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Die Unionsmarke DRAGON BALL wurde als Wortmarke am 17.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003272135 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 17. Juli 2033 |
Markeninhaber
5-10, Hitotsubashi 2-Chome Chiyoda-Ku
101-8050 Tokyo
JP
101-8050 Tokyo
JP
Markenvertreter
Immeuble PALATIN 2, 3 Cours du Triangle, CS 80165,
92939 PARIS LA DEFENSE CEDEX
FR
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Waschmittel, Make-up-Präparate
9
Fotografische, Film- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; bespielte Magnetaufzeichnungsträger, CDs; optische Platten; Videokassetten und Videoplatten mit Cartoons, Spielfilmen, Fernsehprogrammen, Videospielen und Spielaktivitäten; Software für Computerspiele
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Küchengeräte aus Edelmetall
16
Papier und Karton (im Rohzustand, als Halbfabrikat oder für Papier- und Schreibwaren); Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Veröffentlichungen, Papier- und Schreibwaren; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Kalender; Comics; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Servietten
18
Leder und Lederimitationen, Tierhäute und Felle, Reisekoffer, Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reisetaschen; Brieftaschen; Handtaschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Gießkannen; Büsten und Figurinen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; Chinaporzellan; Isolierflaschen; Essenbehälter; Bonbonnieren, nicht aus Edelmetall; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Zahnbürsten; Seifenspender, Toilettenecessaires; Toilettenzubehör; Picknickkoffer; Abfalleimer; Trinkgefäße; Feldflaschen; Papier- und Kunststoffbecher; Teller aus Papier oder Kunststoff; Becher; Serviettenringe nicht aus Edelmetall; isothermische Taschen/Beutel; Tafelservice (nicht aus Edelmetall)
24
Gewebe für textile Zwecke; Bett- und Tischdecken; Decken, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Haushaltswäsche
25
Bekleidungsstücke, Unterbekleidung; Schuhe und Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; Spielkarten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier; Speiseöle und -fette
30
Zucker, Reis; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Veranstaltung von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Mannequindienste für Werbe- oder verkaufsfördernde Zwecke (für Dritte); Durchführung und Vorbereitung von Marktstudien und Meinungsumfragen; Personalanwerbung; Publicrelations; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte
38
Telekommunikation, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Satellitenübertragungen, Kabelfernsehen, Dienstleistungen eines Zugangsproviders
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Information über Veranstaltungen (Unterhaltung), Fernsehunterhaltung, Veröffentlichung von Büchern
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwurf von Computersoftware, Aktualisierung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. November 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003272135