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Die Unionsmarke BEST FRIENDS wurde als Wortmarke am 10.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003575041 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2004 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2006 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2033 |
Markeninhaber
9220 Winnetka Avenue
91311 Chatsworth
US
91311 Chatsworth
US
Markenvertreter
Prinsenkade 9D
4811 VB Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
27.12.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ME digital GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Unterhaltungsgeräte und Spiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten oder mit Video- oder Computermonitoren; Zeichentrickfilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; audiovisuelle Unterrichtsgeräte; Rechenmaschinen; Kameras; Etuis, Ketten, Kordeln und Gestelle für Sonnenbrillen und Brillen; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Kassetten, Videos, CDs und DVDs; Kassetten; CD-ROMs; Compactdiscs; Uhren; -vorrichtungen und -fahrgeräte; Computer-Hardware; Computerprogramme; Computersoftware; Computerspiele; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenspeichermedien; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; DVD; Kopfhörer; elektronische Spiele; über das Internet online bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Augenschirme; Behelfnisse zum Baden und Schwimmen; Ausweiskarten; Bildspeichermedien; interaktive Produkte für Computer, Kaleidoskope; Lautsprecher; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Magnete; galvanische Elemente; Kinofilme; MP3-Abspielgeräte; Rundfunkgeräte; Schallplatten; Lineal; Lineale; Tonaufnahmen; Tonspeichermedien; Sonnenbrillen und Brillen; Bänder; Verkaufsautomaten; Videospielkassetten; Videoaufzeichnungen; Videobänder; Walkie-Talkies; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Papier und Karton (im Rohzustand, als Halbfabrikat oder für Papier- und Schreibwaren); Druckereierzeugnisse, Druckerzeugnisse, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Journale, Bücher; Tinten- und Bleistifte; Alben; Künstlerbedarfsartikel; Abzeichen; Plastik- und Papiertüten; Tafeln; Bücher aus Karton; Lesezeichen; Tinten- und Bleistifte; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Karten; Kataloge; Malbücher; Versandhauskataloge mit Spielwaren und Spielen sowie deren Zubehör; Markierer; Wandkalender; Schrankpapier; Zeicheninstrumente; Statuetten aus Papiermaché; gefaltete Karten; Geschenkanhänger; Geschenkpapier; Schreibblöcke zur Erinnerung an Vorschriften; Materialien zum Malen; Partydekorationen aus Papier; Partyartikel aus Papier; Papierpuzzles; Sammelkarten; Abziehbilder; Schreibmaterialien; Magazine (Zeitschriften); Photografien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Postkarten, große und kleine Plakate; alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf Tiere oder Haustiere
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Leder und Lederimitationen, Handtaschen, Reiserucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Handkoffer, Koffer, Tornister, Taschen für Camper, Schachteln aus Leder oder Lederkarton, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseletuis (Lederwaren); Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf Tiere oder Haustiere
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf Tiere oder Haustiere
41
Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (not final) | ||
| 09. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003575041