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Die Unionsmarke MEXIM wurde als Wortmarke am 28.03.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003108231 |
| Anmeldedatum | 28. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 28. März 2023 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
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Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus
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Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 09 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile dieser Waren, Computer, Mikroprozessoren, Multimediageräte, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind; Waren- und Dienstleistungsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate, gedruckte elektronische Schaltungen, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten; Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Kabelbäume; Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, nämlich Münzprüfereinheiten, soweit in Klasse 09 enthalten, bestückte Leiterplatten und Kombinationen mit Blechteilen und Stanzteilen als Baugruppen und Teile von elektronischen Geräten; ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimedia-Endgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter
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Elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten; Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billiard, Snooker, Schießstände; Zubehör zu den vorgenannten Kompaktsportgeräten; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Videospielgeräte und -instrumente
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Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation; Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten; Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Betrieb einer Ex- und Import Agentur
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Sponsoring in Form von Beratung und Vermittlung von Zwischenveranstaltungsträgern und tatsächlichen Sponsoren
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Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektromechanischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten
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Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-Anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie Roulette; Schulung; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und -projekten
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen
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Verpflegung von Gästen; Vermietung von Versammlungsräumen für Geschäftskonferenzen und Live-Unterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. April 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11003108231