BRit COOL Logo (EUIPO, 07.02.2003)
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Die Unionsmarke BRit COOL wurde als Bildmarke am 07.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003041167 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2003 |
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
17.02.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Cafe Britt Coffe Corporation Inc.
24.02.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BPI (British Recorded Music Industry) Ltd
Waren und Dienstleistungen
9
Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Geräte für die Erfassung, Aufzeichnung, Wiedergabe, Bearbeitung und Übertragung von Daten, Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Kodierer und Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen; Datenbanken; Datenträger, Sammel- und Zuführvorrichtungen; Computer-Hardware; Laptops; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung; Computer-Software; leere und bespielte Audio- und Videoplatten und kassetten, CD-ROMs, optische Platten und CDs; Hörbücher; optische CDs; Von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet (einschließlich Websites) online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; Schnittstellen und Peripheriegeräte für Computer; Spielautomaten; elektronische und Videospiele; Videospielkassetten; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte Platten, Disketten, CDs und Minidiscs; bespielte und unbespielte Ton- und Videokassetten, -platten und -bänder; Schallplatten; Videofilme; Kinofilme (belichtet); Akustikkoppler; Verstärker; Band- und Kassettenabspielgeräte und -recorder; CD-Spieler und - Aufnahmegeräte (Audio und Video); elektronische Informationstafeln; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); elektronische Etiketten für Waren; kodierte und Magnetabbuchungskarten, Kreditkarten und Zahlkarten; kodierte und Magnetkarten zur Verwendung im Zusammenhang mit dem elektronischen Kapitaltransfer; Karten mit elektronisch gespeicherten Daten; kodierte und Magnetkarten zur Verwendung mit Computern; Rahmen für Diapositive; Reinigungsapparate für Ton- oder Videoköpfe; Hologramme; integrierte Schaltkreise; gedruckte Schaltungen; Karten mit integrierten Schaltkreisen; Schnittstellen (für Computer); Jukeboxen (Musik); geldbetätigte Musikautomaten; Münzautomaten; mechanische, Neon- und Leuchtschilder; Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende Kopfbedeckungen; Radios; Fernsteuerungs und -bedienungsgeräte; Brillenetuis, -gestelle und Brillen; Sonnenbrillen; Telefonapparate, -hörer und Sender; Mobiltelefone; Diaprojektoren; Verkaufsautomaten; Bildtelefone; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere
ID: 11003041167