Hp – Infos zur Marke Nr 003434594 (EUIPO, 23.10.2003)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Kosmetische und Toilettepräparate zur Verwendung im Bad; Haarpflegemittel, Shampoos und Conditioner; Flüssige Badeseifen, Gelseifen, Seifenstücke; Schaumbäder; Duschgele; Zahnpasta; Mundwasser; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Sonnenschutzmittel, nämlich Cremes und Lotionen; Preshave- und Aftershavecreme und -lotionen; Reinigungs-, Tonisierungs-, Feuchtigkeits- und Hautpeelingpräparate und -substanzen; Linderungsmittel und -substanzen; Körpercremes und -lotionen; Handcremes und -lotionen; Reinigungsmittel für die Haut und nicht medizinische Körperseifen; Deodorants und transpirationshemmende Mittel; Körperdeodorants, Kölnischwasser und Parfum; Badepuder und parfümierter Körperpuder; Badeöle, Badegele und nicht medizinische Badesalze; Babyöl, Babypuder, Babygel und Babylotion; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, alle zum Verkauf als Teil eines Sets; Make-up; Lippenstifte, Lippenglanz, nicht-arzneimittelhaltiger Lippenbalsam; Wimperntusche [Mascara]; Gesichtspuder, Gesichtscreme; Nagellack; Nagelpflege- und Manikürsets; Künstliche Nägel; Duftstoffe für die Wäsche; Ätherische Öle, Massageöle und -lotionen, alle zum Verkauf als Teil eines Sets; Aromatherapiepräparate; Weihrauch; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Künstliche Nägel; Farbentferner; Tiershampoos; Poliermittel für Zahnprothesen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine [antiseptisch]; Blattglanzmittel; Schusterwachs; Glättsteine; Atemfrischesprays; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Schusterpech; Schneiderwachs

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Artikel für Inkontinenzkranke (soweit in Klasse 5 enthalten); Babynahrungsmittel; Mittel zur Desodorierung der Luft; Vitamine; Getränke, die vorwiegend aus Vitaminen bestehen; Überwiegend aus Vitaminen bestehende Nahrungsergänzungsstoffe; Pharmazeutische Präparate mit Vitaminen; Vitamin- und Mineralstoffzusätze; Aus Vitamin- und Mineralstoffmischungen bestehende Erzeugnisse; Klebeverbände aus Kunststoff und Stoff für Hautwunden; Alkohol zur äußerlichen Anwendung; Aspirin für Kleinkinder; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Fliegenleim; Haftmittel für Zahnprothesen; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Antirheuma-Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Blut für medizinische Zwecke; Blutplasma; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Armbänder für medizinische Zwecke; Ätzstifte [pharmazeutische]; Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel; Hufkitte; Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Lösungen für Kontaktlinsen; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentalzement; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Zahnlacke; Zahnkitt; Haftmittel für Zahnprothesen; Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Hundeabstoßende Mittel; Augenklappen für medizinische Zwecke; Verbandkästen [gefüllt]; Fliegenleim; Fliegenfänger [Klebstreifen]; Fliegenleim; Räucherkerzen; Fliegenleim; Kopfschmerzstifte; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Hufkitte; Chirurgische Implantate aus lebenden Geweben; Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Insektenvertreibungsmittel; Insektizide; Sperma für die künstliche Besamung; Zahnlacke; Blutegel für medizinische Zwecke; Zahnkitt; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Melkfett; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Mottenschutzpapier; Mottenschutzmittel; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Nährstoffe für Mikroorganismen; Öle gegen Bremsen; Mottenschutzpapier; Blutplasma; Porzellan für Zahnprothesen; Insektenvertreibungsmittel; Hundeabstoßende Mittel; Antirheuma-Decken; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Mittel für die Bodensterilisierung; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke; Mittel für die Bodensterilisierung; Räucherkerzen; Chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Tabakextrakte [Insektenvertilgungsmittel]; Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren; Wecker; Schreibtischuhren; Taschenuhren; Wecker; Uhren für sportliche Zwecke; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Strass [Edelsteinimitation]; Armbänder, Fußgelenkkettchen; Broschen; Ketten; Schmuckanhänger; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Krawattennadeln; Krawattenhalter; Halsketten [Schmuck]; Schmucknadeln; Anhänger [Schmuck]; Fingerringe; Schlüsselanhänger; Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke; Dekorative Action-Figuren aus Edelmetall; Figurinen aus Edelsteinen; Mit Edelmetall plattierte Figurinen; Haftende Wanddekorationen aus Edelmetall; Amulette [Schmuckwaren]; Etuis für Uhren, Taschen- und Armbanduhren und Schmuck; Etuis und Behälter aus Edelmetall; Münzen; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; (Uhr-)Ketten; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gegenstände aus Goldimitat; Uhrzeiger; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren

20 Möbel; Büromöbel; Spiegel; Bilderrahmen; Fotorahmen; Fotorahmen aus Metall, Holz oder Papier; Wandplatten; Schlüsselkarten (nicht kodiert); Gardinenhalterungen, -führungen, -ringe, -stangen, -rollen und -raffrosetten; Bambus, Bambusvorhänge und Bambusrollos; Perlenvorhänge; Jalousien; Schmuckkästchen; Aufbewahrungsbehälter; Schrankkoffer und Truhen; Schränke; Stühle; Schreibtische und Tische; Toilettentische; Liegestühle; Betten und Wasserbetten; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Paravents (Einrichtungsartikel); Kleiderhaken und Kleiderbügel; Garderobenständer; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kissen; Liegesofas; Matten; Matratzen; Kopfkissen; Stützkissen für Autobabysicherheitssitze; Stützkissen für Babysitze; Schlafsäcke; Türbeschläge und Türzubehör; Trinkhalme; Blumenständer; Fußbänke; Hutständer; Anschlagtafeln; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenregale; Zeitungsständer; Geschirrständer; Spiegelfliesen; Tabletts, nicht aus Metall; Behälter aus Holz und Kunststoff; Hochstühle für Babys; Laufställe für Kleinkinder und Lauflernhilfen für Kinder; Mobiles; Kinderbetten; Wiegen und Krippen; Läutwerke; aufblasbare Werbeartikel; Statuetten und Figurinen aus Holz, Wachs, Gips und Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips und aus Kunststoff

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Vorleger; Reisedecken; Kniedecken; Handtücher; Bettwäsche, Decken, Tagesdecken für Betten, Steppdecken, Betthimmel, Bettunterlagen, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Deckbetten, Bettdeckenbezüge, Matratzenüberzüge, Nestchen für Kinderbetten, Moskitonetze, Kissenbezüge; Zusammengenähte Hüllen als Lakenersatz (Schlafsackinlets); Tuch; Webstoffe, Tischdecken und Tischwäsche; Platzdeckchen; Servietten, Platzdeckchen und Tischläufer; Küchenwäsche, nämlich Barbecuehandschuhe, Zierdeckchen aus Stoff, Stoffservietten, Geschirrtücher, Stofftischdecken, Küchentücher, Platzdeckchen aus Stoff, Topfhandschuhe, Waschlappen, Tischläufer aus Stoff, Topflappen, Untersetzer aus Stoff; Gardinen und Vorhänge; Gardinen und Vorhänge; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Taschentücher; Badetücher; Badetücher und Waschlappen; Haushaltswäsche; Leinendeckchen; Möbelbezüge aus textilem Material und aus Kunststoff; Stoffbezüge für Toilettendeckel; Bezüge für Kissen; Möbelüberzüge; Textile Wandbehänge; Duschvorhänge; Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Lederimitationsstoffe; Möbelstoffe; Wäschestoffe; Golfhandtücher; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Fingerhüte; Künstliche Blumen; Knöpfe; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Selbsthaftende Flicken; Haarartikel und -schmuck; Haarbänder; Haarnadeln; Haarspangen; Haarreifen; Zierbroschen (Kleidungszubehör); Nähkästen; Wärmhauben für Getränke oder Speisen; Nadelkissen; Zierschleifen, -bänder und -besatzwaren; Stickereien; Kurzwaren; Schnürsenkel; Künstliche Früchte; Anstecker [Buttons]; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Taschen (Reißverschlüsse für -); Ärmelhalter; Haarspangen; Falsche Bärte; Gürtelschließen; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Schließhaken für Mieder; Schnürnadeln [Ahlen]; Nähkästen; Nadelkassetten, nicht aus Edelmetall; Hosenträgerklammern; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schuhschnallen; Schnallen [Kleidungszubehör]; Fischbeinstäbe für Korsetts; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Gürtelschließen; Kleiderschließen; Schulterpolster für Bekleidung; Kragenstäbchen; Startnummern für Wettbewerbe; Fischbeinstäbe für Korsetts; Teewärmer; Nicht elektrische Lockenwickler [ausgenommen handbetätigt]; Nadelkissen; Stecknadelkissen; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Stopfeier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Schließhaken für Mieder; Kleiderschließen; Ärmelhalter; Falsche Bärte; Perücken [Haarteile]; Falsche Schnurrbärte; Schuhspangen; Reißverschlüsse; Kleiderschließen; Hosenträgerklammern; Federn [Kleideraccessoires]; Künstliche Früchte; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Perücken (Haarteile); Haar (geflochten); Haarzöpfe; Haarbänder; Haarfärbehauben; Haarfärbehauben; Nicht elektrische Lockenwickler; Lockenwickler-Papier; Frisiernadeln; Haarklemmen; Haarnetze; Haarschmuck; Haarnadeln; Hutverzierungen (nicht aus Edelmetall); Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Schnürsenkel; Wollschnüre; Stopfeier; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Glimmerpailletten; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Falsche Schnurrbärte; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Nadelkissen; Haarnetze; Startnummern für Wettbewerbe; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Haarschmuck; Posamenten für Hüte; Posamenten für Schuhe; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Lockenwickler-Papier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Stecknadelkissen; Haarzöpfe; Laufgurte für Kinder; Nähkästen; Fingerhüte; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schnürsenkel; Schuhverzierungen, nicht aus aus Edelmetall; Schulterpolster für Bekleidung; Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse für Taschen; Haarklemmen; Pailletten für Kleider; Kragenstäbchen; Hosenträgerklammern; Wäschezeichen (Monogramme); Teemützen, -wärmer; Fingerhüte; Quasten [Pompons]; Toupets [Haarteile]; Haarzöpfe; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Fischbeinstäbe für Korsetts; Perücken; Wollschnüre; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse

27 Matten, Fußmatten und Teppiche; Bodenbeläge [Oberböden]; Wachstuch (Linoleum) und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Vinyl; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten, nicht aus textilem Material; Papiertapeten; Bodenbeläge aus Vinyl und Linoleum; Deckenverkleidungen; Badematten; Fußmatten; Schilfmatten; Turnmatten; Kunstrasen; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben; Kunstrasen; Papiertapeten

29 Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitet und getrocknetes Obst; verarbeiteter Ginseng; Rosinen; Obstsalate; Götterspeisen; Puddings aus Molkereiprodukten; Dessertpuddings; Zitrusfrüchtemermeladen; Jogurt; kandierte Früchte; Gemüse und Fruchtsäfte zum Kochen; Konfitüren, Kakaobutter, Kakaobutter und Erdnußbutter; Nährgetränke auf Sojabohnenbasis als Ersatzmittel für Milch; tiefgekühltes Obst; Margarine; Milchshakes; Molkereiprodukte zur Herstellung von Milchshakes; Erzeugnisse für die Herstellung von Milchshakes

30 Zucker, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Kühleis; Kekse, Frühstückszerealien, Blasenkaugummi, Kuchendekorationen aus Süßwaren, Kaugummi, gefrorene Konditorwaren; gefrorener Jogurt, Eiscreme, Konditorwaren in Form von Chips, Malz für Nahrungszwecke; Sojabohnenmalz; Malzbiskuits; Zucker, Zuckerwaren; Bonbons, Süßwarenriegel, Pfefferminzbonbons; Schokolade; Schokoladenkonfekt; Christbaumschmuck aus Schokolade; Kuchen; Präparate für Kuchen; essbare Kuchendekorationen; Vanillecreme; Vanillesoßenmischungen und -pulver; Milchkaffee; Kakaogetränke mit Milch, Schokoladengetränke, Kaffee und Kaffeegetränke, Kakao und Getränke auf Kakaobasis; Tee, nämlich Ginseng-Tee, schwarzer Tee, Oolong-Tee, Gerste und Gerstenblatt-Tee; Bindemittel für Eiskrem

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte für Getränke; mit Reis und Malz zubereitete süße Getränke, Fruchtpulver, Fruchtsirup, Fruchtsaftkonzentrate; Limonaden und Limonadensirupe; Colasirup; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alkoholfreie Getränke, andere Erfrischungsgetränke, Fruchtnektar; Fruchsäfte, Fruchtgetränke, Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack, Fruchtpunsch, Selterswasser, Sodawasser, Trinkwasser und Sportgetränke; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer und Säfte; Mineral- und Quellwasser

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003434594

Anmeldedatum	23. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum	25. Oktober 2004
Eintragungsdatum	11. April 2008
Ablaufdatum	23. Oktober 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. April 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
27. November 2020			Änderung Vertreter, Published
10. Februar 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
13. Januar 2014			Änderung Vertreter, Published
11. Juli 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
05. Oktober 2011			Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2010			Änderung Vertreter, Published
14. April 2009			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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