TOP Logo (EUIPO, 31.10.2003)
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Die Unionsmarke TOP wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003509643 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2013 |
Markeninhaber
Südstr. 20
36269 Philippsthal
DE
36269 Philippsthal
DE
Markenvertreter
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsgeräte und Haus- und Küchengeräte; Teile aller vorgenannten Waren
9
Magnetisierte Untersetzer für Haushaltszwecke für die Aufnahme von Gefäßen für Getränke, insbesondere für die Aufnahme von Wein; Magnete als Untersetzer für Haushaltszwecke für die Aufnahme von Gefäßen für Getränke, insbesondere für die Aufnahme von Wein; magnetische Geräte für die Behandlung von Weinen, nämlich magnetische Weinverbesserer
11
Sanitäreinrichtungen, Armaturen und handbetätigte Zusatzeinrichtungen für Wasserhähne und Spülkästen zur Wasserdosierung, Brauseköpfe für Duschen, insbesondere Kinderduschen; Wasserfilter, Wasserfiltergeräte, Filterpatronen und Filterelemente sowie daraus zusammengestellte Wasserfiltereinrichtungen, sanitäre Wasserspar- und Entkalkungseinrichtungen und -geräte, Kalkschutzgeräte, insbesondere physikalische Kalkschutzgeräte, Teile aller vorgenannten Waren
21
Nicht elektrische Haushaltsgeräte; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Mundduschen, Teile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003509643