kochtöpfe, Kasserollen und Kuchenformen; Reinigungsgeräte, nämlich Tischbesen, Besen, Teppichkehrer, Schwammschrubber, Bodenwischsysteme mit Tüchern, Fensterwischer und Schuhbürsten; Gartenberegnungsapparate; Zahnbürsten; Kämme, Haarbürsten; aufheizbare oder vibrierende Bürsten und Kämme für die Haarpflege; elektrische Zahnbürsten; nicht elektrische Wasserkessel; Spieße; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Chemie-, Erdöl-, Öl- und Fett-, Kraftstoff- und Schmierstoffindustrie
ID: 11003595981