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Die Unionsmarke ETE wurde als Wortmarke am 13.06.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003224722 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2023 |
Markeninhaber
Upheider Weg 94-98
33803 Steinhagen
DE
33803 Steinhagen
DE
Markenvertreter
St.-Cajetan-Strasse 41
81669 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Gebäudeabschlüsse (aus oder überwiegend aus Metall) soweit deren Teile (soweit in Klasse 6 enthalten); Türen und Tore (aus oder überwiegend aus Metall) sowie deren Teile (soweit in Klasse 6 enthalten); Baumaterialien aus oder überwiegend aus Metall; Tür- und Torflügel aus oder überwiegend aus Metall; Tür- und Torzargen aus oder überwiegend aus Metall; Sektionaltore (aus oder überwiegend aus Metall) sowie deren Teile (soweit in Klasse 6 enthalten); Sektionaltorblätter aus oder überwiegend aus Metall; Paneele und Füllungen (aus oder überwiegend aus Metall) für Tore und Torblätter
7
Federn(Maschinenteile), Motoren, Getriebe, Kupplungen und Antriebe für Gebäudeabschlüsse; Torantriebe und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile (soweit in Klasse 7enthalten) von Gebäudeabschlüssen, insbesondere Toren
19
Gebäudeabschlüssen nicht oder überwiegend aus Metall sowie deren Teile (soweit in Klasse 19 enthalten); Tore nicht oder überwiegend nicht aus Metall sowie deren Teile (soweit in Klasse 19 enthalten); Baumaterialien nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torflügel nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torzargen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Sektionaltore nicht oder überwiegend nicht aus Metall sowie deren Teile (soweit in Klasse 19 enthalten); Sektionstorblätter nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Paneele und Füllungen (nicht oder überwiegend nicht aus Metall) für Tore und Torblätter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003224722