(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003490851 (EUIPO, 31.10.2003)

Waren und Dienstleistungen

4 Elektrische Energie, Petroleumäther, Brennstoffe, Brennstoffe aus Kohlenwasserstoff, Brenngas, Propangas, Erdgas, Leuchtgas, Kohlenstaub [Brennstoff], Aus Teer gewonnene Brenn- oder Kraftstoffe, Brennstoffe, Kerosin, Naphta, Ölgas, Additive für Brennstoffe, Benzen, Benzol, Kokskohle, Schneidflüssigkeiten, Ethanol, Ölgas, Lanolin, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte (für Beleuchtungszwecke)

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Schutzlappen für Maschinen; Maschinenwellen; Kugellagerringe; Kugellager; Lagerböcke für Maschinen; Bänder für Förderungsanlagen; Dynamos für Fahrräder; Messerhalter [Maschinenteile]; Klingen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten [Maschinenteile]; Kohlebürsten [Elektrizität]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Vergaser; Schutzlappen für Maschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Häckslermesser; Meißel für Maschinen; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; (pneumatische) Steuerungen für Maschinen und Motoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Verkleidungsbleche (Maschinenteile); Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderkolben; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pumpenmembrane; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Dynamoriemen; Dynamobürsten; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Schwungräder für Maschinen; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Dichtungen [Motorenteile]; Kickstarter für Motorfahrräder; Mähmaschinenmesser; Messer [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Räderwerke für Maschinen; Abgaskrümmer für Motoren; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Matrizen für Druckereizwecke; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Mühlsteine; Kickstarter für Motorräder; Gussformen [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Kugellagerringe; Schmierringe [Maschinenteile]; Kolbenringe; Lager [Maschinenelemente]; Laufkräne; (Druck-)Walzen für Maschinen; Walzen für Walzmaschinen; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Selbstschmierlager; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Lader [Turbolader]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Werkzeughalter (Maschinen-); Werkzeuge [Maschinenteile]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Turbokompressoren; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Klappenventile [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Hämmer [Maschinenteile]; Staubsaugerschläuche; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Kolben für Motoren; Zylinderkolben

9 Wissenschaftliche Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-,Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Brillenetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; (Nasen-)Klammern für Taucher und Schwimmer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Münzbetätigte Schranken für Parkhäuser oder Parkplätze; Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidegeräte; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidungsstücke; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Parkplatzschranken (münzbetätigt-); Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Schutzhelme; Schutzhelme für den Sport; Halter für elektrische Spulen; Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische Bügeleisen; Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magneten; Abschminkgeräte (elektrisch); Tauchermasken; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; (Maus-)Matten; Computerperipheriegeräte; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Ohrstöpsel; Spielsoftware; Gespeicherte Programme (Computerbetriebsprogramme); Programme (Computer-) [herunterladbare Software]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Veröffentlichungen (elektronische), herunterladbare; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheitsgurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze und Sportausrüstung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoff (Verpackung); Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Gespeicherte Computersoftware; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sportschutzbrillen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Westen (kugelsicher); Kugelsichere Westen; Warndreiecke (für Fahrzeugpannen); Schwimmflügel; Lichtbogenschweißgeräte; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Funkmasten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Schutzgeräte gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Taucherapparate; Elektrozäune; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Strahlrohre (für Feuerlöschschläuche); Halter für elektrische Spulen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenscheinwerfer; Azetylenerzeuger; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Filtriergeräte für Aquarien; Aschebehälter für Kaminöfen; Kernreaktoren; Vulkansteine zur Verwendung in Barbecue-Grillgeräten; Badeapparate; Warmluft-Badarmaturen; Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohle für Bogenlampen; Schornsteinschieber; Rauchzüge für Schornsteine; Lampenzylinder; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Rauchschieber [Heizung]; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Rohrleitungshähne (am); Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Ofenroste; Badeapparate; Ofenfutter [geformt]; Ofenfutter [geformt]; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Springbrunnen; Ofenbeschläge; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Aschenkästen; Ofenroste; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren [Anlagen]; Gasanzünder, -zünder; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Gasfilter und -reiniger; Schutzvorrichtungen , für Beleuchtungen; Lampenaufhängungen; Apparate für Heißluftbäder; Füllständer für Öfen; Lampenglühstrümpfe; Lampenröhren, -zylinder; Lampengläser; Lampenkugeln; Aufhängevorrichtungen für Lampen; Lampenglühstrümpfe; Lampenschirmhalter; Lavasteine für Barbecue-Grills; Niveauregelventile für Tanks; Lichtverteiler; Anzünder; Füllvorrichtungen für Öfen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Ölreinigungsgeräte; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Rohrleitungshähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Polymerisationsanlagen; Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern; Abwasserkläranlagen; Heizkörperverschlüsse; Raffiniertürme für die Destillation; Reflektoren für Lampen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Fassungen für elektrische Lampen; Lötkolben, gasbetrieben; Lötlampen; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Ofenbeschläge; Bräunungsgeräte; Rohrleitungshähne; Hähne; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Toilettensitze [WC]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Aschentransportanlagen [automatisch]; Aschenkästen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Reflektoren für Lampen; Lampenschirme; Kernreaktoren; Zierbrunnen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]

37 Konstruktion; Reparaturwesen; Reparaturen und Wartung

39 Verteilung von Energie; Verteilung von Elektrizität, Gas, Kraftstoff und Treibstoff; Verteilung von Wasser sowie Versorgung mit Wasser; Transportdienste; Abfalltransport; Lagerwirtschaft und Aufbewahrung von Waren; Speicherung und Lagerung von Elektrizität, Gas, Brennstoffen und Wasser; Einlagerung und Lagerung von Abfall; Vermietung von Energieanlagen an Dritte; Vermietung von Energienetzen und -leitungen an Dritte; Vermietung von Wasserleitungsanlagen; Vermietung von Gas-, Brennstoff- und Wassernetzen und -leitungen; Vermietung von Elektrizitätsnetzen, elektrischen Leitungsrohren und Leitungen; Vermietung von Lagereinheiten

40 Erzeugung von Energie; Produktion und Erzeugung von Strom; Produktion und Erzeugung von Gas, Treibstoffen, Petroleum und Kohlenwasserstoffen; Aufbereitung von Gas, Brennstoffen, Treibstoffen, Erdöl, Kohlenwasserstoffen, Abfall und Wasser; Raffination von Gasen, Brennstoffen, Treibstoffen, Erdöl und Kohlenwasserstoffen; Umwelt- und Bodensanierung; Dekontamination; Abfallbehandlung und Wasser; Materialbearbeitung für die Erzeugung von Elektrizität, Erdgas und Treibstoff; Vermietung von Ausrüstungen für die Aufbereitung von Gas, Brennstoffen, Erdöl, Abfall und Wasser; Vermietung von Stromerzeugungsanlagen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Software; Rechtsberatung und -vertretung; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Impfen von Wolken; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Dienstleistungen eines Modedesigners; Designdienstleistungen eines Designers für Grafiken; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Beratungsdienste in Bezug auf Computer

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003490851

Anmeldedatum	31. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum	20. Dezember 2004
Eintragungsdatum	14. Juli 2005
Ablaufdatum	31. Oktober 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. April 2024			Änderung Vertreter, Published
08. November 2021			Änderung Vertreter, Published
07. April 2020			Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
13. Dezember 2016			Korrektur, Published
26. Januar 2015			Korrektur, Published
26. Dezember 2014			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
11. September 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
19. Januar 2009			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

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