Logo (EUIPO, 10.02.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tuch, Netz, Flachwäsche, Vorhänge, Teppiche, Handtücher, Laken, Tischdecken, Taschentücher und Babyservietten #Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003040722 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2004 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2013 |
Markeninhaber
600 North Dairy Ashford, MA-1135
77079-1175 Houston,
US
77079-1175 Houston,
US
Markenvertreter
Schweigerstr. 2
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Industrielle Chemieerzeugnisse; nämlich Zusätze zur Verbesserung der Fließeigenschaften und/oder der Beförderung flüssiger Kohlenwasserstoffe durch Leitungen; Alkohol; Ammoniak; Mittel zur Einsparung von Brennstoff; Ölbleichmittel; Präparate zur Reinigung von Öl, Benzin und Gas; Öl-, Benzin- und Kraftstoffdispergiermittel; Präparate zur Abscheidung von Öl, Gas und Benzin; Absorptionsöle und Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Kraftstoffe; chemische Zusatzstoffe für Gas, Benzin und Kraftstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; Flüssigkeiten für Servolenkungen; Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben; Reifenflickmassen und Zusammensetzungen für die Reparatur von Reifen; chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen; destilliertes Wasser; Wasserreinigungschemikalien; Chemikalien zum Enthärten von Wasser; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Entzunderungsmittel für Motoren
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; nämlich, Detergenzien; Entfettungsmittel; Polierwachs; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; alle derartigen Waren zur Verwendung auf Fahrzeugen oder in Bezug auf Fahrzeuge
4
Kraftstoffe, Öle und Fette, nämlich Benzin, Petroläther, Schmiermittel und Leuchtstoffe, Treibstoff, Flugbenzin, Brennstoff auf Alkoholgrundlage, gasförmige Brennstoffmischungen, nicht chemische Zusätze für Kraftstoffe und Flugbenzin, Brennöl, Dieselöl, Getriebeöl, Loköl, synthetische Industrieöle, Motorenöl, tropfenfreies Penetrieröl, Erdöl und Ölderivat aus Erdöl, Brennstoff auf Alkoholbasis, Paraffin, Kerosin, verflüssigtes Erdölgas, Dimethylbenzol, Toluen, Benzen
35
Einzelhandelsdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen an Tankstellen; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Geschäft mit Artikeln des täglichen Bedarfs einschließlich Geschäften an Tankstellen zu ermöglichen; Verkaufsförderung durch Dienstleistungen zur Förderung der Kundentreue; Kundenbindungsleistungen, entweder mit oder ohne Karte, Organisation, Durchführung und Überwachung eines Prämienkartenprogramms; Unternehmensdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Sponsoring
36
Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Kredit-, Debit- und Bargelddienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkarten, Debitkarten und Geldkarten; Ausgabe von Kreditkarten, Debitkarten und Geldkarten; Versicherung von Verbindlichkeiten aus Kreditkarten-, Debitkarten- und Geldkartengeschäften; Betrieb von Geldautomaten; Rabattkarten Dienstleistungen; Ausgabe von Wertmarken, Gutscheinen; Ausgabe von Wertmarken in Bezug auf Prämienprogramme; Ausgabe von Reiseschecks; Makler- und Handelsleistungen in Bezug auf die Erdöl- und Erdgasenergie
37
Wartung und Reinigungsdienste für Fahrzeuge, Flugzeuge, Boote und andere in Yachthäfen untergebrachte Wasserfahrzeuge mit Kraftantrieb, sowie an Tankstellen und Flughafenterminals
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Transport, Lagerung, Verpackung und Auslieferung von Ölen, Fetten, Benzin, Petroleum, Brennstoffen, Schmierstoffen, Paraffin, Kerosin und verflüssigtem Erdölgas über Pipelines oder Lastwagen; Betankung; Nachfüllservice zur Aufrechterhaltung der Brennstoff- und Schmierstofffüllstände in Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Landfahrzeugen; Betankung von Luftfahrzeugen, Luftkissenfahrzeugen, Schiffen und Landfahrzeugen; Betankung und Auftankung von Luftfahrzeugen; Betankung und Auftankung von Fahrzeugen; Brennstoffvertrieb; Brennstoffbunkerung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Betanken von Fahrzeugen, Flugzeugen, Booten und anderen in Yachthäfen untergebrachten Wasserfahrzeugen mit Kraftantrieb, sowie an Tankstellen und Flughafenterminals
42
Exploration, Produktion und Vermarktung von Rohöl, Erdgas, Erdöl, Petroleumkondensat, Schwefel, verflüssigtem Erdgas und Brennstoffen aus Kohlenwasserstoff in fester, flüssiger oder Gasform; Dienstleistungen für die Öl- und Gasindustrie, nämlich Produktion, Verarbeitung und Vermarktung von Kohlenwasserstoffen, Betrieb von Bohrlöchern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003040722