BioProgress Logo (EUIPO, 01.07.2003)
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Die Unionsmarke BioProgress wurde als Bildmarke am 01.07.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kometen, Sterne mit Schweif #Kugel mit Inschrift #Eine Kugel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003248101 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2006 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2013 |
Markeninhaber
9055 Huntcliff Trace
30350 Atlanta,
US
30350 Atlanta,
US
Markenvertreter
Building 1000
Cambridge Research Park
CB25 9PD Cambridge
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Produkte zur Enzymabgabe (nicht medizinisch); Materialien zur Beschichtung und Einkapselung von Produkten in einer Folie; gelatinefreies Beschichtungs- und Einkapselungsmittel; Beschichtungs- und Einkapselungsmittel in Form einer löslichen Schicht; Einkapselungsmittel aus einem oder mehreren der nachfolgend genannten Bestandteile - Polyvinylalkohol, Methylhydroxypropylcellulose, Polycaprolacton, Stärke und Plastifikator; Chemikalien und Polymere zur Verwendung für Beschichtungen und/oder Einkapselungen von Badeölperlen, Feuchtigkeitscremes, Shampoos, Duschgelen, Ölen für die Aromatherapie, Seifen, Muskelentspannungsöle, Farbkugeln, Vitaminzusätze, Arzneimittel, Chemikalien, Düngemittel, Pestizide, Unkrautbekämpfungsmittel, Produkte zur Enzymabgabe, Schokolade und Süßwaren, flüssige, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, verschreibungspflichtige Arzneimittel, Tabletten (Arzneimittel), Vitaminen, Mineralstoffe (Nahrungsergänzungsstoffe), Kräuterprodukte, Detergentien und Weichspüler, Geschirrspülprodukte, Chemikalien für Garten und Haushalt, Düngemittel und Insektizide, Reinigungsmittel für Oberflächen, Lebensmittelprodukte; biologisch abbaubare oder wasserlösliche Polymere zur Verwendung in der Herstellung von medizinischer Ausrüstung, Ostomiegeräte, Windeln, Körperhygieneprodukte, Inkontinenzprodukte, Slipeinlagen, Damenbinden, Einmalwaschlappen, Monatshöschen und Monatsbinden
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Pigmente zur Verwendung für die Herstellung von Farben; alle vorstehend genannten Waren, wenn sie in einer Folie oder Hülle eines Einkapselungsmaterials verpackt sind
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Badeölperlen, Feuchtigkeitscremes, Shampoos, Duschgele, Öle für die Aromatherapie; Detergentien und Weichspüler; Reinigungsmittel für Oberflächen; Spülmittel; Geschirrspülmittel; Zahnpasta und Mundhygienepräparate; alle vorstehend genannten Waren, wenn sie in eine Folie oder die Hülle eines Einkapselungsmaterials eingekapselt sind
5
Windeln, Damenbinden, pharmazeutische Erzeugnisse; Einwegpflaster und Verbandmaterial; Leibbinden; Gürtel für Damenbinden; Inkontinenzbinden für Erwachsene; Halter für Damenbinden; dreieckige Damenbinden; Monatsbinden und Tampons; Tampons; Tampons zur Verwendung in der Chirurgie; Tabletten (pharmazeutische); Pastillen; Kapseln (pharmazeutische); mit Flüssigkeit oder Puder gefüllte pharmazeutische Kapseln
7
Maschinen zur Beschichtung oder Einkapselung von Produkten; Maschinen zur Beschichtung von Tabletten; Maschinen zur Herstellung von Kapseln; Maschinen zur Herstellung von puder- oder flüssigkeitsgefüllten Kapseln
10
medizinische Einwegausrüstung; Ostomiegeräte, Kolostomietaschen, Urostomieausrüstung, Inkontinenzgeräte
16
Windeln; absorbierende Windeln für Babys und Haustiere; Windeln aus Papier und/oder Zellstoff; Wegwerfwindeln; biologisch abbaubare Windeln
28
Freizeit-Farbkugeln
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorstehend genannten Waren, wenn sie in eine Folie oder die Hülle eines Einkapselungsmaterials eingekapselt sind
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot und feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorstehend genannten Waren, wenn sie in eine Folie oder die Hülle eines Einkapselungsmaterials eingekapselt sind; Fruchtmuse
31
Produkte aus Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft sowie Samen; Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorstehend genannten Waren, wenn sie in eine Folie oder die Hülle eines Einkapselungsmaterials eingekapselt sind
40
Beschichtungs- und Einkapselungsdienstleistungen; kundenspezifische Herstellung von beschichteten und/oder eingekapselten Produkten; Einkapselung und Beschichtung von Produkten mit einer Hülle aus einem gelatinefreien Mittel; Herstellung und Einkapselung und/oder Beschichtung von Produkten, wie vorstehend genannt, einschließlich Badeölperlen, Feuchtigkeitscremes, Shampoos, Duschgele, Öle für die Aromatherapie, Seifen, Muskelentspannungsöle, Farbkugeln, Vitaminzusätze, Arzneimittel, Chemikalien, Düngemittel, Pestizide, Unkrautbekämpfungsmittel, Produkte zur Enzymabgabe, Schokolade und Süßwaren, flüssige, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, verschreibungspflichtige Arzneimittel, Tabletten (Arzneimittel), Vitamine, Mineralstoffe (Nahrungsergänzungsstoffe), Kräuterprodukte, Detergentien und Weichspüler, Geschirrspülprodukte, Chemikalien für Garten und Haushalt, Düngemittel und Insektizide, Reinigungsmittel für Oberflächen, Lebensmittelprodukte; kundenspezifische Herstellung von Kapseln und beschichteten Tabletten; Beratung und Unterstützung bei der Herstellung von puder- und flüssigkeitsgefüllten Kapseln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2007 | Korrektur, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Oktober 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003248101