orbbit Logo (EUIPO, 06.08.2003)
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Die Unionsmarke orbbit wurde als Bildmarke am 06.08.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003301918 |
| Anmeldedatum | 06. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2004 |
Markeninhaber
20F, No.456, Section 4, Hsin Yi Road
110 Taipei
TW
110 Taipei
TW
Markenvertreter
Schumannstr. 97
40237 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.10.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ACCO BRANDS CORPORATION
05.10.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rosemount Measurement Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenträger, ausgenommen belichtete Filme, maschinenlesbare Datenträger aller Art mit Informationen oder Software, insbesondere Magnetbänder, Magnetplatten, Festplatten und optische Speicherplatten, Datenspeichergeräte, CD-ROMs, CD-RAMs, DVD-ROMs, DVD-RAMs, Tonkassetten, Videokassetten, CDs mit Chip-Speicherplatten sowie Ton-, Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektrische oder elektronische Geräte und Instrumente, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; von den vorstehend genannten Waren, Software zur Verwendung für Messgeräte und Zähler, für die Erfassung und Verarbeitung von Daten; elektronische Apparate und Instrumente zur Verwendung als oder zusammen mit Messgeräten und Messern; Netzkarten; elektronische Schnittstellengeräte zur Verwendung mit Messgeräten und Messern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausdrücklich ausgenommen
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Anbieterdienste auf dem Gebiet des elektronischen Handels, nämlich Präsentation von Waren, Bestellannahme und Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Werbung zur Förderung des elektronischen Handels, Organisation von Verkäufen und Rechnungslegung dafür (Online-Kauf) in Computernetzen und/oder mittels anderer Verkaufskanäle, Online-Einkaufsdienste, aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet online bereitgestellte Kaufinformationen, telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote, Erfassung von Informationen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen über das Internet, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung über das Internet, Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen, insbesondere über das Internet, Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen über den Kauf von Waren und die Bereitstellung von Dienstleistungen, aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet online bereitgestellte Kaufinformationen
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Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten in Bezug auf wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Informationsdatenträger, ausgenommen belichtete Filme, maschinenlesbare Datenträger aller Art mit Informationen, insbesondere Magnetbänder, Magnetplatten, Festplatten und optische Speicherplatten, Datenspeichervorrichtungen, CD-ROM, CD-RAM, DVD-ROM, DVD-RAM, Tonkassetten, Videokassetten, CDs mit Chip-Scheiben sowie Trägermedien für Ton, Film und Video, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektrische oder elektronische Vorrichtungen und Instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003301918