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Die Unionsmarke STORM wurde als Wortmarke am 20.05.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003174951 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2004 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2006 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2033 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44035 Elyria
US
44035 Elyria
US
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
27.12.2004: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
KARL STORZ SE & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke
10
Künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Hydrotherapiebäder; Badewannen mit verstellbarer Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Tragbahren für Duschen, Wagen für Duschen, Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Stützen für Toiletten, Toilettensitze, Toilettenringe, Toilettensitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, alle zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge, Apparate zur Fortbewegung auf dem Land, Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Roller für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; kraftbetriebene Dreiräder und kraftbetriebene Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Tische für Betten für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; rutschhemmende Badewannenmatten; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 17. April 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11003174951