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Die Unionsmarke OILBREAK wurde als Wortmarke am 17.12.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003557758 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Muhlentalstrasse 38
8200 Schaffhausen
CH
8200 Schaffhausen
CH
Markenvertreter
Brienner Str. 11
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Erdölförderung, im Bergbau, in der chemisch-technischen Industrie, in der Metallherstellung und Metallbearbeitung, in der Papier- und Zelluloseindustrie und in der Zucker- und Nahrungsmittelindustrie, chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Wasser- und Trinkwasseraufbereitung sowie bei der Abwasser- und Schlammbehandlung, insbesondere zur Verdickung und Entwässerung von Schlamm aus gewerblichen und kommunalen Abwasserkläranlagen, sowie zur Klärung von gefiltertem und Fabrikabwasser in der Papierindustrie, Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Papier- und Zelluloseindustrie, insbesondere Hilfsmittel, Retentionsmittel und Flockenbildner, Fixiersubstanzen, chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Altöl und zur Reinigung und Entfernung von Öl, insbesondere aus mit Öl oder Schmierfett verunreinigtem industriellen Abwasser, chemische Hilfsstoffe zur Abscheidung von Ölen aus Ölträgermedien, insbesondere wässrigen Medien, Behandlungsmittel für Kühlschmierstoffemulsionen, insbesondere für die Automobilindustrie, Ölscheidemittel, Ölentfernungsmittel für die Wasseraufbereitung, Wasser- und Ölreinigungsmittel, Mittel zur Abscheidung von Schmierfetten und Öl, chemische Hilfsmittel zur Nassaufbereitung von Rohstoffen einschließlich Bauxit-, Blei-, Zink-, Eisen-, Kupfer- und Uranerze und Phosphate sowie zur Verwendung als Hilfsmittel in der Kaliindustrie einschließlich der Steinsalzaufbereitung und -verarbeitung; Dispergier- und Mahlhilfsmittel, insbesondere für die Dispersionsfarben- und Papierindustrie sowie zur Herstellung von Dispersionen und Suspensionen, insbesondere zur Slurry-Herstellung, Öl- und Erdöldispergiermittel, Bohrschlammzusätze, Entschäumungs- und Entlüftungsmittel, Flockungs- und Flockungshilfsmittel, Flotationsmittel, oberflächenaktive Stoffe (Tenside), insbesondere Netzmittel und Emulgatoren, Dispergiermittel, Schaumverhütungs- und Schaumzerstörungsmittel, Antistatika, chemische Additive für technische Öle und Fette, insbesondere für Metallbearbeitungsöle; Chemische Produkte zur Kühlwasserbehandlung und Meerwasserentsalzung, insbesondere Belags- und Schleimverhinderungsmittel sowie Schleimbekämpfungsmittel, Wasserenthärtungsmittel, chemische Mittel zur Kontrolle des mikrobiellen Wachstums (antimikrobielle Mittel), Stabilisierungsmittel für industrielle Roh- und Hilfsstoffe sowie zur Lagerkonservierung; Chemische Hilfsmittel zur Verwendung in biotechnologischen Prozessen, insbesondere in der Nahrungsmittelindustrie, Kunstharze, sämtlich im Rohzustand (insbesondere in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln und Erntegut; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Bakteriologische Präparate für die Essiggärung; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Jodalbumin; Malzalbumin; Albumin [tierisch oder pflanzlich als Rohstoff]; Albuminpapier; Tiereiweiß [Rohstoff]; Brennstoffe [Brennelemente] für Atommeiler; Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bakteriologische Präparate für die Essiggärung; Bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Gurjunbalsam zur Lackherstellung; Bariumpapier; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Bierkonservierungsmittel; Bierklär- und -konservierungsmittel; Lichtpausstoff; Lichtpauspapier; Bremsflüssigkeit; Kaolin; Lichtempfindliche kinematografische Filme [unbelichtet]; Klärmittel; Kaolin; Lichtpausstoff; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Diazopapier; Bohrschlamm; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Vergussmasse für Hohlräume in Bäumen [Forstwirtschaft]; Lichtempfindliche, unbelichtete Filme; Filtermaterial [pflanzlich]; Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; Mostklärmittel; Leim für Wein [Klärmittel]; Spaltbares Material [Kernenergie]; Mehl für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Haltbarmachen von Blumen; Fluide für Servolenkungen; Fluide für Getriebe; Bremsflüssigkeit; Hydraulikflüssigkeiten; Formmittel für die Gießerei; Gießereisand; Brennstoffe [Brennelemente] für Atommeiler; Walkerde für die Textilindustrie; Gelatine für gewerbliche Zwecke; Gelatine für fotografische Zwecke; Glaserkitt; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumwachs; Pflanzenwachstumsregulatoren; Gurjunbalsam zur Lackherstellung; Hydraulikflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten; Reparaturmittel für Luftschläuche; Kaolin; Flüssiges Kautschuk
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Fettlösungsmittel, Fleckenentfernungsmittel, Entfernungsmittel für Tinte, Farben und Lacke, Seifen, insbesondere desinfizierende, desodorisierende und schweißhemmende Seifen, Toilettenseifen, feste und flüssige Seifen, Fettlöserseifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Shampoos; Haarwasser; Zahnputzmittel, Zahnpasta; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Künstliche Nägel; Farbentferner; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Poliermittel für Zahnprothesen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine [antiseptisch]; Schusterwachs; Glättsteine; Atemfrischesprays; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Schusterpech; Schneiderwachs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juni 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 18. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Januar 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 22. Januar 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 27. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003557758