TTi Logo (EUIPO, 03.12.2003)
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Die Unionsmarke TTi wurde als Bildmarke am 03.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen mit über den Umfang hinausragenden Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003568284 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2033 |
Markeninhaber
28/F & 29/F, Tower 2, Kowloon Commerce Centre, 51 Kwai Cheong Road,
Kwai Chung
HK
Kwai Chung
HK
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.01.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
T.T.I. Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Elektrowerkzeuge; Elektrowerkzeuge; wiederaufladbare Elektrowerkzeuge; Elektrosägen und -schneidwerkzeuge; elektrisch betriebene Handsägen; elektrisch betriebene Bohrwerkzeuge; Elektrohämmer; elektrisch betriebene Schraubendreher, Schraubenschlüssel und Mutternschlüssel; stationäre Holzbearbeitungsmaschinen oder Tischwerkzeuge; Sägen; Querschnittsägen und Gehrungsägen; Tischsägen; radiale Zugsägen; Präzisionskreissägen; Kreissägen; Stichsägen; Laubsägen; Bandsägen; Drechslerbänke; Tischkreissägen; Tischfräsmaschinen; tragbare Elektrowerkzeuge sowie Teile und Bestandteile dafür; Bohrer; Schlagbohrer; schnurlose Bohrer; Schrauber; Bandholzschleifmaschinen; Sandpapierschleifmaschinen; Entstaubungsanlagen; Schleifmaschinen; Spritzpistolen; Teppichreinigungsgeräte; Polsterreinigungsgeräte; Maschinen und Geräte zum Reinigen von Teppichen und Fußböden; Dampfreiniger; elektrische Bohnermaschinen; elektrische Staubsauger; wiederaufladbare elektrische Staubsauger; Reinigungsmaschinen für Teppiche und Fußböden; Fußbodenschleifmaschinen; Poliermaschinen für Fußböden; Fußbodenscheuermaschinen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Mixer für Nahrungsmittel; Entsafter; Flüssigkeitsmischmaschinen, Verflüssiger; elektrische Küchenmesser; elektrische Tranchiermesser; elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln (ausgenommen zum Kochen); elektrische Küchenwerkzeuge und -geräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
8
Handbetätigte Werkzeuge, Geräte sowie Teile und Bestandteile dafür; handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte Bohrwerkzeuge; handbetätigte Schneidgeräte; handbetätigte Schleifwerkzeuge; Handsägen; Handscheren; Handwerkzeuge zum Eintreiben von Nägeln und Klammern; Handwerkzeuge zur Verwendung in der Zimmerei und Tischlerei; Handwerkzeuge zur Verwendung bei Dekorationsarbeiten; Handwerkzeuge zur Verwendung im Garten; Hobel (Handwerkzeuge); Hämmer; Schraubenschlüssel; Schraubenschlüssel; Schraubenzieher; Abbruchhämmer; Sägen; Sandpapierschleifmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 8 enthalten sind
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Temperaturregelungsgeräte; Apparate für die Suche von Metallrohren und Drähten in Wänden; Messgeräte und -instrumente; Messwandler; Entfernungsmessgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Gefrier- und Lüftungsapparate; Luftionisationsgeräte; Klimaanlagen; Klimageräte und -anlagen; Luftentfeuchter; Luftfiltriergeräte; Luftreinigungsapparate; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsapparate, Sterilisationsapparate; Kochgeräte, -anlagen und -vorrichtungen; Vorrichtungen zum Erhitzen von Getränken; Öfen; Brennöfen; Speisenkocher; Mikrowellenherde; Grillgeräte und -vorrichtungen; elektrische Kochgeräte; Gefrierschränke, -truhen; Kühlgeräte; Leuchten; Lampen; Taschenlampen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. November 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Juli 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Dezember 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003568284