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Die Unionsmarke PAYPASS wurde als Wortmarke am 05.02.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003037629 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2008 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2023 |
Markeninhaber
2000 Purchase Street
10577 Purchase
US
10577 Purchase
US
Markenvertreter
Marsveldplein 5
1050 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
24.08.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
S2P SOCIETE DES PAIEMENTS PASS (Société anonyme)
14.09.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
The Governor and Company of the Bank of Ireland (established in Ireland by charter in 1783 and having limited liability) doing business as Bank of Ireland Group
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware, Computerperipheriegeräte und Software zur Verwendung bei elektronischen und drahtlosen Transaktionen zwischen Unternehmen und Verbrauchern, nämlich Computerhardware, Computerperipheriegeräte und Software zur Erleichterung des elektronischen und drahtlosen Zahlungsverkehrs; Computerhardware und -software zur Erleichterung des Zugangs zu Zahlungskonten für Zwecke des elektronischen und drahtlosen Handels; Computerhardware in Form von Einrichtungen mit integriertem IC-Chip und als Transponder bezeichneten berührungslosen Zahlungseinrichtungen; Hardware, bestehend aus elektronischen Scannern, zur Verwendung mit magnetischen Aktivierungseinrichtungen, einschließlich Karten, Schlüsselanhänger und Anhänger; Transponder, bestehend aus Baugruppen einer elektronischen Schaltung und einer Funkantenne, zur Verwendung mit elektronischen Scannern; Computergeräte zur Datenverwaltung; Computerhardware und -software zur Verschlüsselung und zum sicheren Speichern und Abrufen von Daten und zur Übertragung von Kunden-, Konten- und Transaktionsinformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Bank- und Geldinstitute; Magnetisch kodierte Karten, optische Scan-Einrichtungen und Smartcards mit integriertem IC-Chip; Magnetisch kodierte Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Kartenlesegeräte für magnetisch kodierte Karten und Karten mit integriertem IC-Chip; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von magnetisch oder optisch kodierten Karten und Smartcards mit integriertem IC-Chip mit Terminals und Kartenlesegeräten in der Finanzdienstleistungsbranche; Telekommunikationsgeräte; Nämlich elektronische Terminals zum Zahlen an der Ladenkasse und Computersoftware zur Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung in der Finanzdienstleistungsbranche, im Bankwesen und in der Telekommunikationsindustrie; Drahtlose Telekommunikationsausrüstungen, nämlich Transponder; Und elektronische Verifizierungsapparate, nämlich Computerhardware und -software zur Authentifizierung von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Gedruckte Veröffentlichungen, Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Druckereierzeugnisse, alle in Bezug auf das Bankwesen; Kreditkarten, Debitkarten, Magazine
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Finanzdienstleistungen, nämlich Bankgeschäfte, Zahlungen, Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkarten, Debitkarten, Abbuchungskarten und elektronische Geldbörsen auf Guthabenbasis; Elektronische Datenverarbeitung und -übertragung und Führung von Finanzakten für Zahlungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkarten und Debitkarten; Ausgabe von Geldkarten für Kleinbeträge (elektronische Geldbeutel); Zahlungsdienstleistungen in Bezug auf die Zahlung von Kleinbeträgen mit Hilfe von Transpondern und berührungslosen Zahlungseinrichtungen; Authentifizierung von Karteninhabern und Händlern für den elektronischen Zahlungsverkehr; Elektronischer Kapital- und Devisentransfer; Dienstleistungen in Bezug auf vorausbezahlte Telefonkarten; Auszahlung von Bargeld; Geldautomaten; Elektronische Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen; Reiseversicherungsdienstleistungen, Nämlich, Abschluss und Vermittlung von Reiserücktrittsversicherungen und von Kranken-, Lebens- und Unfallversicherungen für Reisende; Scheckprüfung; Ausgabe von Reiseschecks und Reisegutscheinen und Einlösung von Reiseschecks und Reisegutscheinen; Beratungsdienstleistungen für alle vorgenannten Dienstleistungen; Finanzdienstleistungen über ein weltweites Computernetz oder das Internet
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Telekommunikationsdienste; Internetbasierte Telekommunikationsdienste; Datenübertragungsdienst; Elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet; Dienstleistungen zur Übertragung, Bereitstellung oder Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Übertragung von Daten durch die Verwendung elektronischer Bildverarbeitung über Telefonverbindungen; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugriffs auf ein sicheres computergestütztes Informationsnetz zur Übertragung und Verbreitung einer Palette von Informationen auf dem Gebiet Finanzdienstleistungen; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; Auskünfte über Telekommunikation; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Telefonen
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Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellen durchsuchbarer Veröffentlichungen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; Informationen in Bezug auf Erziehung und Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Ausstellungen und Symposien, Ausbildungskursen, Vorlesungen
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Beratung in Bezug auf Computerhardware- und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Grafikdesign zur Zusammenstellung von Web-Seiten im Internet; Online-Informationen in Bezug auf Computerhardware oder -software aus einem weltweiten Computernetz oder dem Internet; Entwurf und Wartung von Webseiten; Computergestützte Datenbankverwaltung; Hosting für Websites für Dritte; Entwurf und Entwicklung von Web-Seiten; Rechtsberatung und -vertretung; Design und Erstellung sowie Hosting von Websites für den Handel; Entwurf, Erstellung und Hosting von Websites für Rechnungszahlungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 14. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2011 | Eintragung, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003037629