2016

EUIPO EUIPO 2003 Registration expired

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Die Unionsmarke 2016 wurde als Wortmarke am 12.08.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003307451
Anmeldedatum 12. August 2003
Veröffentlichungsdatum 13. September 2004
Eintragungsdatum 12. Dezember 2005
Ablaufdatum 12. August 2023

Markeninhaber

Château de Vidy
1007 Lausanne
CH

Markenvertreter

Marienstraße 15 60329 Frankfurt am Main DE

Widerspruch / Beschwerde

22.11.2004: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
DEUTZ Aktiengesellschaft

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngermittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; lichtempfindliche, unbelichtete Filme
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Farmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektions- und Entkeimungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht-elektrisch); Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sprossenleitern aus Metall
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Antriebsriemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Hieb- und Stichwaffen; Taschenmesser
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Medizinische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerk
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in andern Klassen enthalten sind, insbesondere Erinnerungsstücke und -medaillen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Bürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; alle in Bezug auf Investitionsangelegenheiten
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststoffe (extrudiert) zur Verwendung in der Produktion; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall
18 Leder und Lederimitationen, Waren daraus soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel und Rahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Borsten; Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan oder Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für den textilen Einsatz
24 Textilstoffe und -erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhe, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzemittel); Würzsauce; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; frisches Obst und Gemüse; Sämereien und lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Reklame; Werbung über Sponsoring; Betriebsmanagement; kaufmännische Verwaltung; Büroarbeiten; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch vertragliche Vereinbarungen, unter anderem Partnerschaften (Sponsoring) und Lizenzen, zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und für die Imageförderung in Zusammenhang mit Kultur- und Sportveranstaltungen, unter anderem internationalen Kultur- und Sportveranstaltungen; Einzelhandelsdienstleistungen
36 Versicherungswesen; Finanzgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsehsendungen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten
40 Materialverarbeitung
41 Erziehung; Unterricht; Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzvergabe von geistigen Schutzrechten
43 Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen
44 Medizinische Dienste; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
45 Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes im Bereich Objekt- und Personenschutz bei der Organisation von Kultur- und Sportveranstaltungen und -wettbewerben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juni 2024 Verlängerung, Trade mark expired
07. April 2020 Änderung Vertreter, Published
26. Juli 2019 Änderung Vertreter, Published
18. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
24. Juli 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003307451