(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003321601 (EUIPO, 20.08.2003)

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrowerkzeuge; Drillbohrer, Sandpapierschleifmaschinen und Sägen; transportable Elektrowerkzeuge; tragbare elektrische Sandpapierschleifmaschinen und Sägen; Maschinenwerkzeuge; elektrische Werkzeuge; Bandschleifer, Winkelschleifer mit Elektromotor; Oberfräsen; Schneide- und Schleifwerkzeuge; Elektrowerkzeuge in Form von Elektrobohrmaschinen mit kombinierten Elektroschraubendrehern; Hämmer, Drucklufthämmer, Rotorhämmer, Schlagbohrmaschinen; Elektrowerkzeuge zum Verkauf in Form von Kits; Kits bestehend aus Grundkörpern von Elektrowerkzeugen mit einem auswechselbaren Werkzeugaufsatz oder mehreren dieser Aufsätze; Kits, bestehend aus einem Elektrowerkzeug und einem oder mehreren Anschlussstück(en) oder Zubehörteil(en) dafür; Kits mit Teilen, Bestandteilen und Zubehör für Elektrowerkzeuge oder Grundkörper von Elektrowerkzeugen oder für Aufsätze von Elektrowerkzeugen; Grundkörper und Aufsätze für Elektrowerkzeuge; Knabberscheren; Heftmaschinen und Nagelpistolen mit Elektromotor; Hobel; Sägeblätter, Bohreinsätze, Meißel, Hämmer, Schneidräder, Schraubendrehereinsätze, Schneideinsätze für Langlochfräsen, Krampen, Nägel, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen; Schleifpapierbögen (als Zubehör für Elektrowerkzeuge); tragbare elektrische Bohrmaschinen; Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze und Bohrfutter als Teile oder Bestandteile für tragbare elektrische Bohrmaschinen; Zubehör für Elektrowerkzeuge für tragbare elektrische Bohrmaschinen, Bürsten, Meißel, Spannfutter, Bohrkronen, Bohrköpfe, Pumpen, Schleifsteine, Sägeblätter, Schneidmaschinen, Führungen, Staubabsaugeschläuche, Zapfenspannvorrichtungen und Spannlehren, Schleifpapierbögen, Scheiben und Riemen, Sägebänke und -tische, alles vorstehend Genannte als Teile von Maschinen oder Elektrowerkzeugen oder als Bestandteile oder Zubehör für Elektrowerkzeuge; Sägen, Langlochfräser, Hobel, Bohrer, Schraubendreher, Heftgeräte und Nägel, Presslufthämmer, Winkelschleifer, Bleche, Band- und Scheibenschleifer, elektrische Schraubendreher; Bohrfutter; Bohrmaschinen; elektrische Bohrmaschinen; elektrisch betätigte Bürsten; Säge-, Schleif-, Hobel-, Fräs- und Drechselmaschinen; Heißluftpistolen; Maschinen und Apparate, alle zum Aufbringen oder Entfernen von Farbe; kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebauten Lasern; kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschine mit eingebauten Lasern für eine ausgerichtete Führung für den Benutzer einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung als Ausgangspunkt für die Arbeit; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge mit eingebautem Apparat oder Instrument oder Gerät für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder mit eingebauten Lasern zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Werkzeugmaschinen/Werkzeuge mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder zum Anbringen an Elektrowerkzeuge, elektrische Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeugmaschinen mit einer der vorstehend genannten Vorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Sägeblatt- und Messerschärfmaschinen; elektrisch betriebene Mischgeräte für Lebensmittel; Misch- und Verarbeitungsgeräte für Haushaltszwecke; elektrisch betriebene Dosenöffner; elektrisch betriebene Glasöffner; Reinigungs-, Polier- oder Staubsaugmaschinen; Scheren; elektrisch betätigte Messer, Schneidemaschinen, Schäler oder Fleischwölfe, kraftbetriebene Werkzeuge für gartenbauliche oder gartenwirtschaftliche Zwecke; kraftbetätigte Handwerkzeuge für Gartenarbeiten und Gartenbau; land- und gartenwirtschaftliche Geräte, Maschinen und Hilfsmittel; Bügelmaschinen; Rasenmäher; Rasen- und Pflanzenschneidemaschinen und -scheren; Unkrautjät- und Kultiviermaschinen; Grastrimm- und Kantenschneidmaschinen; Gartenschnitzler; Kettensägen; Sauggebläse zum Absaugen von Staub, Blättern oder Abfällen; Gebläse- und Ansauggeräte zur Verwendung im Garten; Heckenscheren; Kantenschneider; Zerkleinerungsmaschinen; Kantenschneider; Rasenrechen; Scheren (elektrisch); sowie deren Teile und Bestandteile; und Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Elektromotoren; Luftkompressoren; elektrische Heftmaschinen und Tacker; elektrische Gebläse und Kehrmaschinen für Rasenabfälle; kraftbetätigte Sprühgeräte; Grasscheren, Rasenmäher; kraftbetriebene Scheuer- und Poliermaschinen als Handgeräte; Hobel, Schleifmaschinen, Reibahlen, rotierende Werkzeuge, Bohr-/Schlagbohrmaschinen, Stichsägen, Universalsägen, Kreissägen, Gehrungssägen, Kettensägen, Feinbearbeitungs- und Exzenterschleifer, Sandpapierschleifmaschinen, Polierscheiben, Langlochfräser, schnurlose Luftpumpen; Grastrimmer, Kantenschneider, Heckentrimmer; Schraubendreher, Schraubendreher mit 2 Positionen; Schlagbohrmaschinen; Poliermaschinen, Schwabbelmaschinen; Teile für Elektrowerkzeuge, nämlich Führungsbahnen und Führungslineale, Schleifscheiben, Bohrspitzen, Steine, Polierscheiben, nicht aus Metall, Spitzen, Einsätze, Trommeln und Scheiben; Handstaubsauger; schnurlose Besenstaubsauger; Staubsaugerschläuche; Schleifbänder und -trommeln für elektrische Sandpapierschleifmaschinen; Saugdüsen für Staubsauger; Staubsaugerbürsten; Bohrfutterschlüssel für Elektrobohrmaschinen; elektrische Setzwerkzeuge für Nieten und Nietmuttern; Montagewerkzeuge für Einsätze mit Schraubgewinde; und Montagewerkzeuge für Kunststoffclips; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Zubehör für Elektrowerkzeuge für alle vorstehend genannten Waren

9 Apparate, Instrumente oder Geräte für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine, von dem aus gearbeitet wird; Laser zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke; Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke

20 Sägeböcke; Werkbänke; Regalbretter; Schränke; Werkzeugkästen; Schubladenschränke; Spulen; Mehrzweckwagen; Schutzdächer und Behälter für die Lagerung im Freien sowie Allzwecktische, -bänke und -stühle

28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare elektrische Bohrmaschinen, Sandpapierschleifmaschinen und Sägen als Spielzeug; Werkzeugmaschinen als Spielzeug; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; elektrische Schleifmaschinen als Spielzeug, Spielzeugwinkelschleifer, Spielzeuglanglochfräser, elektrische Schraubendreher als Spielzeug; Spielzeughämmer, Presslufthämmer als Spielzeug, Drehhämmer als Spielzeug, land- und gartenwirtschaftliche Maschinen und Geräte als Spielzeug; Rasenschneidmaschinen und -clipper als Spielzeug; Heckentrimmer als Spielzeug; Haushalts- und Hausapparate und -geräte als Spielzeug; und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003321601

Anmeldedatum	20. August 2003
Veröffentlichungsdatum	12. September 2005
Eintragungsdatum	10. April 2006
Ablaufdatum	20. August 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Juni 2024			Verlängerung, Trade mark expired
27. Juni 2023			Änderung Vertreter, Published
18. August 2022			Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2022			Änderung Vertreter, Published
02. Juni 2022			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
04. Februar 2022			Änderung Vertreter, Published
12. März 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2020			Änderung Vertreter, Published
29. Juli 2019			Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2018			Änderung Vertreter, Published
28. März 2016			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
04. September 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2009			Änderung Vertreter, Published
27. August 2007			Änderung Vertreter, Published
24. November 2006			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 21. Juni 2024

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