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Die Unionsmarke CASA PELLE wurde als Wortmarke am 27.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003073541 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. April 2005 |
Markeninhaber
Room 2006-7, Bank Center
636 Nathan Road
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HK
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HK
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CASA DAS PELES-CONFECCOES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
10
Massagegeräte; Apparate zum körperlichen Training, zur Kräftigung der Muskeln; Mobilar für medizinische und therapeutische Zwecke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
14
Uhren und Armbanduhren; Juwelierwaren, Modeschmuck; Körbe; Zigarrenkästen und -kisten; Uhrenarmbänder; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten sind
16
Schreibwaren; Binde- und Buchbindematerial; Scheckhefthüllen, Hüllen für Namenkärtchen, Kartenetuis, Sportreisetaschen, Mappen, Adressbücher, Terminkalender, Notizbücher, kleine Bücher, Lesezeichen, Passhüllen, Tickethüllen, Kugelschreiberetuis, Federhalter, Ständer für Fotografien, alles aus Leder und Lederimitationen; Schreibtischgarnituren aus Leder; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien; Häute und Felle; Gepäckbehältnisse, Handkoffer, Koffer und Reisekoffer; Lederhüllen und -beutel zum Verpacken; Dokumentenkoffer, Aktentaschen; Dokumentenmappen, Schulranzen, Taschen; Notenmappen; Rucksäcke; Einkaufstaschen, Einkaufstaschen mit Rollen und Reisetaschen; Hüfttaschen; Werkzeugtaschen; Kindertragetaschen; Futtersäcke; Jagdtaschen; Badetaschen; Hutschachteln; Provianttasche; Pferdehalfter; Handtaschen, Hartgeldbörsen, Brieftaschen und Geldbörsen; Lederetuis; Geldscheintaschen; Kreditkartenetuis; Schlüsselhalter; Toilettenecessaires; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Handtaschenkarkassen; Handkoffergriffe; Umhüllungen; Posamenten; Futterleder für Schuhe; Gepäckgurte; Ledergurte; Umhängeriemen; Gürtel; Decken, Überwürfe für Möbel, Bezüge aus Fellen und Pelzen; Halsbänder für Tiere oder Haustiere; Maulkörbe; Polster, Schnürsenkel, Umhängeriemen aus Leder, Peitschen, Gurte, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alles aus Leder oder Lederimitationen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind
20
Möbel; metallische und nichtmetallische Möbel, einschließlich Gartenmöbel und Büromöbel; Sofas, Stühle, Hocker, Tische, Schreibtische, Regale, Schränke, Vitrinen und Betten; Tischplatten; Spiegel; Bilderrahmen; Jalousien; Körbe und Eimer; Kissen und Kopfkissen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind
24
Decken aus Leder und Lederimitationen
25
Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder und Bekleidungsstücke aus Lederimitationen; Jacken, Mäntel, Westen, kurze Westen, Hosen und Überziehmäntel; Hut; Handschuhe; Stiefel, Schuhe und Sandalen; Handschuhe aus Leder und Lederimitationen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 25 enthalten sind
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 27 enthalten sind
35
Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Zusammenstellung von Möbeln und Lederwaren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren auf bequeme Weise zu ermöglichen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 35 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2010 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003073541