HB Logo (EUIPO, 31.10.2003)
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Die Unionsmarke HB wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen begleitet von einem Buchstaben, Monogramm oder einer oder mehreren Ziffern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003503679 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Hofbräuallee 1
81829 München
DE
81829 München
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Software, insbesondere Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenträger für Computer-Software, insbesondere Disketten, CD´s und DVD´s; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, Videokassetten, CD´s, DVD´s; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; geldbetätigte Musikautomaten; Fotoapparate; Sonnenbrillen, einschließlich Etuis
14
Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Anstecknadeln, Schlüsselanhänger und Schlüsselbänder, soweit in Klasse 14 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Sachbücher und Kochbücher; Poster, Postkarten, Grußkarten; Bilder, Fotografien, Holografien; Tagebücher, Kalender, Adressbücher, Notizbücher; Schreibinstrumente; Schreibwaren; Aufkleber
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Pferdedecken, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen; Abdeckungen für Pferdesättel
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
24
Tisch- und Bettdecken; Taschentücher, Handtücher, Bade- und Saunatücher; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Regenjacken, Regenmäntel; Krawatten, Hosenträger, Handschuhe; Halstücher und Kopftücher; Trachtenbekleidung, Schürzen, Gürtel; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier und Snowboards (einschließlich Bindungen), Schlitten; Skateboards und Inlineskater; Bälle, Billiardkugeln, Billiardqueues; Drachen; Fahrräder; Golfschläger, Golftaschen (mit oder ohne Räder), Golfhandschuhe; Angelgeräte, Angelhaken, Angelrollen, Angelruten, Angelschnüre; Würfel, Würfelbecher; Wurfscheiben, Wurfpfeile; Golfbälle; Automobilminiaturen; geldbetätigte Spielautomaten; Spielkarten
32
Biere, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
42
Dienstleistungen eines Franchisegebers in Bezug auf Einrichtungen und Ausstattungen von Gaststätten
43
Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 07. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 23. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003503679