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Die Unionsmarke TORNADO wurde als Wortmarke am 11.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003256054 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. November 2005 |
| Ablaufdatum | 11. Juli 2013 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Markenvertreter
Business Centre West
Avenue One
Business Park
SG6 2HB Letchworth Garden City,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Steuerungssysteme für Betten, Rückenlehnen für Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge für körperbehinderte Personen, für Personen mit eingeschränkter Mobilität und für Kranke; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für Körperbehinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Medizinische Apparate und Instrumente; Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Gestelle für Bettzeug; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Duschtragen zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind chirurgische Apparate oder Instrumente
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Hydrotherapiebäder; Badewannen mit verstellbarer Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Toilettensitze, Toilettenringe, Toilettensitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, alle zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Roller, kraftbetriebene Dreiräder und kraftbetriebene Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Duschwagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern und Stützen für Toiletten, alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003256054