UNI FIX

EUIPO EUIPO 2003 Eintragung gelöscht

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Die Unionsmarke UNI FIX wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 18. Oktober 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003506871
Anmeldedatum 31. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 06. Dezember 2004
Eintragungsdatum 12. Dezember 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber

Opal Way Stone Business Park
ST15 0SW Stone,
GB

Markenvertreter

GRAND CENTRAL 157 ARCHBISHOP STREET VLT 1440 VALLETTA MT

Widerspruch / Beschwerde

07.03.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
POULTEN & GRAF GmbH
07.03.2005: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Befestigungsvorrichtungen, Befestigungen und Halterungen, Verbindungselemente, Schließ- und Sicherungsvorrichtungen, Dübel, Kopplungsvorrichtungen, Gelenke, Kugelgelenke, Anschlüsse, Schrauben, Klemmen, Bolzen, Verschlüsse, Muttern, Nieten, Nägel, Clips, Stifte, Manschetten, Muffen, Klammern, Ösenköpfe, Gabelköpfe, Anker, Spreizdübel, Rahmenbefestigungen, Hammerbefestigungen, Zargenanker, Befestigungsanker; Einsetzanker, Mauerschrauben, Einschraubanker; Befestigungsvorrichtungen zur Verwendung in Beton und Mauerwerk; Kabeltrommeln; Metallbeschläge für Türen und Fenster; Rohrleitungen aus Metall, Röhren und Bestandteile dafür; Lötdraht und Lötstäbe; Blei; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Bauelemente für die Installation (auf der Wand und verdeckt) von Sanitärgeräten, insbesondere Toiletten und deren Teile
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Schleifscheiben; Kreissägeblätter; Schleifbänder zur Verwendung mit Maschinen; Elektrowerkzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Staubsauger, Gartenmaschinen sowie deren Teile und Bestandteile
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen; Schleifspitzen und -scheiben zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen; Klingen; Klingen zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen; Bohrer und Bohreinsätze; Schleifscheiben; Drahtbürsten; Malerwerkzeuge; handbetätigte Werkzeuge für Klempnerarbeiten, Holzbearbeitung, Metallbearbeitung und Zimmermannsarbeiten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Augenschutz; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Handschuhe für gewerbliche Zwecke und zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbekleidung, -schuhwerk und -kopfbedeckungen; CDs und Aufbewahrungsbehältnisse für CDs; elektrische Litzen, Drähte und Kabel; Schalter, Schaltkästen, Sicherungskästen, Verbindungselemente, Transformatoren; Schutzrohre und Gehäuse für Elektrokabel; Anschlusskästen, Erdungsmanschetten für Kabel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Bauelemente für die Installation (auf der Wand und verdeckt) von Sanitärgeräten, insbesondere Toiletten und deren Teile; keine der vorstehend genannten Waren als Laborausrüstungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Bauelemente für die Installation (auf der Wand und verdeckt) von Sanitärgeräten, insbesondere Toiletten und deren Teile
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; ausgenommen Staubsaugerbeutel und -filter
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungen, Schläuche, nicht aus Metall; Rohre, Schläuche und Röhren, nicht aus unedlem Metall; Leitungsdichtungen, Rohrummantelungen, Rohrmuffen Rohrverbindungsteile, Rohrabzweigungen, Verstärkungsmaterialien für Rohre; Befestigungen, Verbindungselemente, Fixierleisten, Kupplungen, Schellen, Rohrschellen, Schläuche und Rohre; Rohrsattel; Kunststoffe in Form von Stangen, Stäben, Folien und Formstücken; Rohre, Röhren und Schläuche und Bestandteile dafür; alle aus Kunststoff; Isoliermaterialien und Spachtelmassen; Materialien für Verpackungszwecke (Zusammenfügen) und zum Kitten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Bauelemente für die Installation (auf der Wand und verdeckt) von Sanitärgeräten, insbesondere Toiletten und deren Teile
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Artikel, nicht aus Metall, zur Verwendung im Bauwesen, bei der Instandsetzung und Dekoration von Gebäuden sowie im Ingenieurbau; Rohre, nicht aus Metall, für die Wasserversorgung, die Entwässerung, für Regenwasser und sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Bauelemente für die Installation (auf der Wand und verdeckt) von Sanitärgeräten, insbesondere Toiletten und deren Teile
35 Das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Groß- und/oder Einzelhandelsgeschäft oder über einen Katalog oder eine Website oder durch Postversand für Klempnermaterial, Heizungsmaterial, Baumaterial, Material für die Hausmodernisierung und -verschönerung, Zubehör für Küchen-, Bad- und Schlafzimmermöbel und Heimwerkerprodukte zu ermöglichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2021 Entscheidung zu Widerspruch, Published
16. September 2021 RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
20. Januar 2021 Widerspruch eingelegt, Published
13. Februar 2020 Änderung Vertreter, Published
29. August 2019 Änderung Vertreter, Published
28. August 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
13. Dezember 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
27. April 2010 Änderung Vertreter, Published
27. April 2010 Änderung Vertreter, Published
21. April 2008 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11003506871