EUIPO EUIPO 2003 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003462082
Anmeldedatum 23. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2004

Markeninhaber

Waterside House, 35 North Wharf Road
W2 1NW London
GB

Markenvertreter

Salisbury Square House, 8 Salisbury Square EC4Y 8AP London GB

Widerspruch / Beschwerde

14.03.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Achmea B.V.

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Emulsionen in der Art von Anstrichfarben
3 Körper- und Schönheitspflege (Mittel zur); Parfüms; Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel); Antitranspirantien; Kölnischwasser; Entkalkungsmittel, für den Haushalt; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; ätherische Öle; Detergentien, nicht für gewerbliche oder Produktionsprozesse oder für den medizinischen Gebrauch; Waschpulver; flüssige Geschirrspülmittel; Waschpräparate; Weichspüler; Reinigungs- und Poliermittel; Haushaltsbleiche; Haarwaschmittel; Haarpräparate; Zahnputzmittel; Enthaarungsmittel; Nägel (künstliche); Toilettenpräparate; Hautpflegepräparate; Badezusätze; Aftershavelotionen und Rasiercremes; Raumduft; Nagellack und -politur
4 Kerzen (Beleuchtung); Bienenwachs; Christbaumkerzen; Feueranzünder; Nachtlichte; Teelichter; Kerzen (für Beleuchtungszwecke); Dochte
7 Maschinen für die Getränkezubereitung; elektrische Mischgeräte für den Haushalt; Teppichschamponiermaschinen; Reinigungsgeräte und -apparate dafür; Kaffeemühlen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich, elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Trockenmaschinen; Küchenmaschinen und Maschinen zur Lebensmittelzubereitung; Saftpressen; elektrische Küchenmaschinen; Strickmaschinen; Elektromesser; Rasenmäher; Apparate zur Herstellung von Mineralwasser; elektrische Dosen- und Büchsenöffner; Wäschezentrifugen; Staubsauger; Waschmaschinen; elektrische Rührgeräte; Sprühköpfe (Teile von Maschinen); Ersatzteile und Zubehör für die genannten Erzeugnisse
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparte; Messerschmiedewaren, Messer; Löffel und Gabeln; Küchengeräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Servierheber und-wender; und Werkzeuge und Handgeräte sowie Teile und Bestandteile dafür; Halterungen für Handwerkzeuge und Handgeräte; Scheren; Messerschärfer; Dosenöffner; Kartoffelschäler; Löffel; Zangen; Fischkellen, Eiscremeschaufeln; Stößel und Mörser; Spieße; Apfelentkerner; Zestenreißer für Zitronen; Salatschleudern; Nussknacker; Pumpen; Maniküre- und Pedikürekits; Sprühköpfe (Teile von Handwerkzeugen); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Rechenmaschinen; Camcorder; Kameras; Etuis für fotografische Apparate und Instrumente; Brillenetuis; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Compact-Disks; Computerspielprogramme; Computerprogramme und Software; Datenverarbeitungsgeräte; Magnetplatten, -disketten; Maßstäbe für Näherinnen; Eieruhren; elektronische Stifte, elektronische Taschenübersetzer; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Bügeleisen; Spiele nur zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Kopfhörer; Mausmatten und Mauspads; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; Mobiltelefone; Rundfunkgeräte; Ton für Aufzeichnungs-, Produktions- und Übertragungsapparate und -geräte; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; Fernsprechgeräte; Fernsehen und Fernsehapparate; Zeitaufzeichnungsgeräte; Videokassetten und -spielcartridges; Bildtelefone; Walkie-Talkies; Fotofilme; Waagen; Reinigungsbänder (für Tonköpfe); Messbänder; Schutzhandschuhe; Elektrokabel; Lagerregale mit Geräten und fotografischen Filmen; Messgeräte für Haushaltszwecke; elektrische Türschließer; Zeitgeber, Thermometer; Fotorahmen; Babyüberwachungsgeräte, Steckerkappen; Ohrtampons; Feuerlöscher; elektrische Bügeleisen; Computer und Geräte, die einen Knotenpunkt zum Internet bereitstellen, eine Website oder ein Portal im Internet pflegen und/oder eine Datenbank, die vom Internet aus zugänglich ist, sowohl mit Kabelverbindung als auch drahtlos
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; freistehende Kamine; Spülen und Becken; Lampenschirme; Glühbirnen; Barbecues; Kaffeefilter, -maschinen, -perkolatoren und -röster; Pochierpfannen; Fondue-Sets; Kessel, Toaster, Espressomaschinen, Tees aus; Wasserfilter; Universalküchenmaschinen, Brotbackautomaten, Popcornbereiter, Toastsandwichbereiter; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Friteusen; Mischer; Ventilatoren; Befeuchter; Badarmaturen; Zapfhähne; Brausegarnituren; Wäschetrockner; Handtrockner für Waschräume; Bestandteile und Fittings für vorgenannte Waren
12 Mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Kinderwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Kindersportwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; Fahrzeugsitze für Kinder; Dreiräder; Körbe und Klingeln für Fahrräder; Fahrräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren, Armbanduhren sowie Armbanduhren- und Uhrengehäuse; Uhrenarmbänder; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter und Krawattennadeln; Kerzenleuchter; Vasen
16 Papier, Papierartikel, Pappe (Karton), Waren aus Pappe und Karten; Kunststofffolien und Kunststoffbeutel, alle für Einwickel- und Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen und Bücher; Schreibmaterialien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel (außer Farben oder Lacke); Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Etiketten für Pflanzen; Kofferetiketten und Kofferanhänger; Bilder, Fotografien, Ständer für Fotografien, Stiche (Gravuren); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibmaterialien; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Wandkalender; Aquarien; Adressbücher; fettdichtes Papier zum Kochen
17 Gestelle für Blumenarrangements; Isolierhandschuhe; Gartenschläuche
18 Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Gepäckstücke; Brieftaschen; Geldbörsen; Passhüllen; Dokumentenmappen; Häute, Felle, Handtaschen, Koffer (Gepäckbehältnisse), Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Kunststofftragetaschen, Rucksäcke, Tornister, Taschen für Camper oder Kletterer; Badetaschen; Isoliertaschen; Gepäckgurte; Gepäckanhänger; Kulturbeutel
20 Möbel; Tische, Buffets, Buchhüllen, Fernseh- und Videogeräte, Betten, Stühle, Hocker, Regale; Bilderrahmen und Formen dafür; Spiegel; Waren aus Holz, Kork, Binsen, Rohr, Weide, Imitationen eines jeden der vorstehend genannten Materialien oder aus Kunststoffen, alle soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Kleiderbügel; Werkzeuggriffe; nicht-mechanische Schlauchhaspeln, nicht aus Metall; Schilder, nicht aus Metall, zur Verwendung an oder in Verbindung mit Kraftfahrzeugen; Kissen; Trinkhalme; Stöpsel, nicht aus Metall; Vacuum Wine Saver; Anzeigetafeln; Hundehütten; Eimer; Schränke; Kinderbetten; Treppenschutzgitter; Spültische; Geschirrständer
21 Utensilien und Behälter für Haushalt, Küche oder Garten; Töpfergeschirr; Bedientabletts; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Kegel; Reinigungsmittel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Bürsten, Handtuchhalter; Toilette- und Kosmetikutensilien, Etuis und Taschen, alle zur Verwendung mit diesen Utensilien angepasst; Materialien und nicht elektrische Instrumente, alle für Reinigungszwecke; Seifenschalen, Schneidebretter aus Holz oder Kunststoff für die Küche; Ziergegenstände, nicht zum Tragen, aus Glas oder Keramik; Gummihandschuhe für Haushaltszwecke; Schalen, Vasen und Becken; Babybadewannen; Spritzpistolen, Schwenkregner und Düsen, alle für Bewässerungsschläuche; Kochgeschirr; Badzubehör; Picknickgeschirr; Kerzenleuchter; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Stieltöpfe; Woks; Pochierpfannen; Bratpfannen; Messbecher; Siebe; Seiher; Essstäbchen; Salz- und Pfeffermühlen; Stempelkanne; Teekanne; Kaffeekanne; Becher; Teesiebe; Sektkühler; Weinregale; Weinkühler; Korkenzieher; Flaschenöffner; Eiskübel; Rührstäbchen für Cocktails; Gläser; Tabletts; Eiswürfelschalen; Backformen; Nudelhölzer; Gebäckpinsel; Bügelbretter; Wäscheklammern; Mops; Kräuterregale; Körbe; Schwämme; Schneebesen; Reiben; Knoblauchpressen; Stabmixer; Teebeutelpressen; Ofenhandschuhe und Topfhandschuhe
24 Webstoff und Textilwaren; Bett- und Tischdecken; Stoffe (Stückware); Vorhänge und Jalousien aus Webstoffen; Möbelstoffe; Untersetzer für Gläser (Tischwäsche); Handtücher; Geschirrtücher; Tischdecken; Servietten; Gardinen; Decken, Federbetten; Reisedecken; Kissenbezüge; Laken; Handtücher; Tagesdecken für Betten, Steppdecken
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Stiefel, Schuhe und Hausschuhe
26 Spitzen, Stickereien, Bänder, Besatzwaren, Flicken, Applikationen, Fransen, Kordeln und Troddeln, textile Kurzwaren, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Anstecknadeln, Nadeln und Besatzwaren für Bekleidungsstücke; Klemmen, Anstecknadeln und Ziergegenstände, alle für das Haar, Abzeichen für Bekleidung, Schnallen für Bekleidungsstücke, Befestigungsteile für Kleidung, Fingerhüte, keine aus Edelmetall oder damit plattiert, künstliche Blumen, Lockenwickler (nicht elektrisch beheizt) zum Anbringen am Haar, Haarnetze, Kissen für Stecknadeln und Nähnadeln, Schnürsenkel und Teewärmer; Nähkästen, Nähnadeln und Fingerhüte
27 Teppiche, Fußmatten, Matten und Bodenbelege, Wandverkleidungen in Form von Tapeten, nicht textile Wandverkleidungen; Tapeten
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidungsstücke; Christbaumschmuck; Masken; Spielzeugwaffen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, nicht lebend; aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Produkte, konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder gefrorenes Obst und Gemüse, konservierte, getrocknete, gekochte oder gefrorene Erzeugnisse und Gemüseprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und andere Molkereiprodukte, Speiseöle und Speisefette, Butter, Margarine und anderer Butterersatz, Konserven, Pickles, essbare Nüsse und Samen sowie Erzeugnisse daraus; Schalentiere, Snacks, Fertiggerichte und fertige Speisen; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; getrocknete Küchenkräuter
30 Kaffee, Kaffeeersatzmittel, Kaffeeessenzen und Kaffeeextrakte, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Mehl sowie Getreide- oder Mehlpräparate; Brot, Kekse (ausgenommen Kekse für Tiere), Kuchen, Gebäck, Teigwaren, Erzeugnisse aus Teigwaren und Backwaren, Schokolade, Pralinen, nicht medizinische Süßwaren, Eiskreme, Wassereis und gefrorene Süßwaren, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen, Salatsaucen, Gewürze, Getränke und Präparate dafür, Puddings, Desserts; Fertigspeisen und Fertigimbissgerichte sowie Füllungen; Gewürzkugeln; Marshmallows; Kühleis und Schokolade; Bratensoßen und Präparate für die Zubereitung von Bratensoßen; wobei es sich bei keiner der vorstehend genannten Waren um diätetische Nahrungsmittel handelt
31 Frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Trockenblumen; Futter für Haustiere und Futtermittel für Tiere
32 Biere; Lagerbiere; Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke; wobei es sich bei keiner der vorstehend genannten Waren um diätetische oder isotonische Getränke handelt
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Zusammenstellung von verschiedenen Waren und Dienstleistern für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren sowie die Auswahl dieser Dienstleister in Kaufhäusern, Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften für Lebensmittel, Einzelhandelsgeschäften für Bekleidung, Einzelhandelsgeschäften für Wohnungseinrichtungen, in Einzelhandelsgeschäften mit allgemeinem Warensortiment (einschließlich Lebensmittel und Getränke, Computer, Telefone und Zubehör), aus Katalogen für Bekleidung, Lebensmittel, Wohnungseinrichtungen oder Supermarktkatalogen per Versandhandel oder Telekommunikation oder in Einzelhandelsgeschäften mit allgemeinem Warensortiment (einschließlich Lebensmittel und Getränke, Computer, Telefone und Zubehör) oder von Internetwebsites von Kaufhäusern, für Bekleidung, Lebensmittel, Wohnungseinrichtungen oder von Internetwebsites von Supermärkten zu ermöglichen; Buchführung und Rechnungslegung für Finanzgeschäfte
37 Trockenreinigung; Reinigung und Reparatur von Kleidungsstücken; Trockenreinigung; Restaurierung von Möbeln; Bügelservice; Installation von Kücheneinrichtungen; Wäschereiarbeiten; Schuhreparaturen; Waschen von Wäsche; Reinigung von Fenstern
39 Auskünfte in Transportangelegenheiten; Lagerung und Verpackung von Waren; Transport von Waren auf Straße und Schiene; Organisation der Beförderung von Waren auf der Straße, der Schiene und in der Luft für Dritte; Leistungen einer Reiseagentur; Reisereservierungen
40 Schneiderarbeiten; Konfektionieren von Heimtextilien; Dienstleistungen einer Färberei; Kleidungsänderungsdienstleistungen; Damenschneiderei; Stickereidienste
41 Betrieb von Gesundheits-Klubs; Fitnessbewertung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Party-Planung
42 Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen von Designern; Modedesignerdienste; Verpackungsdesign
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Bars und Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Cateringdienste; Verpflegung von Gästen in Restaurants und Selbstbedienungsrestaurants; Imbissstubendienstleistungen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe
44 Dienstleistungen von Friseursalons für Tiere; Aromatherapie; Schönheitspflege und Dienstleistungen von Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Frisörsalons; Maniküre, Pediküre und Massage; Betrieb von Tiersalons

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
24. November 2006 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11003462082