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Die Unionsmarke DISNEY PRINCESS wurde als Wortmarke am 07.11.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003529641 |
| Anmeldedatum | 07. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2005 |
| Ablaufdatum | 07. November 2033 |
Markeninhaber
500 South Buena Vista Street
91521 Burbank, California
US
91521 Burbank, California
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Entkalkungsmittel, für den Haushalt; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware und Computersoftware, Peripheriegeräte; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (zu Klasse 14 gehörend); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Magazine (Zeitschriften); Photografien; Schreibmaterialien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer und -taschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Reinigungsmittel; Bürsten und Pinsel (ausgenommen Malerpinsel); Bürstenmachermaterial; Reinigungsmittel; Stahlspäne; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel
28
Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielkarten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; geröstete Nüsse; Götterspeise; Konfitüren, Fruchtsauce; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Schokolade und Schokoladenartikel; Süßwaren; Bonbons, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Sojasauce, Salatsaucen; Esssig, Saucen (Würzmittel); Kühleis und Schokolade; Hefe, Backpulver
32
Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe, Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke, Fruchtsäfte; Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke
41
Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung; Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003529641