SOE Logo (EUIPO, 11.07.2003)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke SOE wurde als Bildmarke am 11.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003266327 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2005 |
Markeninhaber
8928 Terman Court
92121 San Diego,
US
92121 San Diego,
US
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.09.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PARTIDO SOCIALISTA OBRERO ESPAÑOL (PSOE)
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; einschließlich Computersoftware auf Kassetten, Platten und anderen digitalen Medien; Computersoftware zum Herunterladen von Daten aus einem drahtgebundenen oder drahtlosen weltweiten Computernetz auf Computer, Spielkonsolen, Telefone, persönliche digitale Assistenten, Kameratelefone, Taschen-PCs und Taschenspielgeräte
38
Telekommunikation; einschließlich Bereitstellung von Internetdiensten und -inhalten einschließlich elektronische Mailboxen, Möglichkeiten für Gesprächsforen und andere Telekommunikationsdienstleistungen für Verbraucher über Kameratelefone, Taschen-PCs und Taschenspielgeräte; ausgenommen sämtliche genannten Dienstleistungen in Verbindung mit der Förderung von politischen und Stiftungsthemen sowie politischer Beratung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; einschließlich Aktivitäten; einschließlich Bereitstellung von Unterhaltungsinhalten für Anwender über ein weltweites Computernetz zur Verwendung an Computern, Spielkonsolen, Telefonen, persönlichen digitalen Assistenten, Kameratelefonen, Taschen-PCs und Taschenspielgeräten; ausgenommen sämtliche genannten Dienstleistungen in Verbindung mit der Förderung von politischen und Stiftungsthemen sowie politischer Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2015 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 02. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. März 2011 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 20. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 17. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003266327