EUIPO EUIPO 2003 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.04.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003123403
Anmeldedatum 07. April 2003
Veröffentlichungsdatum 22. März 2004
Eintragungsdatum 29. Oktober 2004
Ablaufdatum 07. April 2033

Markeninhaber

Lynn Lane, Shenstone
WS14 ODH Lichfield,
GB

Markenvertreter

44 rue de la Vallée 2661 Luxembourg LU

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; chemische Reinigungsmittel für gewerbliche Prozesse und zur Verwendung in industriellen Fertigungsprozessen; Lösungsmittel; Chemikalien zur Öl- und Fettdispersion; Klebstoffe; Bleichmittel, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; Frostschutz- und Enteisungsmittel; Chemikalien gegen das Anlaufen; Öldispergiermittel; Feuerlöschmittel, Substanzen zum Härten, chemische Präparate zum Löten und Klebemittel für gewerbliche Zwecke; Spachtelmassen für Fahrzeugkarosserien; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren, chemische Entzunderungsmittel für Motoren, Entfettungspräparate und Detergenzien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Appreturmittel für Textilien (chemische Erzeugnisse); chemische Lederappreturmittel; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe; Öldispergierungsmittel, Weichmacher, Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien
2 Farben, Firnisse (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) und Lacke; Grundierungen; Rostschutzmittel, Holzschutzmittel; Korrosionsschutzmittel; Rostschutzfette und -öle; Mittel gegen das Anlaufen von Metall; Beizen; Metallschutzmittel; Dichtungsmasse und Beschichtungen von Fußböden, Wänden und Oberflächen; Präparate und Substanzen zum Markieren von Straßen, Parkplätzen und anderen Oberflächen; Präparate und Substanzen zum Verdünnen oder Verdicken von Farben; Unterbodenschutz und Versiegelung des Unterbodens bei Fahrzeugkarosserien; Spachtelmassen für Fahrzeugkarosserien (Harze)
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel und -substanzen; Seifen und Hautreinigungsmittel; nichtmedizinische Hautpflegemittel; nicht allergene Flüssigseife, Handpaste, Handreinigungsgel, Schutzcreme, Feuchtigkeitsmittel und ätherische Öle; Bleichmittel; Farbentfernungsmittel; Rostentfernungsmittel; Lösungsmittel zum Reinigen, Abstreifen und Ablösen; Detergenzien und Entfettungsmittel; Zurichtflüssigkeiten und -substanzen, alle soweit sie in Klasse 3 enthalten sind, bestehend aus Mischungen von Weichmachern, Harzen und Silikonen, alle für die Behandlung von Kunststoffmaterialien, die in Kraftfahrzeugen und bei Mobiliar verwendet werden; Ledercremes und Lederschutzmittel; Poliercremes und -wachs; Autowachse; Rostentfernungsmittel; Lösungsmittelreiniger zur Fettentfernung; desinfizierende Seife und medizinische Seife; Fleckenentfernungsmittel; Polstershampoos und Konditionierungsmousses, Fahrzeugshampoos und Teppichshampoos; Glas- und Scheibenreiniger; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Fußbodenreiniger, Geschirrspülmittel, Toilettenreiniger und andere Reinigungsartikel für Hausmeisterdienste; Gardinenreiniger
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Schmieröle und -fette; Schmiermittel auf Ölbasis, Öle mit wasserabführenden Additiven; Öle mit Rostschutzadditiven; rostlösende Öle; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Lederschutzmittel; Rostpenetrier- und Schmiermittel; Präparate gegen Festfressen; Staubabsetzungs-, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel
5 Präparate und Substanzen für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Biozid-Präparate und -Substanzen; Fungizide; Bakterizide; keimtötende und medizinische Cremes; Mittel zur Luftverbesserung; Luftdesodorierungspräparate
7 Apparate, Instrumente, Maschinen und Anlagen zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Polieren, Sprühen, Pflegen; Spritzapparate und Spritzpistolen, alle zur Erzeugung von Hochdruckflüssigkeitsstrahlen; Druckreiniger; Ventile und Pumpen; Regler; Teppichschamponiermaschinen und -staubsauger; elektrisch betätigte Bürsten und Bürsten als Maschinenteile; Spritzpistolen zum Auftragen von Farbe; kraftbetriebene Sprühgeräte für Flüssigkeiten; wandbefestigte Mischer; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Zerstäuber; Aerosolzerstäuber; Quetschwalzen; Glaskratzer und Kratzer zum Entfernen von Aufklebern und überschüssigem Klebstoff
9 Schutzkleidung; Schutzbekleidung; Handschuhe, Schutzbrillen
16 Papierhandtücher, -rollen und -wischtücher; Papiermatten; Maskierband; Pflegemenüs, Werbebroschüren und -literatur; Poster und Plakate; Gesundheits- und Sicherheitsbroschüren, -bücher und -wandkarten; Etiketten für Ausgabegeräte
21 Autowaschbürsten; Scheuerbürsten und Waschbürsten; Seifenspender zur Verwendung mit Autowaschbürsten und -schläuchen; Seifenspender; Spender für Reinigungsmaterialien und Detergenzien; Handschuhe für Reinigungszwecke; Schwämme; Rakeln; Fensterleder und Fensterledertücher; Stahlspäne; Kratzer zum Reinigen von Türen, Fußböden und Fenstern; Spender für Papierhandtücher, -rollen und -wischtücher
24 Lose Bezüge für Fahrzeugsitze; Schutzbezüge für Fahrzeugsitze (lose)
37 Reinigen, Waschen, Warten und Pflegen von Fahrzeugen; Reparatur von Polsterungen; damit verbundene fachliche Beratung; Beratung in Bezug auf Fahrzeugreinigungssysteme
41 Ausbildung in Bezug auf Reinigen, Waschen, Warten und Pflegen von Fahrzeugen; Produkt- und Anwendungstraining für Pflegeteams; Vertriebstraining; Mitarbeiterschulung und Support; Pflegeschulen; Veröffentlichung von Ausbildungsliteratur in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit sowie Umweltfragen
42 Supportsysteme, die Hilfe zur Einhaltung von Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltanforderungen bereitstellen; Beratung und Informationen in Bezug auf Gesundheitund Sicherheit sowie Umweltfragen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Februar 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
14. November 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
15. September 2009 Änderung Vertreter, Published
14. April 2009 Änderung Vertreter, Published
12. November 2007 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007 Eintragung, Published

ID: 11003123403