VA – Infos zur Marke Nr 003248408 (EUIPO, 20.06.2003)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle im Rohzustand und als Halbfabrikate und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, Baumaterialien aus Walz- und Gusserzeugnissen, Schienen und sonstiges Schienenbaumaterial aus Metall, Ketten, Kabel und Drähte aus Metall und nicht für elektrische Zwecke, Schlosserwaren, Tankkappen mit Schloss, Schlösser und Diebstahlsicherungsschlösser aus Metall für Fahrzeuge, Schlüssel, Metallrohrleitungen, Tresore und Kassetten, Stahlkugeln, Hufeisen, Nägel und Schrauben; sonstige Erzeugnisse aus Metall (nicht aus Edelmetall), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Nietköpfe aus Metall; Nieten aus Metall; Niete für Kupplungsgetriebe; Niete der Mitnehmerscheiben für Kupplungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren; Kupplungen und Riemen zur Kraftübertragung; Großgeräte für die Landwirtschaft; Brutapparate; mechanische, hydraulische, elektromechanische Getriebe und ihre Maschinenteile; Kupplungen; Koppler, Drehmomentwandler und deren Maschinenteile, Bremsen und deren Maschinenteile; Bremsvorrichtungen und Bremsen aller Art, ihre Maschinenteile und ihre Steuer- und Kontrollvorrichtungen, insbesondere die mechanischen, hydraulischen, pneumatischen, elektrischen, elektrostatischen, elektromagnetischen; Wechselstromgeneratoren; Anlasser; Dynamos; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündkerzen; Glühkerzen für Dieselmotoren; Friktionsbeläge und Antifriktionsbeläge; Bremsschuhe, -kufen, -backen, -sicherungsscheiben, -segmente, -scheiben, -bänder, -futter, -rollen aus Friktions- oder Antifriktionskörpern oder damit beschichtet; Kohlebürsten, insbesondere für Wechselstromgeneratoren, Elektromotoren oder Dynamos; Elektromagnete, insbesondere tragbare; Ausrüstungen zum Trennen, Sortieren oder zum Anreichern von Materialien, insbesondere von Mineralien und Metallen und deren Zubehör; hydraulische Stellantriebe für Kupplungssteuerungen; Ventilatoren für Motoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische oder pneumatische Steuerungen für Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Klima-, Antibeschlagsanlagen für Kraftfahrzeuge; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und pneumatische Steuerungen für hydraulische Kupplungen; hydraulische oder pneumatische Steuerungsvorrichtungen für Motoren, Getriebe, Kupplungsgetriebe, Mitnehmerscheiben, Kupplungsausrücklager, Steuerungen für hydraulische Kupplungen, elektrische Stuerungen für Kupplungen, elektronische Stellglieder, hydraulische Steuerungen für Kupplungen; Bestandteile von Kupplungsgetrieben und von Mitnehmerscheiben für Kupplungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, einschließlich drahtlose, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Positionsanzeige-, Anzeige-, Kontroll-, Rettungs-, Sicherheits- und Unterrichtsapparate und -instrumente; münz- oder markenbetätigte Automaten; Sprechautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöscher; elektronische Steuereinheiten für Scheibenwischermotoren; elektronische Steuereinheiten für Schlösser; elektronische Steuereinheiten für die Heckbeleuchtung von Fahrzeugen (Rücklicht, Blinker, Bremslicht, Nummernschildbeleuchtung, Rückfahrscheinwerfer); Radargeräte für Einparkhilfen; Apparate, Instrumente und Ausrüstungen und elektrische und elektronische Geräte für Fahrzeuge, nämlich Scheibenwischersteuerungen, Sicherungen, Bordanlagenplatinen, optische, elektrische und elektronische Kabel, einschließlich im vormontierten Zustand insbesondere für Fahrzeuge und Elemente aller Art zur Übertragung von Signalen oder Informationen mittels Multiplexing, Kopplung oder auf andere Art und Weise in Fahrzeugen; Bordkommunikationsnetze für Fahrzeuge, nämlich Datenverarbeitungsgeräte, Computersoftware (gespeicherte Programme), insbesondere als Multiplexsysteme; Verbindungsteile, Kabelschuhe, Verbindungen, Schnittstellenverbindungen; in Fahrzeuge, einschließlich Landfahrzeuge, eingebaute elektrische, elektronische oder optische Geräte für die Lenkung, Signalgebung, Kontrolle, Information, Sicherheit, sowie für die Verarbeitung diesbezüglicher Informationen und Signale; Flüssigkeitsstandssensoren; Ölstandssensoren; Temperatursensoren; Niederschlagsanzeiger; Vorrichtungen für die Scheinwerfereinstellung; Steuermodule für Elektromotoren; elektrische oder elektronische Regler für Wechselstromgeneratoren, elektrische oder elektronische Wechselgetriebe, elektrische Akkumulatoren, elektrische Relais und Schalter, gedruckte Schaltungen, elektronische Bauelemente, Dioden und Halbleiter, Gleichrichter, unter anderem Diodenbrücken, Peltier-Effekt-Module, Abstrahler und Austauscher für Dioden und Module; elektronische Zündmodule; Bordcomputer und Computer für die Diagnose des Straßenzustands, elektrische und/oder elektronische Servolenkung; elektronisch gesteuerte Aufhängungen, elektromagnetische Relais; Messfühler; Zündspulen; Zündkontakte; Zündverteiler; Zündstrahlen; Entstörkondensatoren; elektrische und/oder elektronische Steuerungen für Schaltkupplungen; elektrische Schlösser; Fernsteuerungssysteme; elektronische Anstecker; Transponder; Alarmgeräte, insbesondere mit Ultraschalldetektoren; Zigarrenanzünder; elektrische Schalter; Elektroschalter; Steuertafel; Instrumente des Armaturenbretts, nämlich: Drehzahlmesser, Geschwindigkeitsanzeiger, Multifunktionsanzeige, Flüssigkristallanzeigegeräte, Bordcomputer für Fahrzeuge, Navigationshilfen, Bordcomputer und Computer für die Diagnose des Straßenzustands, elektrische Schaltunterbrecher, elektrische Steuerhebel; Drehzahlmesser; Geschwindigkeitsmesser; Mehrzweckanzeigetafeln; Geräte mit Flüssigkristallanzeige; Bordcomputer für Kraftfahrzeuge; Navigationshilfen; Einparkhilfesystem, nämlich: Radarhilfen zum Einparken, Rückfahrsensoren für Fahrzeuge, Sensoren zur Vermeidung von Zusammenstößen und Aufprallen für Fahrzeuge, elektronische Vorrichtungen, Sonare, Radarsysteme zur Vermeidung von Zusammenstößen und Aufprallen für Fahrzeuge, Ultraschallsender, -empfänger; Hindernisdetektor; Einparkhilfesystem; Hindernisdetektor; Kommunikationssysteme zwischen einem Kraftfahrzeug und einer ortsfesten Station; elektronische Karten; Gehäuse für elektronische Schaltkreise; elektrische Anschlüsse; Drehkontakte; Schalter zur Anbringung unterhalb des Lenkrads; Blinkvorrichtungen; elektronische Vorrichtungen zur Speisung von Lampen mit elektrischer Entladung; Datenträger, insbesondere Magnet- und optische Träger; Steuergeräte, insbesondere elektrisch, elektrostatisch, elektromagnetisch; Kontrollvorrichtungen, insbesondere mechanisch, hydraulisch, pneumatisch, elektrisch, elektrostatisch, elektromagnetisch; Elektromagnete, insbesondere tragbar; Kontrollvorrichtungen, Steuertafeln für Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Klima-, Antibeschlagsanlagen für Kraftfahrzeuge; elektrische Steuerungen für Schaltkupplungen, elektrische Leistungsantriebe für Schaltkupplungen; Kontrollvorrichtungen für Motoren, Übertragungsvorrichtungen, Schaltkupplungen, Kupplungsmechanismen, Friktionsscheiben, Kupplungsausrücklager, hydraulische Steuerungen für Schaltkupplungen, elektrische Steuerungen für Schaltkupplungen, elektronische, hydraulische Leistungsantriebe für Schaltkupplungen, Koppler, Drehmomentwandler für Kraftfahrzeuge; Apparate zur Überprüfung der Wirksamkeit von Bremsanlagen bei Fahrzeugen, Verzögerungsmesser; elektrische Steuerungen für Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Klima-, Antibeschlagsanlagen für Kraftfahrzeuge; elektrische Steuerungen für hydraulische Schaltkupplungen; elektrische Steuerungen für Motoren, Übertragungsvorrichtungen, Schaltkupplungen, Kupplungsmechanismen, Friktionsscheiben, Kupplungsausrücklager, hydraulische Steuerungen für Schaltkupplungen, elektrische Steuerungen für Schaltkupplungen, elektronische, hydraulische Leistungsantriebe für Schaltkupplungen, Koppler, Drehmomentwandler für Kraftfahrzeuge

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Be- und Entlüftungs-, Klimaanlagen, Anlagen zur Scheibenbelüftung; Heizkörper und Wärmeaustauscher; Wasserverteilungsanlagen und sanitäre Anlagen; Fahrzeugscheinwerfer; Scheinwerferspiegel; Vorrichtungen zum Korrigieren des Neigungswinkels von Scheinwerfern; Lampen; Vorrichtungen für die Scheinwerfereinstellung; Waschvorrichtungen für Scheinwerfer; Scheinwerferwischer; Anzeigelichter für Fahrzeuge; Kontrolllampen für Anzeigelichter; Luftozonisierungsapparate; Positionsanzeiger für Ventile und Hähne und deren Bestandteile; Heizlüfter, Klimageräte, Konvektoren; Wärmetauscher, Radiatorrippen, Kessel, Zentralheizungsanlagen, Fernheizungsanlagen; Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Belüftungs-, Klima-, Antibeschlagsanlagen für Kraftfahrzeuge, ihre Bedienelemente und Steuervorrichtungen, Schalttafeln für derartige Apparate, Turbinen, Belüftungsventilatoren

12 Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugbauteile; Motoren, Getriebe, Kupplungen, Koppler, Drehmomentenwandler für Fahrzeuge, deren Maschinenteile und deren Steuervorrichtungen; Bremsen und Bremsanlagen für Fahrzeuge, deren Bedienelemente und Steuervorrichtungen; Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Klima-, Antibeschlagsapparate für Fahrzeuge, deren Maschinenteile und deren Steuervorrichtungen; Kupplungsgetriebe, Mitnehmerscheiben, Kupplungsausrücklager, Steuerungen für hydraulische Kupplungen, elektrische Steuerungen für Kupplungen, elektronische Stellglieder, hydraulische Steuerungen für Kupplungen, Riemengetriebe; Bremsvorrichtungen; Apparate zur Überprüfung der Wirksamkeit von Bremsanlagen bei Fahrzeugen, Verzögerungsmesser; hydrodynamische Bremsen und Zusatzbremsen und Wirbelstrombremsen und -zusatzbremsen für Fahrzeuge sowie deren Bestandteile, Einzelteile für die Befestigung, Steuerung, Kontrolle und für den mechanischen, hydraulischen, pneumatischen, elektrischen oder elektronischen Anschluss; Sicherheitsgurte für Fahrzeuginsassen; Zubehör zur Ausstattung oder Verzierung von Fahrzeugen, nämlich: Hauben, Türen, Heckklappen, Stoßstangen, Nummernschilder für Fahrzeuge, Lenkräder, Windschutzscheiben, Glasscheiben, Verdecke für Fahrzeuge, Auspufftöpfe, Getriebe, Radachsen, Räder, Radfelgen, Reifen, Reifenschläuche, Spikes für Reifen, Radkappen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Luftpumpen, Ketten für Kraftfahrzeuge, Sitze, Schonbezüge für Sitze, Sicherheitskindersitze, Kopfstützen für Sitze, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger; Vorrichtungen zum Korrigieren des Neigungswinkels von Scheinwerfern; Anzeigelichter für Fahrzeuge; Bordrechner und ortsfeste Diagnoserechner; elektrische und/oder elektronische Servolenkung; elektronisch unterstützte Stoßdämpfer; elektromechanische Leistungsantriebe, insbesondcre zur Türverriegelung, zur Regelung der Sitzposition, der Rückspiegel und der Scheinwerfereinstellung, zur Steuerung von Schiebedächern und Fensteröffnern; Bremsbeläge; Lenkradsicherungen; Leistungsantriebe für Schlösser; Hupen; Scheibenwischer und ihre Bestandteile wie Scheibenwischerblätter, Verbindungsteile und Befestigungssysteme für Scheibenwischerblätter, Arme, Deflektoren, Übertragungsvorrichtungen; Trägerplatinen; Elektromotoren; Getriebemotoren; Scheibenwaschanlagen; Behälter für Scheibenwaschanlagen; Verschlüsse für Tanks ohne Schloss; Einfüllstutzen für Tanks; Klappen zur Regelung der Luftzufuhr bei Heizungen; Bremszylinder für hydraulische Steuerungen für Schaltkupplungen; Hauptbrems- oder Kupplungszylinder; Griffe für Fahrzeugtüren; Turbinen für Landfahrzeuge; Bestandteile der Kupplungsgetriebe und der Mitnehmerscheiben für Kupplungen; elektrische Fahrantriebe für Fahrzeuge

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003248408

Anmeldedatum	20. Juni 2003
Veröffentlichungsdatum	13. September 2004
Eintragungsdatum	10. Januar 2008
Ablaufdatum	20. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. März 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
14. Januar 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
02. Juni 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2017			Änderung Vertreter, Published
07. Juli 2017			Änderung Vertreter, Published
03. Juni 2015			Änderung Vertreter, Published
13. Juni 2014			Änderung Vertreter, Published
12. Juni 2013			Verlängerung, Trade mark renewed

VA

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie