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Die Unionsmarke SALTON AT HOME wurde als Wortmarke am 24.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003022167 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 24. Januar 2013 |
Markeninhaber
Fir Street, Failsworth
M35 0HS Manchester
GB
M35 0HS Manchester
GB
Markenvertreter
15 Clare Road
HX1 2HY Halifax,
GB
Widerspruch / Beschwerde
08.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
UDIPA, S.L.
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchengeräte; elektrische Küchengeräte für den Haushalt; Mixer für Nahrungsmittel; Haushaltsmixer; elektronische Mixer; transportable elektrische Mixer; Flüssigkeitsmixer; Hackmesser für Haushaltszwecke; Lebensmittelmixer für den Haushalt; elektrische Lebensmittelmixer; Universal-Küchenmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hackmesser für Haushaltszwecke
9
Säuglingsüberwachungsgeräte; elektronische Überwachungsapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
10
Massagegeräte; Massagegeräte mit elektrischem Antrieb; Massagestühle; Massagegeräte; Matten für die Massage; orthopädisches Matratzen; Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für therapeutische Zwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungsgeräte, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-; Beleuchtungsgeräte; Elektrokessel; Warmwasserbereiter; Kaffeemaschinen; elektrische Kaffeefiltergeräte; elektrische Kaffeemaschinen und elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröster; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren
20
Matratzen; Kopfkissen; Bilderrahmen
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Tonwaren; Küchengeräte; Mixer; Küchenmixer; Lebensmittelmixgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
24
Textilien und Textilwaren; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Bettlaken und Bettdeckenbezüge; Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. April 2011 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 18. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Februar 2008 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11003022167