(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003071545 (EUIPO, 03.03.2003)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten-, forst- und wasserwirtschaftliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand in allen ihren Formen; Kautschuk in flüssiger Form; künstliche und synthetische Harze; Polymere für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Detergenzien für gewerbliche Zwecke; chemische Kraftstoff-, Schmiermittel- und Brennstoffzusätze; Bohrschlämme und chemische Bohrschlammzusätze; chemische Zusatzmittel und Hilfsstoffe für Insektizide, Herbizide und Fungizide; Lösungsmittel; Frostschutzmittel; Flüssigkeiten für Hydraulikkreisläufe und Getriebe; Bremsflüssigkeiten; Substanzen für die Erdöl-, Öl- und Fettabsorbierung; Erdöl-Dispergiermittel

2 Farben, Firnisse, Lacke; Druckfarben; Lösungsmittel und Verdünnungsmittel für Anstrichfarben, Firnisse und Tinten; Beschichtungen; Konservierungsmittel für Holz und Metalle; Korrosions- und Rostschutzmittel; Naturharze im Rohzustand

3 Bleich , Putz , Polier , Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zum Waschen und Instandhalten von Fahrzeugen, Maschinen und Gebäuden; Reinigungsöle; Öle, Fette, Gallerten, Wachse und Paraffine für die Körperpflege und für Toilettezwecke; Seifen, Shampoos, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel

4 Erdöl (Rohöl oder raffiniert), Erdölderivate und Präparate auf Erdölbasis; flüssige, feste und gasförmige Brennstoffe; Treibstoff; Gas und verflüssigtes Erdölgas; Schmiermittel; Industrieöle und -fette; Paraffine und Wachse; Leuchtstoffe; nicht chemische Zusätze für Kraftstoffe, Brennstoffe und Schmiermittel

5 Insektizide, Herbizide, Fungizide; Desinfektionsmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Öle, Fette, Gallerten, Wachse für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere für die Erdöl- und Chemieindustrie; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Verkaufsautomaten; Zapfsäulen für Tankstellen; Magnetkarten und elektronische Karten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Softwarepakete und Software; Träger für Ton- und audiovisuelle Aufzeichnungen; Videobänder, -kassetten und -spiele; Compactdiscs; fotografische Filme, elektrische Batterien; Batterien und Batterieladegeräte; Stromkabel; Stromunterbrecher; Zigarrenanzünder für Automobile; Messer; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; Sonnenbrillen und Brillenetuis

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Solarkollektoren (Heizung)

16 Druckereierzeugnisse; Broschüren, Magazine, Zeitungen, Prospekte, Kataloge, Führer, Bücher, Landkarten, Papier- und Schreibwaren, Kalender, Terminplaner, Plakate, Verpackungsbeutel aus Papier; Veröffentlichungen, Zeitschriften, Broschüren und Hinweisblätter für die Erdölindustrie, den Handel mit und den Vertrieb von Erdölprodukten und chemischen Erzeugnissen; Bücher, Hefte, Handbücher, Kataloge und Führer zu Techniken, Funktionen und Methoden im Erdöl- und Chemiebereich; Karten; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke

17 Künstliche und synthetische Harze (Halbfabrikate); synthetischer Gummi in allen Rohformen (ausgenommen in flüssiger Form) oder als Halbfabrikat; Gummi im Rohzustand und als Halbfabrikat; Kunststoffe (Halbfabrikate); Verpackung aus Kunststoff, nämlich Säcke, Beuteln, Folien und Bögen; Isoliermittel und -materialien; Isolieröle und -fette; Öle für Transformatoren; Isolieranstrichfarben

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Asphalt, Bitumen, Pech, Teer und ihre Derivate, insbesondere für Bauzwecke und für Straßenbeläge

35 Werbung, Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten und Verkaufsförderung; Verbreitung und Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Drucksachen, Prospekte, Warenproben); E-Mail-Werbung; Verkaufsförderungsangebote; Organisation und Management von Marketingaktionen zur Herstellung von Kundenbeziehungen; Organisation von Ausstellungen oder Veranstaltungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Hilfe bei der Führung von Unternehmen; institutionelle Kommunikation (Werbung); Sponsoring und Dienstleistungen eines Mäzens für Werbe- und Verkaufszwecke; Verwaltung von Dateien und Datenbanken im Erdöl- und Chemiebereich; administrative Abwicklung der Online-Käufe von Waren und/oder Dienstleistungen über Internet; Einzelhandelsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen an Tankstellen; Zusammenstellung von verschiedenen Produkten für Rechnung Dritter, ausgenommen deren Transport, um es dem Verbraucher zu ermöglichen, diese in einem nahe gelegenen Geschäft, einschließlich den Tankstellenshops, anzusehen und bequem einzukaufen

36 Versicherungsgeschäfte; Geschäfte und Erteilung von Finanzauskünften; Kredit-Dienstleistungen; Ausgabe von Zahl- und Kreditkarten und damit zusammenhängende Finanzdienstleistungen; Ausgabe von Treuekarten; Ausgabe von Karten für Selbstbedienung in Tankstellen; elektronische Kapitaltransfers; Sponsoring und Dienstleistungen eines Mäzens

37 Reparatur- und Installationsarbeiten; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Wartung, Waschen und Reparatur von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen; Fetten, Schmieren, Einstellung von Motoren; Reparatur und Montage von Reifen; Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen; Vermietung von Bohrplattformen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Installation und Wartung von Erdölleitungen und Erdölplattformen; Asphaltierarbeiten

38 Telekommunikation; Kommunikation über Internet und Intranet; Verbreitung, Übertragung und Austausch von Bild, Ton und Daten über Telefon, Satellit, Computerterminals und elektronische Medien; elektronische Nachrichtenübermittlung und E-Mail; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen

39 Transport, Verteilung (Auslieferung), Lagerung, Verpackung und Abfüllung von Waren, unter anderem von Erdöl- und Erdgasprodukten, chemischen Erzeugnissen und ihren Derivaten; Abschleppen und Vermietung von Fahrzeugen; Verteilung, Übertragung und Lieferung von elektrischer Energie; Belieferung (Auslieferung) von Tankstellen mit Handelswaren, insbesondere mit Kraftstoffen, Fahrzeugteilen und -zubehör, Fahrzeugpflegemitteln, Nahrungsmitteln und Getränken

40 Materialbearbeitung; Verarbeitung von Erdöl- und chemischen Stoffen, unter anderem Raffinierung von Erdöl, Schmierstoffmischungen für Rechnung Dritter; Gas- und Stromerzeugung; Vulkanisierung von Reifen

41 Herausgabe von Veröffentlichungen in Form von Büchern, Handbüchern, Führern, Zeitschriften und Broschüren zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Erziehung; Ausbildung und Schulung in den Bereichen Erdöl, Gas, petrochemische Industrie, Wissenschaft, Gesundheit, Sicherheit und Umwelt; Veranstaltung von Wettbewerben, Lotterien und Sportwettkämpfen; Produktion von Shows und Filmen; Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Foren und Seminaren

42 Fachliche Beratung und Beratung im Bereich Chemie, Analysen, technische Projektstudien in Bezug auf die Erdöl- und chemische Industrie, den Handel mit und den Vertrieb von Erdölprodukten, chemischen Erzeugnissen und ihren Derivaten; Erstellung von technischen Gutachten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Erdöl-, Gas- und Stromgewinnung und -produktion, nämlich Erdölsuchbohrungen, geologische, geophysikalische und geochemische Erkundungen, Überwachung der Bohrschächte, Inbetriebnahme, Studien und Gutachten zu Erdöl- und Erzlagerstätten, Laboranalysen im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten; Erforschung und Entwicklung neuer Verfahrenstechniken und Vergabe von Nutzungslizenzen für gewerbliche Schutzrechte an Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwurf (Erstellung), Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software, Softwarepaketen und Datenbanken

43 Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Betrieb von Restaurants, Cafeterien

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003071545

Anmeldedatum	03. März 2003
Veröffentlichungsdatum	17. Mai 2004
Eintragungsdatum	11. Oktober 2004
Ablaufdatum	03. März 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Dezember 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
08. Juni 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juli 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Oktober 2018			RAW: Licences - Cancellations of entries, Published
12. April 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
14. September 2012			RAW: Licences - Licences granted, Published
15. Dezember 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
06. Oktober 2008			Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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