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Die Unionsmarke FAMILY SEAT wurde als Wortmarke am 20.06.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003235488 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2004 |
Markenvertreter
9 Rickmansworth Road
WD18 0JU Watford,
GB
Widerspruch / Beschwerde
08.06.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
SEAT, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Sanitäre Anlagen und Apparate; Toilettenschüsseln; Toilettentanks; Bidets; transportable Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toiletten mit Waschfunktionen; Hygieneabdeckungen für Toilettensitze; Toilettensitze; Deckel von Toilettensitzen; Toilettensitze mit automatischem Austausch der Hygieneabdeckung vor der Benutzung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Toilettensitzabdeckungen aus Papier oder Zellulose; Papierabdeckungen für Toilettensitze; Toilettenpapier; desinfizierendes Toilettenpapier; medizinisches Toilettenpapier; Toilettenpapier; Papierhandtücher; Papiertücher; Windeln und Wegwerfwindeln aus Papier oder Zellstoff
20
Badmöbel; Kunststoffabdeckungen für Toilettensitze; Spender für Toilettensitzabdeckungen; Toilettenpapierspender; Handtuch- und Papierspender, nicht aus Metall; Toilettenpapierrollenhalter; Handtuchhaken, nicht aus Metall; Handtuchringe (nicht aus Edelmetall); Handtuchhalter, -schienen und -gestelle (nicht aus Edelmetall); Eimer aus Holz oder Kunststoff; Eimer, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003235488