SOLO

EUIPO EUIPO 2003 Registration expired

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Die Unionsmarke SOLO wurde als Wortmarke am 24.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003283066
Anmeldedatum 24. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 2004
Eintragungsdatum 12. Mai 2005
Ablaufdatum 24. Juli 2013

Markeninhaber

Saaruferstr. 14 - 18
66693 Mettlach
DE

Markenvertreter

Benrather Str. 15 40213 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

10.08.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Sanipa GmbH Badeinrichtungen

Waren und Dienstleistungen

6 Abwaschbecken, Spülen und Spültische für Haushalt, Spülbecken, Spülbeckeneinsätze, Spülbeckenabdeckungen, Unter- und Umbauten für Spülen, Geschirrspülkörbe, vorgenannte Waren sämtlich soweit in Klasse 6 enthalten und nur für den Küchenbereich
11 Abwaschbecken, Spülen und Spültische für Haushalt, Spülbecken, Spülbeckeneinsätze, Spülbeckenabdeckungen, Unter- und Umbauten für Spülen, Geschirrspülkörbe, vorgenannte Waren sämtlich soweit in Klasse 11 enthalten und nur für den Küchenbereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. September 2011 Übertragung / Adressänderung, Registered
09. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003283066