Logo (EUIPO, 30.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "O" #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003431228 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2013 |
Markeninhaber
1/F 22 Queen's Road East
Wanchai
HK
Wanchai
HK
Markenvertreter
New Babylon City Offices. 2e étage Anna van Buerenplein 21A
2595DA Den Haag
NL
Waren und Dienstleistungen
11
Beleuchtungsgeräte und -apparate; dekorative Beleuchtung; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
20
Möbel, Spiegel und Rahmen; Produkte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Rohr, Rattan, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Essbestecke (ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel), nicht aus Edelmetall; Stäbchen; Chinesische Verzierungen, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Materialien für die Bürstenherstellung; Reinigungsgeräte; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
24
Bekleidung, Polstermaterial, Haushaltswäsche, Bettzeug, Bettdeckenbezüge, Laken und Bezüge, Bettüberwürfe, Decken, Bettdecken, Steppdecken, Läufer, Handtücher, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
35
Dienstleistungen eines Warenhauses, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Zusammenstellung von verschiedenen Waren in einem Möbel- und Haushaltswarengeschäft für Dritte; Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen und Vertriebsdienstleistungen in Bezug auf Beleuchtungsgeräte und -apparate, Dekorationsbeleuchtung und Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, elektronische und elektrische Heiz-, Kühl-, Koch-, Trocken-, Lüftungs-, Wassergeräte und Sanitäranlagen, elektrische Küchenmaschinen, Erzeugnisse aus Papier und Pappe (Karton), Bürobedarf, Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Produkte aus Holz, Rohr, Rattan, Korbgeflecht, Horn, Bein, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und Ersatzstoffen für diese Stoffe oder Produkte aus Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Essbestecke, Besteck, Essstäbchen, chinesische Verzierungen, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterialien, Putzzeug, Drahtwolle, roh oder teilweise bearbeitetes Glas, Bauglas, Glas-, Porzellan- und Steingut, Bekleidung, Polstermaterial, Haushaltswäsche, Bettwäsche, Bettbezüge, Laken und Bezüge, Bettüberwürfe, Decken, Bettdecken, Steppdecken, Läufer, Fußbodenmaterial, Handtücher, Badezimmeraccessoires
42
Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Entwurf von Möbeln; Entwurf von Beleutungsgeräten und -apparaten und Dekorationsbeleuchtung; Design von Beleuchtungssystemen; Entwurf von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Essbestecke, chinesische Verzierungen, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Bürsten, Putzzeug, Glas-, Porzellan- und Steingut
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. September 2006 | Korrektur, Published |
ID: 11003431228