bUDGET

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe (soweit in Klasse 1 ); Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens und von Kulturen; Blumenerde; Schnittblumenfrischhaltemittel; Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Enteisungsmittel

2 Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Holzglasuren, Holzbeizen, Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung, nämlich Spachtel- und Fillermassen, Vorstreichmittel, Haftvermittler, Untergrundverfestiger, Holz-, Eisen- und Anstrichpflegemittel; Farben und Lacke für die Ausbesserung schadhafter Lackstellen bei Kraftfahrzeugen; in Spraydosen enthaltene Lacke und Lackstifte; Rostschutzmittel, Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge

3 Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere für die Reinigung und Pflege von Kraftfahrzeugen, Lackpflegemittel, Polsterreinigungsmittel; Schleifmittel

4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren

5 Gefüllte Verbandskästen, Kissen mit Verbandszeug; chemische Erzeugnisse zur Bekämpfung von Unkräutern, pilzlichen und tierischen Schädlingen

6 Benzinkanister aus Blech, auch mit Halterung; Stiele aus Metall

7 Maschinelle Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Bohr- und Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Einsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen, Vorsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen, Flachklingen und Kreuzschlitzklingen für links- und rechtslaufende Maschinen (Maschinenteile), Kompressions-, Misch-, Pump- und Stromerzeugungsaggregate; elektrische Schleif- und Hobelgeräte, elektrische Motorsägen und Kreissägen, Heißluftpistolen (Maschinen), Schneidemaschinen, Schweißmaschinen; motorgetriebene Rasenmäher, Staubsauger für die Innenreinigung von Fahrzeugen, elektrische Haushaltsgeräte und -maschinen, Küchenmaschinen, Kartoffelwasch- und schälmaschinen, Abfallzerkleinerungsgeräte, Geschirrwasch-, Spül-, Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mangeln, elektrische Maschinen und Geräte für die Fußboden- und Möbelpflege, Staubsauger, Shampoonierer, elektrische Fensterputzgeräte; Nähmaschinen; Anlasser, Auspuffanlagen; Filter, Keilriemen, Zahnriemen, Flachriemen, Keilrippenriemen, Rundriemen, Kühler für Kraftfahrzeuge, Vergaser, Zündkerzen; Zündkerzenstecker, Zündverteiler und deren Teile, Wasserpumpen, Dichtungen, Benzinpumpen, Kühlerdeckel, Kugellager, Rollenlager, Austauschmotoren für Kraftfahrzeuge, hydraulische Wagenheber; landwirtschaftliche Maschinen; elektrische Schermaschinen; Lichtmaschinen zur Stromerzeugung in Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile, nämlich Anlasser, Auspuffanlagen, Filter, Keilriemen, Zahnriemen, Flachriemen, Keilrippenriemen, Rundriemen, Kühler für Kraftfahrzeuge, Lichtmaschinen, Vergaser, Zündkerzen, Zündkerzenstecker, Zündverteiler und deren Teile, Wasserpumpen, Dichtungen, Benzinpumpen, Kühlerdeckel, Kugellager, Rollenlager

8 Handbetätigte Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, landwirtschaftliche Geräte sowie Bodenbearbeitungsgeräte und Gartenbaugeräte, Hacken, Spaten, Gabeln (Handwerkzeuge), Harken, Schaufeln (Handwerkzeuge), Scheren, Messer; handgetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; elektrische Rasierapparate und Haarschneidemaschinen; Werkzeugkoffer für die Reparatur von Kraftfahrzeugen, gefüllt mit handbetätigten Werkzeugen und mechanischen Wagenhebern, mechanische Wagenheber, Eiskratzer; Zubehör für Vorsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen, nämlich Hartmetallbohrer, Spiralbohrer für Holz und Metall, Schraubendreher verschiedener Größe, Flachklingen und Kreuzschlitzklingen für links- und rechtslaufende Maschinen

9 Batterien, Drehzahlmesser, Öldruck- und Temperaturmesser, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrzwecke, Ampere- und Voltmeter, Kilometerzähler, elektrische Schweißgeräte, Batterieladegeräte, Batteriemessgeräte, Prüfgeräte für die Frostkontrolle, Prüfgeräte für den Säuregehalt von Autobatterien, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke, Nadeln für Plattenspieler; elektrische Bügeleisen, Geräte zu Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Stereoanlagen, CD-Spieler, Kassettenaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme (auch Betriebssysteme) und hauptsächlich daraus bestehende Programmsysteme sowie Datenbanken und Programmbibliotheken; Kofferradios, Heimradios, Rundfunkphono-Kassetten-Kompaktanlagen, Rundfunkuhrenradios, Tuner, Lautsprecher, Sprechfunkgeräte, Monitore, Kamerageräte, Magnettongeräte, Mikrophone, Mischpulte, Phonogeräte, Fernseher, fotographische, Film-, optische Apparate und -instrumente; geldbetätigte Ausgabeautomaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen, Schallplatten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, mit Aufzeichnung gelochte Lochkarten und Lochstreifen für die Aufzeichnung von Computerprogrammen, leere und mit Aufzeichnung versehene Magnetaufzeichnungsträger, nämlich Magnetbänder, Magnetplatten, optische Aufzeichnungsträger; Thermostate; Verbindungskabel, Autoradios und deren Teile, Lautsprecher, Antennen, Einbausätze für Autoradioanlagen, im wesentlich bestehend aus Montagerahmen aus Metall, Blenden, Lautsprecherstecker; Feuerlöscher für Kraftfahrzeuge, Warnblinkleuchten, Warndreiecke, Alarmgeräte; Kraftfahrzeugteile, nämlich Thermostate und Verbindungskabel

11 Glühlampen für Kraftfahrzeuge; Kaffemaschinen; Wasserkocher, Eierkocher, Koch-, Back-, Sterilisier- und Auftaugeräte und -apparate sowie Grill- und Fritiergeräte; Standheizungen; Trockenmaschinen

12 Kraftfahrzeugteile, nämlich Bremsbeläge, Bremsscheiben, Bremssättel, Bremszylinder, Hydraulikschläuche, Kupplungen, Scheibenwischer und deren Teile, Stoßdämpfer, FeIgen, Karosserieteile aus Blech und Kunststoff, Tankdeckel, Austauschmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Spoiler, Windabweiser, Innenspiegel, Außenspiegel, Schmutzfänger, Ablagen, Konsolen, Lenkräder, Sportlenkräder, Schonbezüge, Felle, Sitze, Sonnenschutzrollos, Sicherheitsgurte, Kopfstützen, Kindersitze, Hupen, Fanfaren, Fußluftpumpen, Schneeketten, Abdeckplanen, Transportvorrichtungen für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen, Gepäckträger, Kofferträger, Skiträger, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Gepäckanhänger, Anhängerkupplungen, Benzinkanister aus Blech und Kunststoff, auch mit Halterung, Hundegitter, Kraftfahrzeugreifen, Diebstahlsicherungen; Zierleisten; Handwagen und Schubkaren; Kupplungen; Vorrichtungen (auch fahrbare) zum Aufbewahren der Schläuche von Bewässerungsanlagen, nämlich Schlauchwagen aus Kunststoff; Abschleppstangen; Tankdeckel

16 Bücher, Broschüren und Hefte als Fachliteratur für Kraftfahrer, Landkarten, Autokarten, Abziehbilder, Ralleystreifen

17 Bewässerungsanlagen, nämlich Schläuche aus Gummi und Kunststoffen; Kupplungsbeläge; Kraftfahrzeugteile, nämlich Kupplungsbeläge

19 Bodenbelag aus Holz oder Stein, Holzvertäfelungen

20 Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Rollos; Vorrichtungen (auch fahrbare) zum Aufbewahren der Schläuche von Bewässerungsanlagen, nämlich Schlauchtrommeln aus Kunststoff

21 Putzzeug, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Ledertücher, Fensterleder, Besen, Antibeschlagtücher; Bewässerungsanlagen, nämlich Rohre

22 Abschleppseile

24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Tapeten aus textilem Material

25 Arbeitskleidung, Kittel

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Tapeten aus Bast und Kork, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge, Textilfußmatten, Gummifußmatten

31 Land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten) nämlich Samenkörner und Sämereien (ausgenommen Sommerraps sowie botanisch verwandte Arten von diesem), auch in Band-, Pillen- oder anderer Form und auch in Mischungen und Verbindungen mit wachstumsfördernden und Bodenverbesserungsmitteln, Blumenzwiebeln, Bulben, Knollen, Wurzelstöcke, Steckzwiebeln und Schalotten, sämtliche vorstehenden Waren behandelt und unbehandelt, lebende Pflanzen, Teile von lebenden Pflanzen, natürliche Blumen, Stauden, Baumschulartikel, nämlich Laub- und Ziergehölz, Schling- und Kletterpflanzen, Nadelhölzer (Koniferen), frisches Beeren-, Stein- und Kernobst, Rosenstöcke; frisches Obst und Gemüse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003413762

Anmeldedatum	26. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum	11. Juli 2005
Eintragungsdatum	19. Dezember 2005
Ablaufdatum	26. Oktober 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Juli 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
27. September 2019			Änderung Vertreter, Published
07. Juli 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
04. Juni 2014			Änderung Vertreter, Published
06. November 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
26. März 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
11. August 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
11. August 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
11. August 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. November 2009			Übertragung / Adressänderung, Published
04. Mai 2009			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
09. Februar 2009			Änderung Vertreter, Published
11. August 2008			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
21. Dezember 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
21. Dezember 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
19. November 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
22. November 2006			Änderung Vertreter, Published
23. Februar 2004			Übertragung / Adressänderung, Registered

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie