KinderGuard Logo (EUIPO, 03.07.2003)
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Die Unionsmarke KinderGuard wurde als Bildmarke am 03.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Männer, die von geschwungenen Linien gebildet werden #Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003254794 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2023 |
Markeninhaber
Holywood House, Innis Court
High Street
BT18 9HF Holywood, County Down
GB
BT18 9HF Holywood, County Down
GB
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Apparate zur Standortbestimmung; elektronische Ortungstransponder; elektronische Kommunikationsgeräte; elektronische Kommunikationstransponder; elektronische Überwachungs- und Kontrollgeräte; Geräte zur Übertragung und zum Empfang von Informationen; Signalen und Nachrichten; elektronische Geräte zur Fernüberwachung und Überwachung sowie zur Verwaltung und Kontrolle von durch derartige Überwachung und Kontrolle erhaltenen Daten; keine der vorstehend genannten Waren sind Alarmsysteme zum Schutz Neugeborener vor der gewaltsamen Entführung aus Säuglingsabteilungen in Krankenhäusern
38
Kommunikation über Rundfunk, mobile Telekommunikation, Satellit, Computer und Telefax; Übertragung und Empfang von Daten, elektronischen Signalen und Nachrichten; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen beziehen sich auf Alarmsysteme zum Schutz Neugeborener vor der gewaltsamen Entführung aus Säuglingsabteilungen in Krankenhäusern
45
Bereitstellung von Informationen, alles in Bezug auf die Beobachtung, Überwachung, Verwaltung und Kontrolle von Personen, Bereitstellung von Notrufdiensten; Vermietung und Beobachtung von Überwachungsgeräten; ausgenommen jedoch alle solche Dienstleistungen oder für die Vermietung von Alarmsystemen zum Schutz Neugeborener vor der gewaltsamen Entführung aus Säuglingsabteilungen in Krankenhäusern, bestehend aus Fußgelenkketten, Antennen, Empfängern, Ausgangsalarmtafeln und Stromversorgungsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 28. Oktober 2013 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 27. März 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 06. Oktober 2009 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11003254794