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Die Unionsmarke OSGI wurde als Wortmarke am 13.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003051463 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2033 |
Markeninhaber
Rond Point Schuman 11
1040 Brussels
BE
1040 Brussels
BE
Markenvertreter
Arne Jacobsens Allé 15
2300 Copenhagen S
DK
Widerspruch / Beschwerde
10.12.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Freie Hansestadt Bremen, vertreten durch den Senator für Finanzen, Referat 36
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Hardware; Computer-Software; Computerprogramme; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; elektronische Online-Veröffentlichungen aus dem Internet in Bezug auf Lieferung, Management und Ausführung von Netzwerkdienstleistungen und Anwendungen
35
Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich die Schaffung von Technologiestandards für die Lieferung, das Management und die Zusammenfügung solcher Leistungen in Leistungspakete; Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich die Schaffung von Technologiestandards für die Lieferung, das Management und die Ausführung von Leistungspaketen auf unterschiedlichen Plattformen; Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich die Förderung von Technologiestandards für die Lieferung, das Management und die Ausführung von Leistungspaketen auf unterschiedlichen Plattformen; Werbung und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatungsdienste
42
Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), Information und Verkaufsförderung in Bezug auf die Lieferung von Mehrfachdiensten über Netzwerke an lokale Netzwerke und Geräte, Internet und Multimediaeinrichtungen, Netzwerkprodukte und -dienstleistungen, Computerhardware- und Computersoftwarekompatibilität, Verfügbarkeit, Annahme und Einführung von verwalteten Breitbanddienstleistungen für Netzwerke in Privatwohnungen, Autos, Büros und anderen Bereichen; Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), Information und Verkaufsförderung in Bezug auf die Interoperabilität und allgemeine Nutzung von Informationstechnologie; Beratung in Bezug auf Technologie, Software und Hardware in Zusammenhang mit der Bereitstellung von Internet- und Multimediaeinrichtungen, Netzwerkprodukten und -dienstleistungen; Beratung in Bezug auf die Verfügbarkeit, Annahme und Einführung von internationalen Standards mit dem Ergebnis der Interoperabilität der Standardtechnologie; Beratung in Bezug auf Computerhardware und Computersoftware; Dienstleistungen eines Programmierers; Design von Computer-Software; Design von Computerhardware; Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich die Schaffung und Förderung von Technologiestandards für die Ausführung von Netzwerkdienstleistungen und -anwendungen und die Zusammenführung solcher Dienstleistungen und Anwendungen in Leistungspakete
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Februar 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003051463