rvs

EUIPO EUIPO 2003 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke rvs wurde als Wortmarke am 29.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003454576
Anmeldedatum 29. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 27. Dezember 2004
Eintragungsdatum 19. Januar 2006
Ablaufdatum 29. Oktober 2033

Markeninhaber

Hahnstr. 43d
60528 Frankfurt am Main
DE

Markenvertreter

Alstertor 21 20095 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

21.03.2005: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO RWS
Antragsteller
RWS Group Limited

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer); Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Kaleidoskope, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte, belichtete Filme; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte Computerprogramme und -software und Datensammlungen mit Ausnahme von Software für Internetanwendungen und von Software zur Verwendung beim Konstruieren, Modifizieren, kundenorientierten Einrichten und Betreiben von Webseiten, Übersetzungsprogrammen und -software; Feuerlöschgeräte; Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere Spielkonsolen; sämtliche vorstehend genannten Waren ausgenommen für elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen, im Wesentlichen bestehend aus Eintürzentrale und/oder Mehrtürenzentrale, insbesondere mit Türterminal, Rauchmelder, Blitzlampe, Sirene, Nottaster, Schlüsseltaster
35 Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere Einzel- und Großhandelsgeschäfte, Versandkatalogdienste, Versandhandel und Online-Bestelldienste bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen oder Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedener Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erweb dieser Waren zu erleichtern; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
38 Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachtrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen \ \
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und damit verbundene Forschung und Entwürfe; industrielle Untersuchungen und Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computer-Hardware und -Software mit Ausnahme von Konzeption und Modifikation und kundenorientiertem Einrichten von Internetcomputersoftware und Internetwebseiten, Übersetzungscomputersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
19. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
07. November 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
30. November 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
08. November 2009 Änderung Vertreter, Published
01. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
29. April 2005 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11003454576