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Die Unionsmarke Ringtoneking wurde als Wortmarke am 22.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003591451 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2005 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Karl-Liebknecht-Str. 32
10178 Berlin
DE
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
Bodenseestr. 18
81241 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerhard- und software; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton- und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; wissenschaftliche Apparate; Rechenmaschinen; CD's und CD-ROM's; bespielte Videobänder; Telekommunikationsapparate und -Instrumente, insbesondere Funktelefone und Mobiltelefone; kodierte Karten; Datenkommunikationsapparate und Instrumente; Mittel zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten; maschinenlesbare Medien; auf elektronischen Speichermedien enthaltene Veröffentlichungen; Videospiele; Mausunterlagen; Tastaturen; Brillen einschließlich Lesebrillen, Bildschirmarbeitsplatzbrillen, Brillengestelle; Kaleidoskope; Klingeltöne für Mobiltelefone; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele, Dateien, Programme (Logos, Screensaver) und Klingeltöne für Mobiltelefone
16
Papierwaren, einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Faltblätter, Prospekte, Eintrittskarten, Einladungskarten; Aufkleber, Abziehbilder; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Künstlerbedarfsartikel
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug, einschließlich Stoff- und Gummitiere, Maskottchen, Turn-, Fitneß- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten
38
Telekommunikation; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Ermöglichung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailbox-Diensten; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen von Informationen, Texten und Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik; Bereitstellung von Klingeltönen über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone
41
Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung, Musik und Bildung über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone
42
Technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Betreiben und Anbieten von Interaktivitätsmodulen im Internet; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung und Design von Websites; Recherche und Abfrage von Informationen für Dritte aus Computernetzen; Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen für Dritte, Aktualisierung von Websites für Dritte; technische Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktion, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Online Web-Sites; Bereitstellung von Internet-Plattformen für Echtzeitinteraktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Erstellen von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2007 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003591451