MBOX

EUIPO EUIPO 2003 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke MBOX wurde als Bildmarke am 09.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003252533
Anmeldedatum 09. Juli 2003
Veröffentlichungsdatum 01. Mai 2006

Markeninhaber

Am Zehnthof 77
45307 Essen
DE

Markenvertreter

Turmstr. 22 40878 Ratingen DE

Widerspruch / Beschwerde

16.06.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rudolf Wiener

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Rührer, Zerkleinerungsgeräte, Saftpressen und Saftzentrifugen; Teile aller vorgenannten Waren; elektrisch betriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrschrauber, Saftpressen Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Sägen, Heckenscheren; Staubsauer; Saftpressen, Entsafter, Kaffeemühlen, Mixer, einschließend hand-, Stab- und Standmixer, Küchenmaschinen, Küchenmesser, Brotschneidemaschinen, Zerkleinerungsgeräte, Dosenöffner; Fusselrasierer, Bügelmaschinen; Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrschrauber, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Säge, Heckenscheren; Rasenmäher; Müllzerkleinerer; Staubsauger, Dampfreiniger; Universalküchenmaschinen; Elektromesser
8 Haarschneider und Rasiergeräte, insbesondere elektrisch angetriebene; Teile der vorgenannten Waren und Geräte auch aus Edelmetall oder plattiert; elektrische Enthaarungsvorrichtungen und deren Teile; elektrische Maniküre- und Pediküregeräte und deren Teile; Bohrer, Gartenwerkzeuge, Wagenheber, elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentfernungsgeräte, Manikür und Pedikürgeräte
9 Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und/oder Wiedergeben von Daten und/oder Bildern und/oder Videos, insbesondere Digitalkameras, Computer und Computerperipheriegeräte, wie Drucker, Scanner, Bildschirme und Abspielgeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente für Bürozwecke (soweit in Klasse 9 enthalten), Rechner, textverarbeitende Prozessoren zur Herstellung von Dokumenten, Briefen und dergleichen, magnetisierte Disketten für Rechner und textverarbeitende Prozessoren, Schreibmaschinen für die Verwendung mit Datenaufzeichnungsgeräten; Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte und Teile hierfür, Plasma-Fernseher und Bildschirme, TFT- und CRT-Bildschirme, Batterien, Elektronenröhren, Lautsprecher, Musiktruhen, Verstärker, Aufzeichnungsgeräte, Umformer (Gleichrichter zum Betrieb von Batterierundfunk), Tonabnehmer, Magnettonaufzeichnungsgeräte, elektrische Nachrichtenübermittlungsapparate, Diktiermaschinen, Hörgeräte, Magnettonbandaufzeichnungsgeräte, Tonbänder für Tonbandaufzeichnungsgeräte, aufgezeichnete Bänder, Plattenspieler und auch Teile hierfür elektronische Drucker; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Software; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsbänder und -scheiben; Kartenlesegeräte; Plattenantriebe; fotografische, kinematografische und optische Geräte und Instrumente; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steh- und Laufbildkameras und -projektoren; Objektive; elektronische Blitzlichtgeräte; Vergrößerungsgeräte; Stative und Neigungsköpfe für fotografische, kinematografische, Mess- und optische Geräte und Instrumente sowie für Video- und Fernsehkameras; Teleskope; Mikroskope; Videokameras; Fernsehgeräte; Mikrofone; Lautsprecher; Wechselstrom- Adapter; Batterien; mikrofotografische Geräte; elektronische Datenspeicher; elektrofotografische Geräte; Telekopierer; Telefaxgeräte, Telefonempfänger; schnurgebundene und schnurlose Telefonapparate, elektronische Rechner; Wort-Prozessoren; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Apparate für die Ton- und Bildübertragung, für den Ton- und Bildempfang, für die Ton- und Bildaufnahme und Wiedergabe; audio-visuelle Lehrgeräte; automatische Telefon-Anrufbeantworter und -Anruf-Aufnahmegeräte sowie Fernsteuer-Oszillatoren dafür; Diktiergeräte; Kabel-Fernsehgeräte; Radio- und Fernseh-Übertragungs- und -Empfangsgeräte einschließlich Auto-Radio-Empfangsgeräte, Monitor-Fernseh-Empfangsgeräte und Projektions-Fernsehgeräte; Ton- und Video-Band-Schneide- und Kopiergeräte; Video-Kameras, Video-Röhren und -Bildschirme; Video-Recorder für Bänder, Kassetten und Platten, Plattenspieler für Video-Platten und DVDs; magnetoelektrische Wandler; Entmagnetisierungsgeräte; unbespielte und bespielte Ton- und Video-Bänder und -Kassetten; Schallplatten, Video-Platten; elektrische Sprechmaschinen, Plattenspieler; Motoren für Ton- und Video-Aufnahme- und -Wiedergabegeräte mit bandförmigem Träger (auch in Kassetten) und plattenförmigem Träger und für Sprechmaschinen; Tonabnehmer, Tonarme; Lautsprecher, aus Magneten und Spulen bestehende Antriebssysteme als Teile von Lautsprechern, aus mehreren Lautsprechern zusammengesetzte Lautsprecheranlagen, Großlautsprecheranlagen und -geräte, Lautsprecherboxen, Kopfhörer, Ohrhörer, Mikrofone, Mikrofon-Mischgeräte, elektrische Schalter; Antennen; Elektronenstrahlerzeuger für Elektronenstrahlröhren; Sprechfunkgeräte; Sprechgeräte; Wechselsprechanlagen; elektrische Trockenbatterien; Wechselstrom-Adapter; Radio- und Fernseh-Steuergeräte, elektrische und elektronische Verstärker; Empfänger, nämlich Tuner-Verstärker-Kombinationen; Tonbandgeräte, Audio-Kassettenrecorder und -Kassettenwiedergabegeräte mit Endverstärker oder ohne Endverstärker (Decks) sowie mit oder ohne Radio-Empfangsteil und andere Kombinationen der vorgenannten Geräte; elektrische und elektronische Audio-Timer, nämlich Zeitschalter und Zeit-Programm-Schalter und Zeitgeber für Audio-Geräte; Gestelle oder Regale zur Aufnahme von elektrischen und elektronischen Geräten der vorgenannten Art, insbesondere von Audio-Geräten; elektrische und elektronische Audio- und Video-Geräte als Einbauelemente in Sitzmöbel und Betten; elektronische Rechner, Disketten, Disketten-Laufwerke, Disketten-Steuergeräte; Halbleiter; Video- und Computer-Spielgeräte, nämlich Unterhaltungsgeräte, die nur mit einem Fernsehempfänger zu verwenden sind; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Temperaturregler; Videostreaming, IP-TV, Radios, Autoradios, Schallplattenspieler, Kassettenrecorder, Videokameras und -recorder, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, Übertragungs-, Verstärkungs- und Wiedergabegeräte, Lautsprecher, Fernsehgeräte, Videospiele (zum Anschluß an ein Fernsehgerät), Computer, Spielcomputer, Heimcomputer, Videocassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Akkus, Audiocassetten (bespielte und unbespielte), Antennen, Radiorecorder, Walkmans, Projektoren, Equalizer, Mikrofone, Bildschnittgeräte, Computerspiele, Bügeleisen, Folienschweißgeräte, Personen- und Küchenwaagen, Fotoapparate, fotografische Projektionsapparate, elektrische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner, Fotokopierapparate, Foto-Stative, Blitzlichtgeräte und -lampen, fotografische Belichtungsmesser, Filmkameras, Filmwiedergabegeräte, Diapositive, Diarahmen, Telefonapparate, Telefonhörer, Anrufbeantworter, Fernkopierer (Telefax), Wechselsprechapparate, Diktiergeräte, Funksprechgeräte, Stromversorgungsnetzgeräte; Radios, Autoradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, Videokameras und -rekorder, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, Übertragungs-, Verstärkungs- und Wiedergabegeräte, Lautsprecher, Fernsehgeräte, Videospiele (zum Anschluß an ein Fernsehgerät), Videokassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Audiokassetten (bespielte und unbespielte), Antennen, Radiorekorder, Projektoren, Equalizer, Mikrofone, Bildschnittgeräte, Diktiergeräte, Funksprechgeräte, Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen; elektrische und elektronische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computer-Peripheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Spielcomputer, Heimcomputer, Notebooks, Monitore, Aktivboxen, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joystick, Gamepad und Maus), Scanner, Drucker, Druckerschnittstellenumwandler, Terminals, Schnittstellenkarten, Disketten, CD-Roms, Festplatten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen, Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten, Soundkarten, Grafikkarten, digitale Kameras, auf Datenträgern gespeicherte Programme; Computerspiele; Fotokopierapparate, Foto-Stative, Blitzlichtgeräte und -lampen, fotografische Belichtungsmesser, Filmkameras, Filmwiedergabegeräte, Diapositive, Diarahmen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie deren Teile für den Gebrauch in der Telekommunikation und Nachrichtentechnik, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich ISDN-Anlagen, Telefonapparate, digitale Telefonapparate, schnurlose Telefonapparate, Mobiltelefone, Display-Funkruf-Empfänger, Telefonhörer, Anrufbeantworter, Fernkopierer (Telefax), Wechselsprechapparate, Freisprechanlagen, vorstehende Waren einschließlich zugehöriger Peripheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Sende- und Empfangsgeräte für die Nachrichtentechnik und Datenübermittlung sowie Kombinationen davon, einschließlich Antennen, Parabolantennen, Receiver, Decoder, Modems, Konverter, Mikrowellenkonverter, Verstärker, Hohlleiter, Antennenanschlussbuchsen, Breitband-Kommunikationsanlagen; Alarmgeräte und -anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik), Brillenetuis; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Folienschweißgeräte, Personen- und Küchenwaagen, Lockenstäbe, elektrische Bügeleisen; Thermometer, Wetterstationen; Fahrradcomputer; Kabel, Kabelklemmen, Steckverbinder, Stecker, Batterien, Akkumulatoren und Netz-, Lade- und Stromversorgungsgeräte für sämtliche der vorgenannten Waren in Klasse 9; Rundfunk- und Fernsehgeräte, Bild- und Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte, elektrotechnische Verstärker, Lautsprecher, Plattenspieler, Plattenwechsler, Tonbandgeräte sowie Kassettenrecorder als Einzelgeräte sowie auch als Kompaktgeräte, bestehend aus Kombinationen der vorgenannten Geräte; dazu gehörende Fernbedienungsgeräte, Mischpulte, Mikrophone und Kopfhörer; Bild- und Tonträger; elektrotechnische und elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, auch solche zur Speicherung, Übermittlung, Auswertung und Wiedergabe von Nachrichten, Daten, Zeichnungen, Bildern und Filmen; Teile aller vorgenannten Waren; Rechenmaschinen; elektronische Tischrechner; Organisationsmaschinen, nämlich ansteuerbare und abfühlbare Rechenmaschinen sowie Steuergeräte dafür; Buchungsmaschinen sowie deren Teile; Datenverarbeitungsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, nämlich Ein- und Ausgabegeräte sowie Speichergeräte und deren Teile; Datenerfassungsgeräte, Datenumwandlungsgeräte; Zeichenerkennungs- und Zeichenlesegeräte; Fehlerprüf- und Korrekturgeräte: Programmsteuergeräte für Datenverarbeitungsanlagen und Tischrechner; Datenübertragungsgeräte: Sortiermaschinen für Datenaufzeichnungsträger; Belegzuführungsgeräte; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, insbesondere Diktiergeräte und deren Zubehör, nämlich Mikrofone, Kopfhörer, Fernsteuerungsschalter und Schallaufzeichnungsträger für Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Ladegeräte für batteriebetriebene Büromaschinen; Telefonanrufbeantworter; Kopiergeräte und deren Einzelteile; Druckmessgeräte, nämlich Barometer, Feuchtigkeitsmesser, Thermometer, auch in Kombination mit Uhren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte Ton- und Bildträger, insbesondere Filme, Schallplatten, Tonbänder, Toncassetten, Compact-Discs, Video-Platten, -Folien und -Bänder; Diapositive, Magnetaufzeichnungsträger, Disketten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computer-Hardware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Tastaturen, Terminals, Monitore, Diskettenlaufwerke, Interfaces, Interfacekabel; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Haartrockengeräte und deren Teile; elektrisch betriebene Heizungs-, Wärme- und Lüftungsgeräte wie Heizlüfter, Haartrockenapparate, Haarformgeräte, Teile aller vorgenannten Waren und Geräte; Toaster, Grillgeräte, Kaffeezubereitungsgeräte, Teezubereitungsgeräte, Microwellenherde, Minibacköfen; Kaffee- und Teemaschinen, Toaster, Schnellkochtöpfe, Grillgeräte, Herde, Kühlschränke, Warmwasserbereiter, Heizplatten, Eierkocher, waffeleisen, Eismaschinen, und -geräte, Dörrapparate, für Obst Flaschenwärmer für Babys, Heizlüfter, Heizstrahler, Haartrockner, elektrische Lampen (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Taschenlampen, Fahrradleuchte; Kaffee- und Teemaschinen, Toaster, Schnellkochtöpfe Dampfdrucktöpfe, Grillgeräte, Friteusen, Herde, Mikrowellenöfen, Kühlschränke, Kühlbehälter, Warmwasserbereiter, Wasserkocher, Heizplatten, Eierkocher, Joghurtbereiter, Waffeleisen, Eismaschinen, und -geräte, Dörrapparate für Obst und Flaschenwärmer für Babys, Heizgeräte einschließlich Heizlüfter und Heizstrahler, Klimaapparate, Luftbefeuchter, Ventilatoren, Haartrockner, Bräunungsgeräte, elektrische Lampen und Leuchten (ausgenommen für fotografische und medizinische Zwecke), einschließlich Taschenlampen, Gartenlampen, Fahrrad- und Kraftfahrzeugleuchte; Kaffeemaschinen, Eierkocher, elektrische Haartrockner; Lampen und Leuchten, Akku- Taschenlampen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibmaschinen, Frankiermaschinen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Manuals, Zeitschriften, Lehr- und Unterrichtsmaterial; Schreibmaschinen; Organisationsmaschinen, nämlich ansteuerbare und abfühlbare Schreibmaschinen sowie Steuergeräte dafür; Kopierpapiere, Kohlepapier, Farbbänder, Radierschablonen, Druckereierzeugnisse, Bücher, Handbücher, Anregungskarten, Steckkarten, Druckschriften; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Poster, Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen; geologische Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten, Drucklettern, Druckstöcke, Mosaike als Spielzeug für Lehr- und Lernzwecke; Konstruktionsspielzeug, zur Erziehung und Ausbildung
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektrische Zahnbürsten und deren Teile; elektrische Kämme und Bürsten und deren Teile Kaffeemühlen; Glasbehälter, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe und Bräter (aus Metall), Wasserkessel, Bratpfanne, Siebe, Backformen, Schneebesen, Kochlöffel, Schöpfkellen, elektrische Zahnbürsten, Citruspressen, Handmixer
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spiele für Kinder und Erwachsene, Fahrrad-Heimtrainer; Spiele, Spielwaren und Spielgeräte für Inder und Erwachsene, elektronische Spiele, ferngesteuerte Autos, Flugzeuge und Schiffe; turn- und Sportgeräte, Fahrrad-Heimtrainer, Gartenspiele, Spieltische für Tischfussball, Spielwürfel, Spielkarten, Experimentierkästen für Erziehung, Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung, im wesentlichen bestehend aus Konstruktionsbausteinen, Grundplatten, Zählscheiben, Zahnrädern, Antriebsschnecken, Ritzeln, Zahnstangen, kettengleidern, und Differentialgehäusen aus Kunststoff, sowie bestehend aus Sensoren, Optosensoren, Klein-Elektromotoren, Steuerkonsole, Transformatoren, Steckern, Schaltern, elektrischen Kabeln, Widerstände, Klein-Leuchte, Leuchtsteinen, Kondensatoren, Schaltgeräten, Induktoren, Halbleitern, integrierten Schaltungen, Klein-Generatoren und Batterien; Konstruktionsspielzeug, Spielfiguren, Steckspiele und Wandtafeln für Steckspiele, Spielwaren, auch elektrisch betätigte, einschließlich Steck-Bauelementen in Verbindung mit Klemmelementen und elektrischen Elemente; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Ausstrahlung von Internetfernsehen; Weiterleitung von elektronischen Daten; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache, Offline- sowie Online-Multimediadienste, Mehrwertdienste bei der Benutzung der Netzwerke, im wesentlichen Datenbankdienste, nämlich sammeln, Aufbereiten Aktivieren, Speichern und Abrufen von Datennachrichten; Sprachspeicherdienste, Anrufweiterleitung von Kurzmitteilungen, Konferenzschaltungen, Betrieb eines Call Centers, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered
27. Juli 2004 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered
19. Juli 2004 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11003252533