ETIME Logo (EUIPO, 18.11.2003)
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Die Unionsmarke ETIME wurde als Bildmarke am 18.11.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003546348 |
| Anmeldedatum | 18. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2008 |
| Ablaufdatum | 18. November 2013 |
Markeninhaber
Duivendrechtsekade 85
1096 AJ Amsterdam
NL
1096 AJ Amsterdam
NL
Markenvertreter
Arenbergstraat 13
2000 Antwerpen
BE
Widerspruch / Beschwerde
04.02.2005: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
8
Bestecke, Messer, Gabeln und Löffel, Wegwerfartikel oder nicht, alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung in der Beförderungsbranche, das heißt an Bord von Flugzeugen, Schiffen und Zügen sowie auf Flugplätzen, in Häfen und auf Bahnhöfen
16
Papier und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungen aus Papier und Pappe; Kisten, Schachteln, Gitterkisten aus Papier oder Pappe (Karton); Wegwerfartikel aus Papier und Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Bücher und Hefte, Notizpapier und Etuis (Büroartikel); Taschen und Beutel aus Papier, Pappe (Karton) oder Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Filterpapier; Papierservietten; Gewebe; ausgenommen von allem vorstehend Genannten sind Zeitungen, Magazine, Fotografien und Beilagen; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung in der Beförderungsbranche, das heißt an Bord von Flugzeugen, Schiffen und Zügen sowie auf Flugplätzen, in Häfen und auf Bahnhöfen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Spender für Handtücher, Tücher und kleine Tücher, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Zahnbürsten; Borsten; Besen; Instrumente und Material für Reinigungszwecke; Abfalleimer und Eimer; Reinigungslappen und -tücher; Glaswaren, Porzellan und irdenes Geschirr, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung in der Beförderungsbranche, das heißt an Bord von Flugzeugen, Schiffen und Zügen sowie auf Flugplätzen, in Häfen und auf Bahnhöfen
43
Verpflegung; Cateringdienste; Betrieb von Selbstbedienungsrestaurants, Snackbars, Kantinen, Cafeterien, Café-Restaurants, Bars; alle vorstehend genannten Dienstleistungen werden ausschließlich in der Beförderungsbranche, das heißt an Bord von Flugzeugen, Schiffen und Zügen sowie auf Flugplätzen, in Häfen und auf Bahnhöfen erbracht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Februar 2008 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003546348