ni Logo (EUIPO, 28.02.2003)
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Die Unionsmarke ni wurde als Bildmarke am 28.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "I" #Buchstabe "N"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003074143 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2013 |
Markeninhaber
Hüttruper Heide 88
48268 Greven
DE
48268 Greven
DE
Markenvertreter
An der Reichsbank 8
45127 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beschreibbare und bedruckbare Folien, insbesondere für Anwendungen auf Flip-Charts; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kunststofffolien für Palettenverpackungen; Transportsicherungsfolien, insbesondere für Chemie- und Bauprodukte, Hygieneprodukte, Torf- und Erdenprodukte, Lebensmittel, Tierfutter und Haushaltsgeräte; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Hygieneverpackungen aus Kunststoff, insbesondere für Windeln, Toilettenpapier, Damenhygieneartikel, Küchenrollen und Haushaltsreinigungstücher; Nahrungsmittel- und Getränkeverpackungen aus Kunststoff, insbesondere für Süßwaren, Snacks, Brot- und Backwaren, Tiefkühlkost, Fleisch, Wurst und Käse, Milchprodukte und Kaffee; Kunststoffverpackungen für Tierbedarf und Gartenprodukte, insbesondere für Tiernahrung, Katzenstreu und Torf- und Erdenprodukte; Waschmittelverpackungen aus Kunststoff, insbesondere Refill-Verpackungen für Waschpulver und Flüssigwaschmittel und Verpackungen für Waschmitteltabs; Kunststoffverpackungen für Kosmetikprodukte, insbesondere für Feucht- und Abschminktücher, Probepackungen/Sachets; Sackverpackungen aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien für Lebensmittel; Dreheinschläge, insbesondere bedruckbare, metallisierbare Wickelfolien aus Kunststoff für die Verpackung von Hart- und Weichbonbons; elastische Folien, insbesondere als Verpackungs- und Frischhaltefolien für Lebensmittel; Verpackungsfolien für Kugellager; Kaschier- und Barrierefolien für Verpackungen, insbesondere für Lebensmittel, auch sterilisier- und pasteurisierfähig, auch mit Lichtschutz; Tubenlaminatfolien, insbesondere zur Herstellung von Zahnpastatuben, Nahrungsmitteltuben und Kosmetiktuben; Peelfolien, insbesondere als Easy-Opening-Folien; Bag-in-Box-Folien, insbesondere für Getränkekonzentrate, Fruchtsäfte, Softdrinks, Gemüsesäfte, Tomatenmark; Folien für Selbstklebeetiketten, insbesondere zum Einsatz auf Kunststoffflaschen; Folienauskleidungen für Großgebinde
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Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Folien, außer für Verpackungszwecke; atmungsaktive Folien für Kfz-Dachhimmel; selbsthaftende Kunststofffolien; Heißkaschierfolien für temporären Oberflächenschutz; Verbundfolien zur Oberflächenveredelung; elastische Folien, insbesonderefür elastische Bündchen in Babywindeln, als elastisches Verschlusstape an Windeln und für Einmalhandschuhe; Prägefolien für die Verarbeitung von Gummi im Kalanderverfahren, insbesondere Trenn- und Mitläuferfolien (zB zur Herstellung von Reifen), Schutzfolien für Kugellager, beschichtete Folien für den Hygienebereich; Kaschier- und Barrierefolien für den Hygienebereich und als atmungsaktive Folien für technische Applikatioen und für textile Anwendungen zB in Regencapes, Berufs- und Arbeitskleidung; Fahrzeugschutzfolien, insbesondere für Sitzbezüge, Lenkräder, Fußräume und Lackierungen, PKW-Abdeckhauben, Reifensäcke; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Dachunterspannbahnen zum Schutz gegen Nässe und Fäulnis im Dach- und Dachwohnbereich; Strukturfolien im Baubereich; Anti-Rutsch-Schutzfolien für Neubauten
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Waren aus Kunststoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; flexible Großbehälter aus Kunststoff, insbesondere für Chemieprodukte, Düngemittel, Pharmazeutika, Nahrungs- und Lebensmittel sowie Baustoff
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalmanagement-Beratung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung und Meinungsforschung; Aktualisierung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit
36
Immobilienwesen; Grundstücks- und Immobilienverwaltung; Verpachtung von Immobilien
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Industrielle Forschung und Beratung auf dem Gebiet der Kunststofffolien und deren Anwendungen; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Folienprodukte; technische Projektplanungen sowie Qualitätsprüfungen auf dem Gebiet der Kunststofffolien; Verwertung, Lizenzvergabe und Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003074143