Logo (EUIPO, 31.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003529823 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
43425 Business Park Drive
92590 Temecula,
US
92590 Temecula,
US
Markenvertreter
66, rue de la Chaussée d'Antin
75009 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Aufbereitung von Chemikalien zur Reinigung, Behandlung und mikrobiellen Dekontaminierung von Ausrüstungen und Instrumenten
3
Hautreinigungscremes und Hautreinigungslotionen
5
Präparate zur Desinfektion und Sterilisation; mikrobizides Mittel zur Verwendung beim Desinfizieren und Sterilisieren von ärztlichen und zahnärztlichen Instrumenten; Mischungen (für medizinische Zwecke) zur Reinigung, Behandlung und mikrobiellen Dekontaminierung von Ausrüstungen und Instrumenten
9
Computerschnittstellensoftware
10
Aufbereitung von Ausrüstungen für ärztliche und zahnärztliche Zwecke, Ausrüstungen zur Spülung und mikrobiellen Dekontaminierung von ärztlichen und zahnärztlichen Instrumenten und Ausrüstungen; einsetzbare und aus den Aufbereitungsausrüstungen herausnehmbare Behälter zur Aufnahme der Ausrüstungen während und nach der Aufbereitung; chirurgische Tische, chirurgische Kompressen und Matratzen; Behälter (für medizinische Zwecke) zur Aufnahme ärztlicher und zahnärztlicher Instrumente; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
11
Anlagen und Apparate, alle zur Desinfektion oder Sterilisation; Anlagen und Apparate, alle zur Spülung und mikrobiellen Dekontaminierung von chirurgischen, ärztlichen und zahnärztlichen Instrumenten; Apparate, alle zum Aufbewahren der vorstehend genannten Waren; Ausrüstungen zur Sterilisation, Desinfektion, mikrobiellen Dekontaminierung, Reinigung und Spülung von medizinischen und zahnärztlichen Instrumenten; Gefriertrockner, Dampferzeuger, Wasserdestillierapparate; elektrische Beleuchtungskörper und elektrische Beleuchtungssysteme für ärztliche und chirurgische Räume; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
37
Sterilisation von chirurgischen und anderen ärztlichen Instrumenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. November 2005 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003529823