Kaiser

EUIPO EUIPO 2003 Registration expired

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Die Unionsmarke Kaiser wurde als Bildmarke am 14.05.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bäume oder Sträucher von dreieckiger Form, konischer Form (oben spitz zulaufend) oder "Kerzenflammen"-Form (Tannen, Zypressen usw.) #Drei Bäume oder drei Sträucher #Eine Ellipse #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 15. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003165883
Anmeldedatum 14. Mai 2003
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2004
Eintragungsdatum 16. März 2011
Ablaufdatum 14. Mai 2023

Markeninhaber

Bahnhofstr. 35
71332 Waiblingen
DE

Markenvertreter

Alte Weinsteige 73 70597 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

17.05.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Holste GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; Hustenmittel in Form von Säften und Sirupen; Halsbonbons, Hustenbonbons und Hustenkaramellen, Drops; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere diätetische Süßwaren, Babykost
29 Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fuchtmuse; Milch und Milchprodukte; diätetische Süßwaren für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen, insbesondere Bonbons
30 Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen; diätetische Zuckerwaren für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten; Bonbons, Drops, Komprimate, Pastillen, Kaugummi, Brausepulver; Kakao, Schokolade und Schokoladeerzeugnisse, Pralinen, auch mit Füllungen jedweder Art; Speiseeis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. März 2024 Verlängerung, Trade mark expired
20. Mai 2016 Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2013 Änderung Vertreter, Published
25. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published
04. Januar 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
16. April 2012 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003165883