Logo (EUIPO, 30.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003477809 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2004 |
Markeninhaber
Dieselstr. 12
72555 Metzingen
DE
72555 Metzingen
DE
Markenvertreter
Uhlandstr. 14c
70182 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.02.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Bill Blass International LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Brillen einschließlich Sonnenbrillen und deren Teile
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Raucherartikel (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren
18
Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Kleinlederwaren; Reise- und Handkoffer; Taschen; Regen- und Sonnenschirme
25
Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Nachtwäsche; Badebekleidung; Bademäntel; Gürtel; Schals; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher; Krawatten; Handschuhe; Schuhe und Stiefel; Gürtel aus Leder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003477809