SJ Logo (EUIPO, 27.03.2003)
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Die Unionsmarke SJ wurde als Bildmarke am 27.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "J" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003111309 |
| Anmeldedatum | 27. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2004 |
| Ablaufdatum | 27. März 2023 |
Markeninhaber
17522 Armstrong Avenue
92614 Irvine,
US
92614 Irvine,
US
Markenvertreter
44 rue de la Vallée
2661 Luxembourg
LU
Waren und Dienstleistungen
9
Brillenerzeugnisse, nämlich Brillen, Brillenkettchen, Brillengestelle, Brillengläser, Sonnenbrillen sowie Etuis und Teile dafür; Ferngläser und deren Teile; bespielte Ton- und Videobänder, -platten und -kassetten in Bezug auf Mode, unbespielte Ton- und Videobänder, -kassetten und - platten; Plattenspieler, Musikaufzeichnungen, Stereogeräte, CD-Abspiel- und -aufnahmegeräte, Band- und Kassettenabspiel- und -aufnahmegeräte , Fernseher und Monitore, Videorecorder und -abspielgeräte, Radios, Lautsprecher, Kopfhörer, Batterien und Batteriesätze, Tuner, Empfänger, Verstärker, Entzerrer, Telefone, Anrufbeantworter sowie auf Platten, Cartridges und Bändern gespeicherte Computerprogramme zur Verwendung auf dem Gebiet der Mode; Audio-, Video- und Kameraausrüstung, nämlich Kameras, Kamerafutterale, Stative, belichtete Filme; Computer-Software; Telefone; Helme; elektrische Lockenwickler
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Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Sporttaschen, Dokumentenkoffer, Rucksäcke, Bordtaschen, Matchsäcke, Turnbeutel, Einkaufsbeutel, Taschen für Kurzreisen, Umhängetaschen, Schultaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Geldscheintaschen, Aktentaschen, Gehstöcke, Kartenhüllen, Schlüsseletuis, Kosmetiktaschen ohne Inhalt, Kulturtaschen ohne Inhalt, Kosmetikkoffer ohne Inhalt, Münzbörsen, Unterarmtaschen, Geldbörsen, Handtaschen, Gurte für Handtaschen, Ranzen, Gepäckbehältnisse, Gepäckkarren, Sonnenschirme, Beutel mit Zugbändern, Regenschirme, Handkoffer und Brieftaschen
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Stoffapplikationen, künstliche Blumen, Haarbänder, Gürtelschnallen, nicht aus Edelmetall, Gürtelschließen, Haarschleifen, Geschenkschleifen, Besatzwaren, Broschen (als modisches Zubehör, nicht aus Edelmetall), Knöpfe (als Modeschmuck), Knöpfe für Bekleidungsstücke, Textilaufnäher für Bekleidungsstücke, Stickereien, Ösen, Nadeln für Lockenwickler, Haarspangen, Haarnetze, Haarschmuck, Spitzenborten, Schmuck für Bekleidungsstücke, Aufnäher für Bekleidungsstücke, Schuhschnallen, Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall, künstliche Kränze
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Werbung durch Versandhandel, Bearbeitung von Versandbestellungen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft für Bekleidung, Mode, Schmuck- und Luxuswaren zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. März 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003111309