(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003500139 (EUIPO, 31.10.2003)

Waren und Dienstleistungen

1 Desinfektionsmittel, antibakterielle Präparate und Flüssigkeiten zum Sterilisieren für gewerbliche Zwecke

3 Toilettemittel und Duftstoffe, nämlich Eau de Toilette, Aftershavelotionen, Aftershavebalsam, Dusch- und Badegel, Körperlotion; Kölnischwasser, Aftershave, Rasiercreme, Antitranspirantien, Deodorant, desodorierende Seife, Seife für den persönlichen Gebrauch, antibakterielle Reinigungsseifen, imprägnierte Wischtücher zum Reinigen; Feuchttücher aus Papier, Zellulose oder synthetischen Vliesfasern für kosmetische Zwecke; Haarpflegeprodukte, nämlich Shampoo, Conditioner, Styling-Gele, Styling-Schaum, Haarspray; Präparate zum Tönen, Färben und Kolorieren der Haare; Kosmetika; Hautpflegemittel, nämlich Feuchtigkeitslotionen und -cremes, Adstringenzien und Reinigungscremes, feuchtigkeitsspendende Körperwaschmittel, Gesichtsreinigungsmittel; Mittel zur Pflege und Hygiene von Mund, Zähnen, Rachen, Zahnfleisch und Mundhöhle, Spülungsmittel zur Verhinderung von Zahnstein und Karies, Zahnputzmittel, Zahnpflegemittel, Zahnpulver, Zahnpasten, Mundwässer, Mundsprays, Zahngele, Fluorgele, fluorhaltige Mundwässer, Reinigungspulver, Zahnsteinfärbetabletten; Waschmittelzusatzstoffe in Form von Reinigungsmitteln zur Verbesserung der Wäsche; Detergentien für Wasch-, Haushalts- und institutionelle Zwecke; antibakterielle Reinigungs- und Putzmittel; schäumende Reinigungsmittel, Reiniger und Detergentien, Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; schäumende Reinigungsmittel zur Reinigung und Desinfektion von Küchen, Badezimmern, Haushaltseinrichtungen sowie von Krankenhausräumen und -einrichtungen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; mit Reinigungslösung imprägnierte Papiertücher zur Verwendung auf harten Oberflächen; Systeme zur Fleckentfernung, Desodorierung und Auffrischung für den Haushalt, bestehend aus Präparaten für nicht waschbare Bekleidungsstücke und Stoffe; Weichspüler; Waschmittel, nämlich Bleich- und Einweichmittel, angefeuchtete und unangefeuchtete Reinigungstücher; Mittel zur Reinigung, Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Geschirr und Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Duftpräparate für die Luft

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Sanitärprodukte, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel; Medizinische Erzeugnisse für Pflege und Hygiene von Mund, Zähnen, Rachen, Zahnfleisch und Mundhöhle, Spülmittel zur Verhinderung von Zahnstein und Karies, Zahnputzmittel, Zahnpflegemittel; Zahnpulver, Zahnpasten, Mundwässer, Mundsprays, Zahngele, Fluorgele, fluorhaltige Mundwässer, Reinigungspulver, Zahnsteinfärbetabletten, Mittel zur vorbeugenden Behandlung von Zähnen und Zahnfleisch, Kautabletten für die Zahnpflege, Reinigungs- und Pflegemittel, auch mit desinfizierender Wirkung, für künstliche Zähne, Zahnprothesen, Zahnspangen und -brücken, Haftmittel für künstliche Zähne, Haftpulver; Damenhygieneartikel aus Papier und/oder Zellstoff und Waren aus diesen Materialien, nämlich Einwegmenstruationsbinden, Damenbinden, Tampons und Slipeinlagen; Tampons; Menstruationsprodukte, nämlich Monatsbinden, Monatsbinden für starke Blutungen, Monatsbinden für schwache Blutungen und Slipeinlagen; Medizinische mit Lotionen getränkte Wischtücher zur Verwendung für Kleinkinder; Deodorierende Mittel für Stoffe, Polstermaterial und Teppiche; Luftauffrischungs-, -reinigungs- und -desodorierungsmittel, Mittel zur Geruchsneutralisierung; Desinfektionsmittel, antibakterielle Präparate und Präparate zum Sterilisieren für Haushaltszwecke

16 Waren aus weichem Papier; Toilettenpapier; Windeln aus Papier; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Papiertücher; Gesichts- und Reinigungstücher; Papierservietten; Küchenhandtücher und Badetücher; Küchenrollen; Pappe (Karton) und Saugpapier oder papierartige Materialien und/oder Zellstoff; allgemeine Papierwaren für den Haushalt; Papier und Zellulose und Waren aus diesen Materialien (soweit sie in Klasse 16 enthalten sind); Wegwerfwindeln und -höschen aus Papier oder Zellstoff; Gesichtstücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in Klasse 16 enthalten ist

21 Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; Bürstenmachermaterial; nicht elektrische Instrumente und Materialien, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind, alle für Putzzwecke; nicht elektrische Haarpflegegeräte und Haarpflegezubehör; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Dosierkugeln für flüssige Waschmittel; Bürsten; Schwämme, Tücher, Topfkratzer, Staubtücher, Stahlspäne, Pads, imprägnierte Einwegtücher, Halter und Spender, alle soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Desodorierungsspender, -apparate und -behälter und deren Teile

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickels, Kartoffelchips und Snacks aus Mais-, Käse- oder Kartoffelprodukten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Imbissriegel, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Snacks und Chips aus Getreidepräparaten; Salat-Dressings; Nicht medizinische Kaugummis; Nicht medizinische Pfefferminzbonbons für die Mundpflege; Nicht medizinische Pastillen, Kautabletten und Süßwaren für die Mundpflege

31 Tierfutter

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003500139

Anmeldedatum	31. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum	20. September 2004
Eintragungsdatum	19. April 2005
Ablaufdatum	31. Oktober 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Juli 2019			Änderung Vertreter, Published
29. März 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
06. November 2014			Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
31. August 2011			Änderung Vertreter, Published
27. August 2010			Änderung Vertreter, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

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