Esselte Logo (EUIPO, 14.10.2003)
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Die Unionsmarke Esselte wurde als Bildmarke am 14.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003410297 |
| Anmeldedatum | 14. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 14. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Siemensstr. 64
70469 Stuttgart
DE
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Neckarstraße 47
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Etikettiermaschinen, Maschinen zum Drucken von Etiketten und anderen Dokumenten, Buchbindeapparate und -maschinen, Prägemaschinen und Teile der vorstehend genannten Waren
9
Telekommunikationsapparate; Computer und Computerperipheriegeräte, Drucker, Computerprogramme, elektronische Scanner, elektronische Lesegeräte; Schalter, Schalttafeln, Schaltkästen; elektrische Kabel, Drähte und Leiter; Datenkonzentratoren, Datenerfassungseinheiten; Kopiergeräte und -maschinen; Platten und Magnetaufzeichnungsträger, elektrische Apparate zum Schweißen von Kunststoffen; Sicherheitssysteme für die Produktüberwachung in Einzelhandelsgeschäften, Supermärkten, Vertriebszentren und ähnlichen Einrichtungen, wie Ausgangskontrolltore und -geräte, Etiketten und Anhänger für die elektronische Artikelüberwachung; elektronische Anzeigegeräte; Strichkodiersysteme; elektronische Anzeigegeräte verknüpft mit Warteschlangensystemen, Projektionsapparate
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; bedruckte oder leere Poster und Plakate, Drucke oder leere Schilder und Schmuckaufhänger, nämlich bedruckte Bögen und bedruckte Muster zum Aufhängen in Verkaufseinrichtungen für Verkaufsförderungszwecke, Etiketten und Schilder aus Papier und Pappe auch zur Artikelüberwachung; Schachteln, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Plakatträger aus Papier oder Pappe (Karton), Buchbindematerial; Bücher, Zeitschriften, Druckereierzeugnisse; Photografien; Schreib- und Zeicheninstrumente und -vorrichtungen, Schreibwaren, gedruckte Geschäftsformulare; Hüllen, Hefter, Ordner, Mappen, Ordner- und Heftersysteme, Papierhaltegeräte und Teile dafür, Anzeigekarten, Karteikarten, Streifen, Karten, Schilder und Etiketten und andere Dokumente, Klebeanhänger; Pasten und Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Papprahmen, Passepartouts aus Papier und Pappe, Papier- und Kartonartikel für die Präsentation von Informationen, Fotografien, Bildern, Entwürfen, Kunstwerken oder Werbematerial, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Folien aus Papier und Folien aus Papier und Kunststoff in Form vorgeschnittener Streifen zum Drucken von Informationen, Papierschneider, Adressiermaschinen, Alben, Adress- und Telefonbücher, Notizbücher und Kalender, Handetikettierapparate, Etiketten- und Ticketspender, Karteien, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien und Hüllen, Schutzhüllen für Papierbögen, Papiermappen, Lehr- und Unterrichtsmittel, Werbe- und Informationsmaterial, Drucklettern
20
Büromöbel, Bürozubehör, Möbel für die Ausstattung von Einzelhandelsgeschäften, Supermärkten, Vertriebszentren und ähnlichen Einrichtungen, Zubehör und Ausstattung von Lagerräumen und Lagerhäusern, Kästen, Ständer, Rahmen, Halter, Schienen, Verbindungselemente und Teile dafür, Bilderrahmen und Teile dafür
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. September 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Juni 2017 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 10. März 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. März 2015 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 18. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003410297