Logo (EUIPO, 08.04.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.04.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Hunde, Wölfe, Füchse #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003125556 |
| Anmeldedatum | 08. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2004 |
| Ablaufdatum | 08. April 2033 |
Markeninhaber
Nibelungenstr. 100
64625 Bensheim
DE
64625 Bensheim
DE
Markenvertreter
Bergwaldstr. 1
76227 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Poliermittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Plaque Indikatoren; Mundpflegemittel; Zahnputzmittel; Zahnpasten; Zahnputzgel; Zahnpulver; Zahnseifen; Zahnreinigungswässer; Zahnwässer und Mundwässer; chemische Erzeugnisse für Mund- und Zahnpflege
5
Kaubare Zahnpflegemittel mit medizinischer Wirkung; medizinisch wirksame Mittel zur Mund- und Rachendesinfektion; Haftmittel für Zahnprothesen; chemisch wirksame Plaque-Indikatoren; Plaque-Diagnosemittel; medizinische Zahnhölzer
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeuge; Badezimmer- und Toilettenausstattungen, Behälter für Haushalt und Küche zum Aufbewahren und Frischhalten von Lebensmitteln, Behälter für Zahnstocher; Besen; Borstenwaren; Bügelbrettbezüge; Bürsten, Bürstenmachermaterialien, Drahtbürsten zum Lack entfernen; elektrisch betriebene Reinigungs- und Spülgeräte für Zähne, Mund- und Rachenraum für den Heimgebrauch, elektrisch betrieben Zahnprothesenreinigungsgeräte, elektrische Mundduschen, elektrische Zahnbürsten, elektrische Zahnstocher; Etuis und andere Behälter aus Kunststoff, insbesondere zur Aufnahme von Zahnbürsten und Zahnpflegemitteln; Flaschenbürsten, Fusselroller, Geschirrbürsten, Haarbürsten; Halter für Zahnputzbecher, Halter für Zahnputzgläser; Interdentalreiniger; Kosmetikbürsten; Kosmetikspender; Küchenpinsel; Kunststoff- und Naturborsten; Mops; Mülleimer; Mundduschen; Mundspiegel; Mundspülebecher; nicht elektrisch angetriebene Kraftfahrzeug-Pflegegeräte, nicht elektrisch angetriebene Feuchtwischgeräte und Fensterwischgeräte, nicht elektrisch angetriebene Teppich- und Bohnerbürsten, nicht elektrisch angetriebene Teppichkehrer; Ordnungshilfen (wie Faltschränke, Faltregale, Hängetaschen zur Aufbewahrung von Gebrauchsgegenständen); Reinigungs- und Auftragskissen aus Stoff, Vlies, Kunststoff- und Metalldraht; Wäschetrockengestelle (wie Wäschespinnen und dergl); Reinigungs- und Poliertücher aus Gewebe, Vlies, Leder, Kunststoff; Schwamm-, Bürsten- und Seifenhalter; Schwämme; Seifenschalen, Seifenspender; Staubwedel, Teppichklopfer; Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter; Topf- und Grillhandschuhe, Topflappen; wasserführende Bürsten mit Schlauchanschluß wie Spezialschwämme; Wimpernbürsten, Zahn- und Gebißbürsten, Zahnbürsten, Zahnbürsten mit medizinischer Wirkung; Zahnbürstenhalter, Zahnbürstenköcher, Zahnfleisch-Massagegeräte, Zahnfleisch-Stimulatoren; Zahngel; Zahnhölzer; Zahnpflege-Taschensets, bestehend aus wenigstens einer Zahnbürste, wenigstens einer Tube Zahnpasta und einem Behälter; Zahnputzbecher, Zahnputzgarnituren; Zahnputzgarnituren, bestehend aus einer Halterung für Zahnbürste, Becher und Zahnbürsten; Zahnputzgläser; Zahnputzuhren; Zahnreinigungsgeräte und Zahnbürsten; Zahnseide, Zahnseifen, Zahnsticks, Zahnstocher, Zahnzwischenraumbürsten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. März 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003125556