Logo (EUIPO, 03.11.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.11.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003519121 |
| Anmeldedatum | 03. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 03. November 2013 |
Markeninhaber
Donaustr. 120
90451 Nürnberg
DE
90451 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Stephanstr. 49
90478 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Waschautomaten und Müllentsorgungsautomaten in Form von zugangskontrollierten automatisierten Abfallcontainern, alle Automaten auch funkgestützt; Teile der vorgenannten Waren
9
Elektrische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Geräte; Messgeräte; Signalgeräte; elektronische Kontrollgeräte; Computer, nämlich Datenübertragungs-, Datenverarbeitungs- und Datenspeichergeräte; Antennen; elektronische Geräte zum Betrieb eines Funknetzes; Datensender und -empfänger; Datenerfassungsgeräte; Modems; Verbrauchszähler, auch funkgestützt, für Haushalt und Gewerbe, insbesondere Verbrauchszähler zum Zählen, Erfassen, Anzeigen und Übertragen des Verbrauchs von Wärme, Gas, Wasser, Abwasser, Brennmittel und Strom; elektronische Verbrauchspreisanzeiger; Automaten zum Anbieten und Abrechnen von Waren und Dienstleistungen, nämlich Verkaufsautomaten, Warenautomaten, Fahrkartenautomaten und Kopierautomaten, alle Automaten auch funkgestützt; Teile der vorgenannten Waren
11
Regelarmaturen, soweit in Klasse 11 enthalten, auch funkgestützt; Wasserleitungsgeräte; Teile der vorgenannten Waren
35
Erfassen von Verbrauchsdaten, auch mittels Funk; Auswerten und Abrechnen von Verbrauchsdaten aller Art für Haushalt und Gewerbe; automatisiertes Erfassen, Anzeigen und Auswerten von Parametern von Automaten, insbesondere des Verbrauchs, des Verkaufs, des Füllstands und der Benutzungshäufigkeit, auch funkgestützt
37
Wartung und Reparatur von Automaten; Installation von Funksystemen und -netzen; Kundendienst und Service, nämlich Wartung und Reparatur, insbesondere bei Funksystemen und -netzen, sowie bei Geräten zum Betrieb dieser Systeme
38
Betrieb von Funksystemen und -netzen; Übertragen von Parametern von Automaten, insbesondere des Verbrauchs, des Verkaufs, des Füllstands und der Benutzungshäufigkeit, auch funkgestützt
39
Auffüllen, Nachfüllen von Automaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2007 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003519121